Wirtschaft

UBS soll Steuerschulden in den USA bezahlen

Sechs Tage vor Prozessbeginn in Florida hat Bundespräsident Merz die Spekulationen über einen Vergleich der UBS in den USA neu angeheizt.

Wegen der Steueraffäre stark unter Druck: Die UBS in den USA.
Bild: Keystone

In einem Interview von Schweizer Radio DRS hat Finanzminister Hans-Rudolf Merz zum UBS-Steuerstreit in den USA erklärt, dass aussergerichtliche Vergleiche in den Vereinigten Staaten in sehr vielen Fällen üblich seien. Seine Aussagen über einen möglichen Deal, bei dem die Grossbank Steuerschulden ihrer US-Kunden begleichen würde, wurden von der UBS irritiert aufgenommen.

UBS kann Merz-Vorschlag nicht kommentieren

«Die Rückerstattung von nicht bezahlten Steuern steht gar nicht zur Debatte, daher können wir das nicht kommentieren», sagte UBS-Sprecher Dominique Gerster der AP. Insbesondere bestehe keinerlei Zusammenhang zur Kapitalerhöhung vom vergangenen 25. Juni 2009. Spekulationen über Beträge für potenzielle Vergleichszahlungen entbehrten jeglicher Grundlage, bekräftigte der Sprecher frühere Aussagen über einen möglichen Vergleich.

Erstaunen lösten die Aussagen des Bundespräsidenten dem Vernehmen nach auch im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement aus, das gemäss Strategie des Bundesrats für die Aspekte der US-Klage gegen die UBS zuständig ist.

US-Behörden halten an Klage fest

Die bisherigen Spekulationen über einen Vergleich waren davon ausgegangen, dass die UBS der US-Justiz noch einmal Kundendaten zugänglich machen müsste. So hatte die «New York Times» gestützt auf einen nicht namentlich genannten US-Beamten über die Möglichkeit berichtet, die US-Behörden könnten Unterlagen über Beschwerden von US-Kunden vor Schweizer Gerichten und damit deren Namen erhalten, ohne dass das Bankgeheimnis verletzt würde. Das US-Justizministerium dementierte aber umgehend Absichten, die Klage unter solchen Umständen fallen zu lassen. (vin/ap)

Erstellt: 08.07.2009, 06:15 Uhr

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