Zürich
Thalwil kann Steuern bei 80 Prozent belassen, da Zollikon den «Neunerklub» verlässt
Thalwil/Zollikon – Thalwil hat mit seinem Rechnungsfehler im Budget 2011 für viel Aufregung gesorgt: Zuerst gab der Gemeinderat bekannt, dass er die Steuern erhöhen müsse, dann räumte er den Rechnungsfehler zu und vermeldete, dass er den Steuerfuss bei 80 Prozent belassen wolle. Damit kam es zum Zwist vor allem mit der Gemeinde Zollikon am rechten Seeufer.
Der Gemeinderat Zollikon lenkt nun ein und übernimmt den Schwarzen Peter. Er verabschiedet sich vom sogenannten Neunerklub der Gemeinden mit einem Steuerfuss von unter 81 Prozent. Der Gemeinderat hat laut einer Mitteilung beschlossen, der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember eine Erhöhung des Steuerfusses von 79 auf 81 Prozent zu beantragen. Damit «opfert» sich Zollikon, Thalwil kann als letzte noch infrage kommende Gemeinde bei 80 Prozent bleiben. Würden beide an ihren ursprünglichen Steueransätzen festhalten, hätten zehn Gemeinden einen zu tiefen Steuerfuss. In diesem Fall droht eine Kollektivstrafe des Kantons (der TA berichtete).
Risiko nicht eingehen
Eine Kehrtwendung um 180 Grad stellt das Vorgehen des Gemeinderats Zollikon nicht dar. Er hat bereits in der Weisung zum Voranschlag 2011 darauf hingewiesen, dass er sich eine Änderung des Antrages zum Steuerfuss vorbehält.
Dieser Vorbehalt zielt auf Paragraf 8 des Finanzausgleichsgesetzes ab. Der sorgt dafür, dass die Steuerfüsse im Kanton nicht zu weit auseinanderliegen. Wenn mehr als neun Gemeinden einen Steuerfuss von unter 81 Prozent aufweisen, werden Zusatzzahlungen fällig – bis zu 10 Prozent des Beitrags an den Finanzausgleich. Für Zollikon, das 2011 einen Beitrag von 52,2 Millionen Franken für den Finanzausgleich budgetiert hat, bedeutete dies eine Zusatzzahlung von mehr als 5 Millionen Franken. Für den Gemeinderat ist das zu viel, wie er schreibt: «Weil der Gemeinderat von Zollikon ein solches Risiko nicht eingehen will, unterbreitet er den Stimmberechtigten neu einen Steuerfuss von 81 Prozent statt – wie im Weisungsheft publiziert – von 79 Prozent.» (di/zet)
Erstellt: 02.12.2010, 21:10 Uhr
