UBS-Vergleich: Das Protokoll der Pressekonferenz
Von Markus Diem Meier. Aktualisiert am 19.08.2009 30 Kommentare
Aktie taucht
Die UBS-Aktie ist am Mittwochnachmittag gefallen. Ihr Kurs tauchte in nur leicht schwächerem Gesamtmarkt um bis zu 3,2 Prozent unter den Vorabendkurs, nachdem bekannt geworden war, dass die Grossbank im Rahmen des Vergleichs zwischen den USA und der Schweiz 4.450 Kundendossiers an die US-Steuerbehörde URS ausliefern muss. Mit dem Tagestiefstkurs von 16,36 Franken unterschritt sie die psychologisch wichtige Schwelle von 16 Franken aber nicht. Nach rund einer Viertelstunde verbesserte sie sich wieder auf 16,42 Franken, was einem Minus von 2,8 Prozent entsprach.
16.45 Die Pressekonferenz wird beendet.
16.40 Der Bund sieht seine Aufgabe als erfüllt an, wenn innerhalb dieses Jahres die 4450 Schlussverfügungen der eidgenössischen Steuerbehörden ausgestellt worden sind. Auf die Rekursentscheide des Bundesverwaltungsgerichts hat der Bund keinen Einfluss. Die Amerikaner würden das verstehen, erklärt Bundesrätin Widmer-Schlumpf.
16.37 Laut Bundesrat Merz sind hier zwar keine Namen genannt, dafür aber Kriterien. Wenn klare Kriterien für einen Betrug vorliegen, könne man die Daten übergeben. Die Kriterien ersetzen hier die Namen, weshalb man nicht von einer «Phishing-Expedition» sprechen könne.
16.32 Ein Journalist bezweifelt die Aussage, dass es hier nicht um «Phishing-Expedition» geht. Im Vertrag - den er auf englisch zitiert, steht formuliert, dass Kundendaten ausgehändigt werden sollen, die noch nicht namentlich bekannt sind.
16.29 Auf die Frage, ob hier nicht die Gefahr bestehe, dass das Abkommen andere Länder dazu einlade, ähnliches zu fordern, gesteht Bundesrat Merz das Risiko ein. Doch betont er, dass im Vergleich explizit festgehalten worden sei, dass dieser nur für den vorliegenden Fall gültig ist. Bundesrätin Widmer-Schlumpf ergänzt noch, dass das Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA auch weiter gehe und anders ausgestaltet sei als jene mit anderen Ländern.
16.27 Auf wiederholte Fragen von Journalisten, die sich wundern, dass die UBS nichts an die Kosten des Staates beisteuern müssen, erklärt Bundesrat Merz, dass dafür rechtliche Grundlagen fehlen würden.
16.20 Auf die Frage nach strafrechtichen Folgen für die Bank und Bankverantwortliche antwortet Frau Widmer-Schlumpf, das sei nicht Sache der Schweiz. Ob die USA hier Klagen gegen Einzelne erhebt, wisse sie aber nicht. Mit dem vorliegenden Abkommen habe diese Frage aber nichts zu tun. Die UBS als Bank werde nach dieser Vereinbarung - und wenn sie diese einhält - nicht mehr strafrechtlich belangt.
16.15 Einen Ausstieg des Bundes bei der UBS gibt Merz nicht bekannt. Nur, dass er dies möglichst schnell tun will. Er werde zuvor aber auch die Nationalbank und die Finma konsultieren. Auf die Frage zu Gerüchten, ob hier ein chinesischer Investor als Käufer in Frage komme, nimmt Merz nicht Stellung. Vor Börsenschluss wolle man sowieso dazu nicht kommunizieren und auch keine Ankündigung machen.
16.14 Die Kosten des gesamten Verfahrens schätzt Bundesrat Merz auf 40 Millionen Franken. Eine Verpflichtung der UBS bestehe aber nicht. Bundesrat Merz will aber hier ein Auge drauf halten, umsomehr als die UBS selbst schon Entgegenkommen signalisiert hat.
16.11 Andere Banken können laut Widmer-Schlumpf nur von einer ähnlichen Entwicklung wie die UBS erfasst werden, wenn sie wie die UBS die Kriterien erfüllen, wie der Steuerbetrug abgewickelt wurde. Der Bundesrat geht nicht davon aus, dass sich das bei anderen Banken zeigt.
16.09 Der Bundesrat weiss nicht, wie viele Kunden sich bereits selber gemeldet haben. Ende Jahr wird er es erfahren, wie Widmer-Schlumpf erklärt.
16.07 Die konkreten Kriterien für die Herausgabe bleiben laut Bundesrätin Widmer-Schlumpf noch 90 Tage geheim. Das soll die Steuersünder in den USA bis zum Ablauf der Teilamnestie im Ungewissen halten und zur weiteren Selbstdeklaration motivieren. Entsprechend diesen Kriterien ist man auf die Zahl von 4450 Kunden gekommen.
16.05 Die Fragerunde der Journalisten ist eröffnet.
16:00 Aussenministerin Calmy-Rey erklärt die Bedeutung, die eine aktive Aussenpolitik in diesem Fall gespielt hat und dass sich gezeigt habe, wie wichtig eine solche für die Schweiz ist.
15.56 Noch einmal betont Merz, dass das Abkommen nur für die UBS Gültigkeit hat. Ausserdem habe der Bundesrat noch nie für ein einzelnes Unternehmen ein ähnlich grosses Engagement gezeigt. Der Bundesrat erwarte nun - als Minimum - dass sich alle Finanzintermediäre an die Gesetze halten.
15.55 Ab Mitte September wird die UBS bereits die ersten Dokumente zu Kunden ausliefern.
15.54 Die Steuerverwaltung wird erst die Fakten der Kunden von der UBS verlangen, darauf erfolgt eine Verfügung. Auf diese können die Kunden Rekurs beim Bundesverwaltungsgericht einlegen. Das Gericht wird endgültig entscheiden, nicht die Steuerverwaltung.
15.52 Die Kosten des Verfahrens könne man noch nicht beziffern, doch grundsätzlich gelte, dass dies ja eine staatliche Aufgabe sei (womit angedeutet ist, dass er die Kosten auch tragen wird).
15.50 Er erklärt die Zusammensetzung der Projektorganisation, die aus erfahrenen Juristen bestehen wird.
15.48 Bundesrat Merz spricht jetzt.
15.47 Eine Unsicherheit besteht ausserdem darüber, ob das Bundesverwaltungsgericht (die Rekursinstanz für die US-Bankenkunden) das Doppelbesteuerungabkommen mit den USA ebenso auslegt, dass der Deal so abgewickelt kann.
15.45 Bundesrätin Widmer-Schlumpf sieht die Umsetzung als sehr anspruchsvoll, und sie hält es trotz der Schaffung der Projektorganisation nicht für gesichert, dass die vereinbarte Frist von einem Jahr wirklich eingehalten werden kann. Doch sie ist zuversichtlich.
15.40 Die UBS wird 4450 Kundendaten innert eines Jahres herausgeben. Für den Übergabeprozess wird eine Projektgruppe geschaffen. Geltendes Recht bleibt gewahrt, ebenso der individuelle Rechtsschutz. Die Kunden haben damit das Recht, die Schlussverfügung der Steuerverwaltung anzufechten. Das Ergebnis ist kein Präjudiz für andere ähnlich gelagerte Fälle. Der Fall beschränkt sich nur auf den vorliegenden Fall der UBS.
15.35 Eveline Widmer-Schlumpf bedankt sich bei den Verhandlungsdelegationen und erklärt noch einmal, was auf dem Spiel stand. Insbesondere, dass die Schweiz bei einem Gerichtsverfahren gegen die UBS die Herausgabe mittels einer «Blocking Order» verhindert hätte. Dies hätte aber die Beziehung zu den USA verschärft.
15.30 Der Sprecher begrüsste die anwesenden Bundesräte und Spitzenbeamten.
Laut einer Agenturmeldung soll die UBS 4000 Kundendaten mutmasslicher Steuerbetrüger herausgeben. Die Agentur beruft sich dabei auf US-Offizielle. Weiter heisst es in dem Bericht, die USA würden dafür ein neues Amtshilfegesuch an die Schweiz übermitteln und dafür auf die Durchsetzung der Zivilklage verzichten. Dazu beruft sich die Agentur auf die beteiligten eidgenössischen Departemente. Der Vergleich zwischen den beteiligten Parteien sei mittlerweile unterzeichnet worden.
An der Pressekonferenz des Bundes werden die Details zum Vergleich zwischen der UBS und den Steuerbehörden erwartet. In diesen Verhandlungen hat sich auch der Bund engagiert. Im Vorfeld wurde erst die Einigung selbst bekannt gegeben, zum Inhalt selbst wurde bisher nur spekuliert.
Am meisten interessiert, ob die getroffene Lösung die schweizerische Rechtsordnung nicht allzu stark strapaziert. Denn die Erwartung geht im Vorfeld dahin, dass die UBS um die 5000 Kundendaten ausliefern wird. Dazu soll gemäss den Gerüchten der ordentliche Weg einer Amtshilfe gewählt werden. Doch stellt sich die Frage, wie bei deren Abwicklung der Bund den Wünschen der Amerikaner nach einer speditiven Abwicklung und zugesicherten Daten entgegenkommen wird. (Tagesanzeiger.ch/Newsnetz)
Erstellt: 19.08.2009, 17:34 Uhr
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30 KOMMENTARE
Wer hier schreibt, der BR habe erfüllt hat keine Ahnung was hier wirklich abgeht. Typisch schweizerischer Glaube an das Gute. Wahrscheinlich dieselben, die finden wir haben eine starke, weltgewandte und schlaue Regierung. Die nächsten Schritte der US Regierung sowie weiteren Europäischen werden bald folgen. Wer Schach spielt weiss, dass die übernächsten Schritte wichtig sind. Nicht die Nächsten.
Gute Arbeit vom BR, hätte für die CH-Wirtschaft kaum besser laufen können! Es war auch ein guter Auftritt vom Bundesrat heute Nachmittag, er hat mit klaren Antworten reagiert und gezeigt, dass ein Team im Bundesrat ist!! Danke an den BR
nach diesem Artikel sietht man dass die ganze Bevölkerung als liebe Schäfchen da stehen, und die Schulden der UBS begleicht und die Verantwortlichen ehemalige Spitzenverdiener sich ins Feustchen lachen können und sich Ferienhäuser und ein schönes Leben leisten können, auf unsere Kosten!!!!!!!!!!!!
Ein Bundesrat welcher vorhandene Gesetze missbraucht ist sicher nicht zu loben. Es lebe die Kuscheljustiz. Warum machen wir eigentlich noch Gesetzeb wenn sie doch für die Hochfinanz nicht eingehalten werden.
Ich vermute einen Kuhhandel im Hintergrund aber so sei es. Es gibt Arbeit und neue Arbeitsstellen koennen entstehen - packen wir es an.
Warum frolocken hier alle?Es ist schlicht ein erneuter Kniefall der Schweiz.Bis dato musste der ausländische Steuervogt belegen,dass eine bestimmte Person bei einer bestimmten Bank sich eines Vergehens schuldig machte.Neu muss nun die UBS quasi als Polizist für die USA die Kundenbeziehungen durchforstet,wer gegen US-Recht verstösst und die Daten liefern.Das ist genau das Gegenteil vomBankgeheimnis
@Franz Klammer: Ohne das Verhalten der UBS zu rechtfertigen, aber haben Sie schon einmal überlegt, wieviel Steuern die UBS in diesen "guten" Jahren bezahlt hat? Und wieviele Steuern alleine in der Stadt Zürich nun fehlen? Jeder war froh, dass die Banken fleissig ins Kässeli bezahlt haben und so genau hat ja auch niemand nachgefragt, wie das Geld verdient worden ist.
Hervorragende BR-Arbeit in einem enorm schwierigen Umfeld. Bravo!!!
Eigenartig schon,gegenüber den USA ist Steuerbetrug und Steuerhinterziehung ein strafrechtliches und kriminelles Vergehen.Weshalb hat man dann aber gegenüber den lieben Nachbarstaaten immer eine andere Messlatte angewendet und dieses Bankgeheimnis mit Händen und Füssen so verteidigt?Nun ist man schön "umgefallen" ,würde ich sagen, gekostet hat es auch noch.Aber der Steuerzahler macht das schon!
Was sich hier abspielt, ist eine Schmierekomödie der üblen Art. Kunden, die sich auf Zusicherungen der UBS verlassen haben, werden dem IRS zum Frasse vorgeworfen. Wenn BR Merz bestreitet, dass dies eine (der bis heute verpönten!) Fishsing-Exepedition ist, so weiss er einmal mehr nicht, wovon er spricht. Oder noch schlimmer: Er bereitet den Weg für den hemmungslosen Informationsaustausch vor.
Und wenn es das Bundesverwaltungsgericht nicht als Steuerbetrug ansieht, was ist dann? Fällt dann das ganze Agreement ins Wasser und die USA klagt und erpresst weiter?
Das die entstandenen Kosten aus rechtlichen Gründen nicht der UBS in Rechnung gestellt werden können, kann ich nachvollziehen. Habe ich jedoch richtig verstanden, dass jetzt schon klar ist, dass durch die UBS bzw. den Verantwortlichen bei der UBS keine schweizerischen Gesetze gebrochen wurden und somit auch keine strafrechtlichen Konsequenzen drohen?
Es ist ausgeschlossen, dass wir Steuerbezahler nochmals für die UBS zur Kasse gebeten werden. Diese 40 Mio soll die Bank selbst zahlen, wenn auch via die Herren Ospel und Kurer.
Was heist hier, die UBS wird nicht strafrechtlich belangt. Die GL und der VR haben uns dies eingebrockt. Als grösste Bank der Schweiz, hat sie uns auch einen Imageschaden zugeführt. Beides sollte im bewertet werden und zur Strafe führen, den jetzt passiert doch genau wieder das selbe, nur das man sich in andere Märkte verlagert und für was haben wir eine Bundesanwaltschaft für Abklärungen?
Kriterien statt Namen - und das soll keine «fishing Expedition»? Da muss ich wirklich lachen. Da wird sich Deutschland freuen.
Es ist eine absolut genial leistung unserer bundesräte, verwaltung , taskforce und den diplomaten! Was hier gerettet wurde, werden sich die meisten nicht vorstellen können. Die Bundesräte haben sehr viel mehr gerettet als das bisher jemals geschah: Es ist nun an der UBS ebenfalls qualitativ und ethisch gute Leistung zu erbrigen. Ganz selbstverständlich auch eine finanz.. Enschädigung an den Staat.
Ist ja Super , zuerst ein paar Milliarden und jetzt noch ein paar Milliönchen für die UBS. Für das Defizit in der AHV ist kein Geld da, dieses soll das Volk mit einer MwSt. Erhöhung bezahlen. Sind diese Damen und Herren nun Volks- oder UBS-Vertreter/innen (DICKES?)..............
Absolute Pflästerlipolitik und das wir den BR noch lange beschäftigen. Anstelle einen kompetente Task Force (wie unter Borer, muss ja nicht Borer wieder sein) sind jetzt Hansli, Fritzli und Vreni dabei. Jetzt wird doch der selbe Prozess auf alle anderen Banken angewendet und andere Länder springen auch auf. Besten Dank, dass wird zur Katastrophe. UBS soll zahlen!
Ein Sprichwort sagt: Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach! Die Einigung ist nötig,
Sie rühmen und loben sich wieder gegenseitig. Das ist immer das Vorspiel vor der Katastrophe. Wo sind die UBS Leute?!?! Und die Calmy ist wohl in Libyen noch immer 2 Millimeter von grossen Durchbruch entfernt
Schon bisher brüstete sich die EStV damit, dass noch keine einzige Beschwerde gegen ein US-Amtshilfeersuchen gutgeheissen worden ist. Wer das bisherige DBA und die dazu gehörenden Beispiele von angeblichem Steuerbetrug kennt, weiss warum. Die nach CH-Recht definierte Steuerhinterziehung gibt es im Verhältnis zur USA schon seit Jahren nicht mehr. Weshalb denn dieses ganze Theater?
Die Einigung ist positiv und war nötig, aber 2 Punkte fallen auf: 1. Scheinbar hat also die UBS wissentlich gegen das Gesetz verstossen, daher ist es unverständlich, dass der Staat die 40Mio für die Bereinigung der Situation übenehmen soll. 2. Jetzt wäre es an der Zeit die Verantworlichen bei der UBS strafrechtlich zu verfolgen!
@Toni Gysin. Hoffentlich ist dieser Unterschied endlich Geschichte - auch für uns Schweizer! Ich komme mir als ehrlicher Steuerzahler schon längst als Depp vor. Wer kann wirklich ein Interesse daran haben, dass Steuerhinterziehung geschützt wird? Nur die Hinterzieher selbst!
Was ich nicht verstehe. Es ist Sache des Staates die Kosten zu tragen, aber einem Schweizer im Ausland zu helfen und dann diesem die Kosten zu präsentieren? Kann mir jemand erklären wieso hier mit 2 verschiedenen Ellen gemessen wird. Die UBS halt sher wohl den Staat weit aus mehr gekostet als ein Schweizer in Zentralafrika in den Händen von hungirgen Beduinen ohne Zukunftsaussichten.
Man muss schon sagen - FRAUENPOWER IM BUNDESRAT! BR Merz hat während der schwierigen Zeit (einmal mehr) eine sehr schlechte Figur gemacht. Bravo den Damen Bundesräten - und noch ein Kompliment: BR Calmy-Rey sieht mit neuer Frisur einfach blendend aus.
Die Eidgenossenschaft und die UBS! Die Pressekonferenz zeigt klar - Die UBS hat gegen geltendes Recht verstossen - Wir Steuerzahler bezahlen dafür (40 Mio und ein Mehrfaches an verdeckten Kosten) - Der Staat hat allerdings entsprechende Steuereinnahmen gehabt (zT sicher im Wissen der kriminellen Handlungen) Wieso konnte deshalb nicht vorher eine Lösunge gefunden werden - wieso erst unter Druck?
Der Reigen der Rechtfertigungen und Entschuldigungen ist eröffnet.
Was lernen wir daraus? Existiert der viel zitierte und bestens gehütete Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug definitiv nicht mehr; auch für uns Schweizer nicht?
Hört sich für UBS / Schweiz gut an. gute Arbeit!
....pssst.... nicht weitersagen... wispern die beamten einander ins ohr, aber es sind weit mehr, tun wir so als ob und machen gute miene zum bösen spiel mit dem volk.
