Zürich
Zollikon verlässt «Neunerklub»
Von Christian Dietz-Saluz
Zollikon –Wie erwartet übernimmt Zollikon den Schwarzen Peter und verabschiedet sich vom Neunerklub der Gemeinden mit einem Steuerfuss von unter 81 Prozent. Der Gemeinderat hat beschlossen, der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember eine Erhöhung des Steuerfusses von 79 auf 81 Prozent zu beantragen. Damit opfert sich Zollikon, Thalwil kann als letzte noch infrage kommende Gemeinde bei 80 Prozent bleiben. Würden beide an ihren ursprünglichen Steueransätzen festhalten, hätten zehn Gemeinden einen zu tiefen Steuerfuss. In diesem Fall droht eine Kollektivstrafe des Kantons (TA von gestern).
Eine Kehrtwendung um 180 Grad stellt das Vorgehen des Gemeinderats Zollikon nicht dar. Er hat bereits in der Weisung zum Voranschlag 2011 darauf hingewiesen, dass er sich eine Änderung des Antrages zum Steuerfuss vorbehält. Dieser Vorbehalt zielt auf Paragraf 8 des Finanzausgleichsgesetzes ab. Der sorgt dafür, dass die Steuerfüsse im Kanton nicht zu weit auseinanderliegen. Wenn mehr als neun Gemeinden einen Steuerfuss von unter 81 Prozent aufweisen, werden Zusatzzahlungen fällig – bis zu 10 Prozent des Beitrags an den Finanzausgleich. Für Zollikon, das 2011 einen Beitrag von 52,2 Millionen für den Finanzausgleich budgetiert hat, bedeutete dies eine Zusatzzahlung von mehr als 5 Millionen Franken. Für den Gemeinderat ist das zu viel, wie er schreibt: «Weil der Gemeinderat von Zollikon ein solches Risiko nicht eingehen will, unterbreitet er den Stimmberechtigten neu einen Steuerfuss von 81 Prozent statt – wie im Weisungsheft publiziert – von 79 Prozent.»
FDP unterstütz Erhöhung
Die Ortssektion der FDP unterstützt den gemeinderätlichen Entschluss, einen Steuerfuss von 81 Prozent zu beantragen. Da in diesem Fall mit Mehreinnahmen von zirka 2,2 Millionen Franken gerechnet werden könne, erwarte die FDP Zollikon eine Budgetanpassung und einen positiven Rechnungsabschluss für 2011 von mindestens 1 Million Franken.
Erstellt: 02.12.2010, 22:35 Uhr
