Hickhack um die Spitalfusion nimmt eine neue Wendung
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Adliswil - Das Resultat am Mittwochabend war eindeutig. 26 von 35 anwesenden Adliswiler Gemeinderäte unterstützten eine Einzelinitiative, die ein Fusionsverbot zwischen dem Spital Zimmerberg und dem Krankenhaus Sanitas zum Ziel hat (TA von gestern). Wie sich dieser Entscheid auf die aufgegleiste Fusion der beiden Spitäler auswirkt, bietet in Adliswil weiterhin Stoff für Diskussionen.
Stadtrat Heinz Spälti (FDP) sagte schon zu Beginn der Sitzung, dass sich das Stadtparlament bereits in der Aprilsitzung wieder mit dem Thema Spitalfusion wird befassen müssen. Dabei gehe es um ein Schriftstück mit dem etwas sperrigen Namen «Fusionsvertrag zwischen den Trägergemeinden betreffend dem Betrieb eines Spitals im Bezirk Horgen». Die ab 2011 gültige Vereinbarung hat bereits den Segen der Gemeindepräsidentenkonferenz im Bezirk erhalten (der TA berichtete), und Spälti rechnet auch mit der Zustimmung durch den Stadtrat.
Willen des Parlaments achten
Dabei stellt Spälti klar: «Die Einzelinitiative kann diesen Vorgang nicht stoppen.» Diese Aussage stösst Gemeinderat Davide Loss (SP) sauer auf. Er hat den Vorstoss wie alle seine Fraktionskollegen unterstützt. «Ich hoffe, dass mit dem Antrag des Stadtrats zum Vertrag mit der Trägerstiftung auch noch einen solchen zur Einzelinitiative stellt», sagt Loss. Er fordert den Stadtrat zudem dazu auf, ein Szenario aufzuzeigen, «wie die Fusion möglich ist, ohne dass die Geburtsabteilung im Krankenhaus Sanitas geschlossen werden muss». Behandle er die Einzelinitiative nicht rechtzeitig, «nimmt er den Willen des Parlaments nicht ernst». Dort hatten neben der SP auch die CVP und die SVP den Vorstoss unterstützt.
Spältis Feldzug für die Fusion
Spälti hat eine andere Sichtweise. «Das Parlament hat dem Stadtrat mit der Überweisung der Einzelinitiative den Auftrag erteilt, die Initiative zu prüfen», sagt der Gesundheitsvorstand. Diesem Auftrag werde die Exekutive Folge leisten. Da die Initiative aber explizit verlange, keine Fusion einzugehen, sei kaum mit einem entsprechenden Antrag des Stadtrats zu rechnen.
Die Haltung des FDP-Stadtrates kommt nicht von ungefähr. Er ist Mitglied des strategischen Steuerungsausschusses, der die Fusion begleitet. Spälti will in der Gemeinderatsdebatte im April noch einmal aufzeigen, welche Folgen ein Nein zum Zusammenschluss hätte. «Wir haben keine Alternative zur Fusion», sagt Spälti und wagt eine Prognose: «Gelingt sie nicht, dann muss das Sanitas in ein oder zwei Jahren schliessen.» Spälti hofft, dass er die Gemeinderäte mit dem Geldargument auf seine Seite ziehen kann. «Wenn es dann um jährlich wiederkehrende Zahlungen von mehreren Hunderttausend Franken geht, könnte die Stimmung im Gemeinderat kippen.» Und diese finanzielle Unterstützung wäre für Spälti notwendig, um die Geburtsabteilung im Sanitas weiterführen zu können.
Marco Morosoli
Erstellt: 05.02.2010, 02:01 Uhr
