Bei «Kuba» kennen die Banken kein Pardon

Computersysteme der Banken stoppen bei bestimmten Schlüsselwörtern Zahlungsaufträge - selbst Überweisungen an Hilfswerke. Von der Finma und dem Bankenombudsmann können die Betroffenen keine Unterstützung erwarten.

Hierhin überweisen Schweizer Banken kein Geld: Laden in Havanna, der Hauptstadt Kubas.<br />Foto: Alamy

Hierhin überweisen Schweizer Banken kein Geld: Laden in Havanna, der Hauptstadt Kubas.
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Wenn es teuer wird, sind die Schweizer Banker lernfähig. Dass mit den USA nicht zu spassen ist, haben sie kapiert. Sie vermeiden deshalb alles, was die Grossmacht reizen könnte. Etwa der Umgang mit Kuba – von den USA zum Feind gestempelt und deshalb seit Jahrzehnten mit Sanktionen belegt. Sanktionen, die weder von der UNO noch von der Schweiz mitgetragen werden.

Dessen ungeachtet nimmt ein Teil der Schweizer Banken die Sanktionen ernst. So schrieb die Credit Suisse einer Kundin, deren Zahlungsauftrag sie gestoppt hatte: «Credit Suisse hat sich zu höchsten ethischen Grundsätzen und zur Erfüllung sämtlicher regulatorischer Vorschriften verpflichtet. Demzufolge führt sie keine Zahlungen aus, die von sanktionierten Ländern oder Parteien kommen, an solche gehen oder sonst einen Bezug zu solchen haben.»

Kuba löst Alarm aus

Madeleine Fonjallaz aus Bern ist nicht nur Kundin der Credit Suisse. Sie ist auch Mitglied des Vereins Medicuba Suisse. Der Verein unterstützt seit 1992 Gesundheitsprojekte in Kuba. Peter Leuen­berger vom Zentralsekretariat in Zürich beziffert den Projektaufwand vom vergangenen Jahr mit 442'000 Franken. Medi­cuba arbeitet mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) des schweizerischen Aussen­ministeriums zusammen und wird auch von Kantonen, Gemeinden sowie von privater Seite unterstützt – mit Spendengeldern und Mitgliederbeiträgen.

Fonjallaz wollte eben das im Frühling tun: ihren Mitgliederbeitrag und eine Spende überweisen, 100 Franken, von ihrem Credit-Suisse-Konto auf das Postfinance-Konto des Vereins. Unter «Begünstigter» tippte sie ein: «Medicuba ­Suisse, Zürich.» Die Zahlung wurde im Name-Matching-System der Grossbank blockiert. Das sind Filtersysteme, die auf sensible Namen oder Begriffe wie eben Kuba, Iran oder auch Terror reagieren.

Die CS teilte der Kundin mit, dass Zahlungen mit Bezug zu sanktionierten Staaten nicht ausgeführt werden: «Da wir nicht zweifelsfrei feststellen konnten, dass die oben wiedergegebene Zahlung keinen solchen Bezug aufweist, haben wir die Zahlung gelöscht und die Gelder retourniert. Wir bitten Sie, die Zahlung kein weiteres Mal bei Credit ­Suisse in Auftrag zu geben.»

Zahlung für ein Buch mit dem Titel «Kuba »gestoppt

Die Credit Suisse ist nicht die einzige Bank, die Zahlungen mit Kuba-Bezug unter­bindet, aber offenbar diejenige mit dem aggressivsten Stopp-Programm. Kunden der Zürcher Kantonalbank haben zwar vergleichbare Erfahrungen gemacht. Inzwischen habe die ZKB ihren Kuba-Filter aber entschärft, berichten Betroffene. Die Bankmitarbeitenden seien angewiesen, Inlandzahlungen in Schweizer Franken mit Kuba-Bezug durchzuwinken. Die ZKB selbst will das nicht bestätigen. Auch die UBS gibt sich in der Angelegenheit wortkarg. Mit der UBS habe man bisher aber keine Probleme, heisst es bei Medicuba.

Auch andere Schweizer Vereine und Organisationen mit Kuba-Bezug und auch Firmen, die mit der karibischen ­Insel Geschäfte tätigen, beklagen sich über die Probleme im Zahlungsverkehr.

Und dann gibt es die Geschichten der kurioseren Art. Da liess sich jemand von einem deutschen Lieferanten ein Buch zustellen mit dem Begriff «Kuba» im ­Titel. Bezahlen konnte er das Buch nicht. Die ZKB fing die Überweisung ab. Oder da ging Katja Morand aus Worb auf eine Ferienreise nach Mexiko und Kuba. Um unterwegs gegebenenfalls mit ihrer EC-Karte Geld abheben zu können, wollte sie von ihrem Credit-Suisse-Konto 300 Franken auf ihr Raiffeisenkonto transferieren. Als Zahlungsgrund vermerkte sie «Notfall Mex-Cuba». Die Zahlung blieb im CS-Filter hängen, der Worberin ging in Kuba prompt das Geld aus, die Kubaner nahmen aber noch so gern harte Schweizer Franken aus der Bar­geld­reserve Morands.

Vater Walter Morand konnte es in der Folge nicht verkneifen, eine Zahlung mit dem Vermerk «Cuba libre» – ein kubanischer Longdrink mit Rum und Cola – auf die Reise zu schicken. Der CS-Filter war in diesem Fall nachsichtig. Oder wohl eher der zuständige Compliance-Spezialist. Morand kommentiert: «Der CS-Mitarbeiter gönnte sich wohl selbst einen Cuba libre. Salud!»

Finma hat Verständnis für die Banken

Für die Hilfsorganisation Medicuba ist die Sache nicht amüsant. Sie gelangte deshalb an die Finanzmarktaufsicht (Finma) in der Meinung, dass die Methoden der Credit Suisse «gegen die Regeln einer normalen Geschäftstätigkeit verstossen und die Souveränität der Schweiz verletzen». In Ihrem Antwortschreiben sicherte die Finma zu, dem Hinweis nachzugehen. Man verstehe auch, dass Medicuba über die Abklärung informiert werden möchte. Das sei aber aus rechtlichen Gründen nicht möglich: «Über unsere Einschätzung Ihrer Beschwerde und somit über den Einsatz, Verlauf oder Ausgang eventueller weiterer Schritte dürfen wir Sie daher nicht orientieren.» «Nicht befriedigend», sagt Peter Leuenberger von Medicuba. «Unsere Mitglieder werden auf einen komplizierten Rechtsweg, das heisst von Pontius zu Pilatus, geschickt!»

In der Tat kann Medicuba von der Finma keine Unterstützung erwarten. Die Behörde zeigt viel Verständnis für die Banken. Diese müssten ihre Rechts- und Reputationsrisiken analysieren und minimieren, sagt Sprecher Tobias Lux. Und weiter: «Ausländische Sanktions­bestimmungen können ein solches ­Risiko darstellen, mit dem Banken umgehen müssen.» Wie sie das täten, liege in der Verantwortung der Banken. Die Finma kontrolliere, ob sie hierfür die ­nötigen Anstrengungen unternähmen.

Geld könnte beschlagnahmt werden

Auch Rolf Wüest, stellvertretender Bankenombudsmann, zeigt Verständnis für die Banken. Es gebe nicht nur Kunden, die sich über das Verweigern von Zahlungsaufträgen beschwerten. Beim Ombudsmann hätten sich auch mehrere beschwert, weil ihre Bank Überweisungen mit Vermerk «Kuba» ausgeführt hätte. Wüest berichtet von einer Zahlung in US-Dollar, die – wie in solchen Fällen üblich – über eine Korrespondenzbank in den USA abgewickelt wurde.

Der Filter jener Bank stoppte den Auftrag, die Bank meldete dies der Behörde, diese blockierte das Geld. Der Kunde stellte sich auf den Standpunkt, seine Bank hätte das voraussehen müssen. Gemäss Wüest besteht für den Kunden das Risiko, dass sein Geld beschlagnahmt wird. Und für die Bank, dass sie von den USA zur Rechenschaft gezogen wird. «Die USA scheuen nicht davor zurück, ihre Position auch extraterritorial durchzusetzen», sagt Wüest.

Filter falsch eingestellt?

Auf das Stoppen von Inlandzahlungen in Schweizer Franken reagiert Wüest zurückhaltender: «Wenn eine solche Überweisung Probleme verursachen sollte, bewirkt das auf den ersten Blick Stirnrunzeln. Eventuell ist da der Filter falsch eingestellt.» Wichtig sei aber in jedem Fall, dass die Bank betroffenen Kunden transparent mache, was das Problem und was die Geschäftspolitik sei.

Genau das ist nach Meinung von Made­leine Fonjallaz in ihrem Fall nicht passiert: «Was mich vor allem empört hat, ist, dass ich keine Erklärung für die plötzliche Sinnesänderung der CS bekommen habe. Jahrelang hat die CS meine Zahlungen an Medicuba ausgeführt.» Fonjallaz hat inzwischen die Bank gewechselt.

Das Problem mit den Zahlungs­blockaden kennt man offensichtlich auch bei der iranischen Botschaft in Bern. Visumbezügern wird auf der Webseite empfohlen, die Gebühren nicht via UBS oder Credit Suisse zu überweisen. (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 26.06.2014, 00:08 Uhr)

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