Zürich
Welle: Stadtrat rechtfertigt Mehrkosten
Von Daniela Haag
Wädenswil – Alles kommt anders – unter dieses Motto könnte man die Umgestaltung des Bahnhofplatzes stellen. Der geplante Witterungsschutz über dem Busbahnhof erhält die Form einer Welle statt einer Wolke, ist teurer als geplant und immer noch durch einen Rekurs blockiert. Vor allem die Finanzen haben die Politiker auf den Plan gerufen. Die beiden EVP-Vertreter im Gemeinderat forderten den Stadtrat im März mit einer Interpellation auf, die genauen Zahlen bekannt zu geben. Sie fragten ihn weiter, wieso er die Mehrkosten in eigener Kompetenz bewilligt habe.
Gestern teilte der Stadtrat mit, er habe die Kostenschätzung von 1,1 Millionen Franken für die ursprünglich vom Volk bewilligte Wolke von einem Bauingenieur prüfen lassen. Wieso sie plötzlich 2,5 Millionen Franken gekostet hätte, schreibt er aber nicht.
Rekurs noch hängig
Aus Kostengründen speckte die Stadt die Wolke zur Welle ab und schloss mit der Firma Tuchschmid AG einen Werkvertrag über 1 474 120 Franken ab. Dies allerdings unter der Annahme, dass die Firma Tuchschmid die Welle noch dieses Jahr erstellen könne, wie der Stadtrat in seiner Antwort festhält. Der Witterungsschutz wird jedoch durch einen Rekurs verzögert; die Baurekurskommission hat noch keinen Entscheid gefällt, wie Stadtingenieur Karl Bachmann gestern sagte.
Die Welle kommt laut Stadtrat 350 000 Franken teurer zu stehen, als die Stimmberechtigten für die Wolke bewilligt haben. Er habe zwar eine Ausgabenkompetenz von maximal 300 000 Franken, schreibt der Stadtrat; trotzdem hätte er keinen Ergänzungskredit beim Gemeinderat einholen müssen. Denn die Kostenüberschreitung habe sich «notwendig aus der Sache» ergeben. Zudem liege keine Zweckerweiterung oder Erhöhung der Komfortstufe vor, argumentiert der Stadtrat.
«Keine Transparenz»
EVP-Gemeinderat Tobias Mani ist mit der stadträtlichen Antwort nicht zufrieden. Der Stadtrat habe seine Frage, wieso die Wolke 2,5 statt 1,1 Millionen Franken gekostet hätte, nicht beantwortet. Auch habe er nicht gesagt, wer dafür rechtlich und politisch verantwortlich sei, sagt Mani.
Er kritisiert weiter, der Stadtrat habe die Kosten für die Welle nicht transparent dargelegt. Beispielsweise weise er die Kosten für die bereits erstellten Fundamente und Pfählungen nicht aus, genauso wenig allfällige Honorare. Ob er weitere politische Schritte unternehme, habe er noch nicht entschieden, sagt Mani. Er spreche sich mit Parteikollegin Rahel Sonderegger und anderen Parlamentsmitgliedern ab.
Halben Meter breiter
Der Stadtrat hat gestern auch die Antwort auf die Interpellation von Kuno Spirig (parteilos/früher GLP) veröffentlicht. Darin schreibt der Stadtrat, die Welle schütze vor dem Regen leicht besser, weil das Dach in Richtung Westen und Osten einen halben Meter breiter sei.
Ebenfalls gestern wurde bekannt, dass die beiden Vertreter des Bürgerlichen Forums positives Wädenswil (BFPW) ein Postulat zur Verkehrssicherheit am Bahnhofplatz einreichten. Postulant Hanspeter Andreoli geht es darum, gefährliche Situationen zu verhindern, die entstehen könnten, weil Fussgänger, Privatverkehr und die Busse einander in die Quere kommen könnten. Er schlägt eine klarere Abgrenzung der Wege der verschiedenen Verkehrsteilnehmer vor. Am Bahnhofplatz gilt die Begegnungszone mit Vortritt für die Fussgänger, wie Stadtingenieur Karl Bachmann festhält.
Erstellt: 23.07.2010, 22:45 Uhr
