UBS entschuldigt sich vor US-Senatoren

Die UBS hat sich am Donnerstag vor US-Senatoren für Fehlverhalten in der Steueraffäre entschuldigt.

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Sie nahm damit der schärfsten Kritik die Spitze. Am Pranger stand bei der Anhörung vor allem die Liechtensteiner LGT Bank. In Bern ging unterdessen ein US-Amtshilfegesuch im Fall UBS ein.

Die wegen der Finanzkrise mit dem Rücken an der Wand stehende grösste Schweizer Bank und die vom Fürstenhaus kontrollierte Liechtensteiner LGT Bank dienten dem Unterausschuss des US-Senats als Beispiele für Banken, die aus Steuerparadiesen operierten und dem US-Fiskus Milliardenverluste bescherten. Es ging dabei aber nicht um eine einseitige Abrechnung mit der UBS. Sondern auch Gesetzeslücken wurden erörtert sowie schärfere Vorschriften und härteres Durchgreifen gegen Steuerflüchtlinge und gegen Banken verlangt, die ihnen dabei behilflich sind.

Zur Entspannung trug auch die Stellungnahme von Mark Branson bei, dem Finanzchef des weltweiten Vermögensverwaltungsgeschäfts der UBS. «Ich bin hier, um absolut klar zu machen, dass die UBS mögliches Versagen bei der Einhaltung der Vorschriften echt bedauert», sagte der UBS-Manager. Die Bank werde die Verantwortung dafür übernehmen und das Fehlverhalten nicht herunterspielen. «Im Namen der UBS entschuldige ich mich», sagte Branson.

Der Manager versicherte, die Bank werde alles unternehmen, um künftiges Fehlverhalten zu vermeiden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die UBS werde sich in den USA vollständig aus dem so genannten US-Cross-Border-Geschäft zurückziehen. Dies bedeutet, dass die Grossbank für US-Kunden, die in den Vereinigten Staaten ansässig sind, Bank- und Wertschriftendienstleistungen nur noch über Gesellschaften mit US-Lizenz erbringen wird. Das grenzüberschreitende Geschäft aus nicht-US-lizenzierten Einheiten werde also eingestellt.

Zu den Resultaten der internen Untersuchung sagte der UBS-Manager, einige der aufgedeckten Vorgänge, wie beispielsweise die Errichtung von Scheingesellschaften zwecks Steuerbetrug, seien den Mitarbeitern durch detaillierte schriftliche Weisungen untersagt gewesen. Er räumte aber Mängel bei der Kontrolle und Überwachung ein. Der seit mehr als zwei Monaten in den USA festgehaltene UBS-Manager Martin Liechti hatte bei dem Hearing zuvor von seinem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch gemacht.

In Bern ging am Donnerstag ein Amtshilfegesuch der US-Steuerbehörde IRS ein. Damit öffnet sich ein Weg, wie die UBS die von den US-Behörden verlangten Daten über mutmassliche Steuerbetrüger unter Aufhebung des Bankgeheimnisses herausrücken kann. Noch muss das Gesuch aber von der Eidgenössischen Steuerverwaltung geprüft und genehmigt werden; betroffene Kunden können zudem rekurrieren.

Der Fokus der Anhörung lag vor allem auf der LGT. So wurde überraschend ein Video mit einer Zeugenaussage von Heinrich Kieber eingespielt. Es handelt sich um jenen ehemaligen LGT-Mitarbeiter, der 2002 Kundendaten bei der LGT gestohlen und später an die Ermittlungsbehörden in Deutschland verkauft haben soll. Kieber stellte dem Ausschuss 12.000 Seiten umfassende Dokumente zur Verfügung und ist nun in einem Zeugenschutzprogramm, wie es hiess. In Liechtenstein läuft ein Strafverfahren gegen Kieber. Die LGT lehnte eine Teilnahme am Hearing ab.

Der Vorsitzende des Senatsunterausschusses, der Demokrat Carl Levin, hatte gestützt auf den 110-seitigen Bericht seines Ausschusses von wirtschaftlicher Kriegsführung gegen die USA gesprochen. Die Verluste für den US-Fiskus durch Missbräuche in Offshore-Steuerfluchthäfen schätzte er auf bis zu 100 Milliarden Dollar pro Jahr.

Erstellt: 21.07.2008, 15:00 Uhr

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