Zürich
Stichwort: Initiative
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«Berührter» Rime steckt nun in der Zwickmühle
SVP-Nationalrat Jean-François Rime ist neuer Gewerbeverband-Präsident. Seine Wähler bringen ihn damit in eine schwierige Position: Der Verband ist gegen die Einwanderungsinitiative. Mehr...
Aktualisiert am 23.05.2012 32 Kommentare
Bündner stellen Forderungen
Der Kanton verlangt vom Bund, dass der Bau vermieteter Ferienhäuser nicht unter die Beschränkung der Zweitwohnungsbau-Initiative fällt. Mehr...
Aktualisiert am 21.05.2012 22 Kommentare
Nach Skandal: Kinderschützer lancieren Initiative neu
Weil ein Mitstreiter vor Jahren wegen Sex mit einer Minderjährigen verurteilt worden war, kam es im Komitee für die Initiative «Ja zum Schutz vor Sexualisierung» zum Eklat. Offenbar hat die Affäre weitere Folgen. Mehr...
Von Amir Ali. Aktualisiert am 24.04.2012
Pikante Vorwürfe gegen Kinderschutz-Initiant
Benjamin Spühler, eine treibende Kraft der Initiative gegen zu frühe Sexualkunde, ist aus dem Komitee zurückgetreten. Er wurde vor 17 Jahren wegen sexuellen Kontakts mit einer Minderjährigen verurteilt. Mehr...
Aktualisiert am 20.04.2012
Bundesrat lehnt Initiative gegen pädophile Berufsleute ab
Die Regierung legt einen indirekten Gegenvorschlag vor, der in gewissen Punkten sogar noch weiter geht als die Volksinitiative. Die Initianten von «Marche Blanche» sind trotzdem unzufrieden. Mehr...
Aktualisiert am 18.04.2012 8 Kommentare
Interview
Interview
«Vorher mehr zu tun, wäre angezeigt gewesen»
Nach dem Ja zur Zweitwohnungsinitiative reibt sich die Schweiz die Augen. Hat man die Initiative unterschätzt? Politologe Claude Longchamp hat das Abstimmungsverhalten analysiert. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.03.2012 28 Kommentare
Interview
«Man muss dem Stress anders beikommen»
Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer sagt im Interview, warum er die Ferien-Initiative bekämpft, wie die Arbeitgeber die Arbeitsbelastung mildern können und wie er sich selber gegen Dauerstress schützt. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.02.2012 123 Kommentare
«Die Leute sind Schlange gestanden, um zu unterschreiben»
Die SVP-Initiative zum Stopp der «Masseneinwanderung» soll 2012 eingereicht werden, sagt Parteipräsident Toni Brunner. Es hätten bereits 120'000 Personen unterschrieben. Mehr...
Von Beni Gafner. Aktualisiert am 17.10.2011 430 Kommentare
«Das wäre ganz schlecht für die direkte Demokratie»
Im Interview erklärt Justizministerin Simonetta Sommaruga, wie sie die Ausschaffungsinitiative völkerrechtskonform umsetzen will. Und was sie ihren Amtskollegen im Ausland erklären wird. Mehr...
Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 29.11.2010 129 Kommentare
«Mittelfristig werden sich die Steuersätze in der Schweiz angleichen»
Christian Wanner, Präsident der kantonalen Finanzdirektoren, sieht nach dem Nein zur SP-Initiative keinen Anpassungsbedarf in der Steuerpolitik. Mehr...
Von David Vonplon. Aktualisiert am 29.11.2010
Hintergrund
Hintergrund
Ferien machen sollen die andern
Die Ferieninitiative wird morgen an den Urnen wahrscheinlich Schiffbruch erleiden. Sind Schweizer Stimmbürger Deppen? Nein, im Gegenteil: Sie sind scharf kalkulierende Staatsbürger. Mehr...
Von Martin Furrer. Aktualisiert am 10.03.2012 101 Kommentare
Hintergrund
Ausländer raus?
Überfremdungsinitiativen haben es in der Schweiz schwer. Bis jetzt sind alle gescheitert. Warum dies bei der SVP-Initiative anders sein könnte. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 24.02.2012 255 Kommentare
Hintergrund
Bis das Volk endlich Ja sagt
Manche Initiativen werden den Stimmbürgern immer wieder vorgelegt. So auch jene zum Bausparen. Das erhöht ihre Chancen nicht unbedingt, wie die Erfahrung zeigt. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.02.2012 51 Kommentare
«Die Mitarbeiter nennen mich Papa»
Warum gehen Menschen gerne zur Arbeit? Tagesanzeiger.ch/Newsnet hat bei zwei Unternehmen nachgefragt, die kürzlich für ihre Leistung in der Personalführung ausgezeichnet wurden. Mehr...
Von Fabienne Klenger. Aktualisiert am 08.02.2012 24 Kommentare
Mehr Freizeit, höhere Arbeitsleistung
Sechs Wochen Ferien würden zu höherer Arbeitsbelastung und reduzierter Wirtschaftsleistung führen, sagt der Bundesrat. Arbeits- und Organisationspsychologen sehen dies anders. Mehr...
Von Simon Schmid. Aktualisiert am 20.01.2012 16 Kommentare
Meinung
Kommentar
Die sechste Ferienwoche hätte den Angestellten nichts gebracht
Im Abstimmungskampf wurden Fantasiezahlen herumgereicht, und die Angstmacherei wegen Job-Verlust war übertrieben. Trotzdem ist es gut, dass die Ferien-Initiative abgelehnt wurde. Mehr...
Ein Kommentar von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.03.2012 79 Kommentare
Hintergrund
Kein Grund für Panikschenkungen
Warum Hausbesitzer und KMU von der Erbschaftssteuer-Initiative nichts zu fürchten haben. Mehr...
Von Hans Kissling. Aktualisiert am 30.11.2011 70 Kommentare
Kommentar
Die SVP handelt stillos
Die SVP lanciert eine zweite Ausschaffungsinitiative, bevor der Bundesrat zur Umsetzung der ersten überhaupt Stellung nehmen konnte. Mehr...
Ein Kommentar von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.07.2011 229 Kommentare
Gesetze aus dem Bauch
Volksbegehren aus persönlicher Betroffenheit haben Erfolg. Aber sie spiegeln mehr den Zeitgeist, als viel zu bewirken. Ein Kommentar von Dario Venutti. Mehr...
Von Dario Venutti. Aktualisiert am 18.06.2011 22 Kommentare
Der Schlaf der Gerechten
Das Ja zur SVP-Ausschaffungsinitiative zeigt: Der Schweiz fehlt ein intelligenter Linksliberalismus. Mehr...
Von Oliver Zimmer. Aktualisiert am 01.12.2010
Service
Was sich mit einem Ja zur Waffenschutz-Initiative ändert
Am 13. Februar entscheidet das Volk an der Urne über eine strengere Waffenkontrolle. Wer erhält heute einen Waffenerwerbsschein und wer nicht? Wir geben die Antworten. Mehr...
Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 18.01.2011
Bildstrecken
Der Kampf um die Waffeninitiative
Ständerat This Jenny befürwortet die Waffeninitiative als einziger SVP-Exponent. Seine Parteikollegen getrauten sich nicht, sagt er.
PR-Gag Volksinitiative
Die Parteien nutzen das Volksrecht 2011 als Wahlkampfmittel wie noch nie.
«Berührter» Rime steckt nun in der Zwickmühle
SVP-Nationalrat Jean-François Rime ist neuer Gewerbeverband-Präsident. Seine Wähler bringen ihn damit in eine schwierige Position: Der Verband ist gegen die Einwanderungsinitiative. Mehr...
Aktualisiert am 23.05.2012 32 Kommentare
Bündner stellen Forderungen
Der Kanton verlangt vom Bund, dass der Bau vermieteter Ferienhäuser nicht unter die Beschränkung der Zweitwohnungsbau-Initiative fällt. Mehr...
Aktualisiert am 21.05.2012 22 Kommentare
Nach Skandal: Kinderschützer lancieren Initiative neu
Weil ein Mitstreiter vor Jahren wegen Sex mit einer Minderjährigen verurteilt worden war, kam es im Komitee für die Initiative «Ja zum Schutz vor Sexualisierung» zum Eklat. Offenbar hat die Affäre weitere Folgen. Mehr...
Von Amir Ali. Aktualisiert am 24.04.2012
Pikante Vorwürfe gegen Kinderschutz-Initiant
Benjamin Spühler, eine treibende Kraft der Initiative gegen zu frühe Sexualkunde, ist aus dem Komitee zurückgetreten. Er wurde vor 17 Jahren wegen sexuellen Kontakts mit einer Minderjährigen verurteilt. Mehr...
Aktualisiert am 20.04.2012
Bundesrat lehnt Initiative gegen pädophile Berufsleute ab
Die Regierung legt einen indirekten Gegenvorschlag vor, der in gewissen Punkten sogar noch weiter geht als die Volksinitiative. Die Initianten von «Marche Blanche» sind trotzdem unzufrieden. Mehr...
Aktualisiert am 18.04.2012 8 Kommentare
Die gekauften Unterschriften
Das professionelle Sammeln von Unterschriften sei ein Affront für die freiwillig Engagierten, kritisiert SP-Nationalrat Cédric Wermuth. Dumm nur, dass auch seine eigene Partei Profis anheuert. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 28.03.2012
Ein Sorgentelefon für Walliser Gemeinden
Die Unsicherheit nach Annahme der Zweitwohnungsinitiative ist so gross, dass die Kantonsregierung eine Hotline für die Gemeinden eingerichtet hat. Sie fordert ausserdem mehr Mitspracherecht. Mehr...
Aktualisiert am 23.03.2012 9 Kommentare
Die Auns-Initiative missfällt
Würde das Volk die Initiative «Staatsverträge vors Volk» annehmen, wäre das schädlich, findet der Bundesrat. Die Schweizer verfügten bereits über einzigartige Mitsprachemöglichkeiten. Mehr...
Aktualisiert am 20.03.2012 38 Kommentare
«Eine Fehlinformation von Doris Leuthard»
Der Bundesrat bekämpft Volksinitiativen. So hat er auch die Zweitwohnungsinitiative bekämpft. Bei der Umsetzung will er aber noch weiter gehen als die Initianten. Warum nur? Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 19.03.2012 35 Kommentare
«Die Initiative ist ein Segen für die touristischen Regionen»
Die Baubranche fürchtet nach dem Ja zur Zweitwohnungsinitiative den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen. Derweil sehen Touristiker in der Baubeschränkung eine Chance und verweisen auf Österreich. Mehr...
Aktualisiert am 18.03.2012 39 Kommentare
Klingeln bald Kontrolleure?
Was genau ist eine Zweitwohnung? Wie wird die Beschränkung durchgesetzt? Zur Umsetzung der Initiative kursieren viele Fragen. Tagesanzeiger.ch/Newsnet hat die Antworten. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.03.2012 48 Kommentare
«Das Brutale am gestrigen Verdikt»
Richtig glücklich ist niemand mit der 20-Prozent-Beschränkung für Zweitwohnungen. Wer trägt Schuld am Verdikt? Wie geht es weiter? Kommentatoren analysieren. Mehr...
Aktualisiert am 12.03.2012 109 Kommentare
«Mit 20 Prozent Zweitwohnungen kann eine Tourismusregion nicht leben»
Die Gemeindepräsidenten von St. Moritz und Saanen äussern sich zur Beschränkung des Zweitwohnungsbaus. Sie sehen der Umsetzung der Initiative bange entgegen. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 11.03.2012 178 Kommentare
SVP will keine verurteilten Verbrecher einbürgern
Die SVP-Delegierten bekräftigen ihre ablehnende Haltung zum neuen Bürgerrechtsgesetz. Die Partei ist gegen einen rechtlichen Anspruch auf Einbürgerung. Mehr...
Aktualisiert am 08.02.2012 148 Kommentare
Bundesrat lehnt Cleantech-Initiative ab
Die SP wollte mit einer Initiative die Umstellung auf erneuerbare Energien erreichen. Der Bundesrat lehnt das Begehren ab und macht keinen Gegenvorschlag – aus Zeitgründen. Mehr...
Aktualisiert am 25.01.2012 15 Kommentare
Interview
«Vorher mehr zu tun, wäre angezeigt gewesen»
Nach dem Ja zur Zweitwohnungsinitiative reibt sich die Schweiz die Augen. Hat man die Initiative unterschätzt? Politologe Claude Longchamp hat das Abstimmungsverhalten analysiert. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.03.2012 28 Kommentare
Interview
«Man muss dem Stress anders beikommen»
Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer sagt im Interview, warum er die Ferien-Initiative bekämpft, wie die Arbeitgeber die Arbeitsbelastung mildern können und wie er sich selber gegen Dauerstress schützt. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.02.2012 123 Kommentare
«Die Leute sind Schlange gestanden, um zu unterschreiben»
Die SVP-Initiative zum Stopp der «Masseneinwanderung» soll 2012 eingereicht werden, sagt Parteipräsident Toni Brunner. Es hätten bereits 120'000 Personen unterschrieben. Mehr...
Von Beni Gafner. Aktualisiert am 17.10.2011 430 Kommentare
«Das wäre ganz schlecht für die direkte Demokratie»
Im Interview erklärt Justizministerin Simonetta Sommaruga, wie sie die Ausschaffungsinitiative völkerrechtskonform umsetzen will. Und was sie ihren Amtskollegen im Ausland erklären wird. Mehr...
Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 29.11.2010 129 Kommentare
«Mittelfristig werden sich die Steuersätze in der Schweiz angleichen»
Christian Wanner, Präsident der kantonalen Finanzdirektoren, sieht nach dem Nein zur SP-Initiative keinen Anpassungsbedarf in der Steuerpolitik. Mehr...
Von David Vonplon. Aktualisiert am 29.11.2010
«Das war eher kontraproduktiv»
Peter Spuhler glaubt nicht, dass die Wegzugsdrohungen der Unternehmer im Kampf gegen die SP-Initiative helfen. Und er sagt, auch er habe Mühe mit Pauschalsteuern. Mehr...
Von Iwan Städler. Aktualisiert am 16.11.2010 109 Kommentare
«Die SVP-Initiative ist eine schlechte Lösung»
Erstmals äussert sich Bundesrat Johann Schneider-Ammann zur Initiative. Er plädiert zwar für ein hartes Vorgehen gegen kriminelle Ausländer, setzt sich aber für die im Gegenvorschlag vorgesehene Prüfung des Einzelfalls ein. Mehr...
Von Gregor Poletti. Aktualisiert am 11.11.2010
«Wir reden nicht von Bagatelldelikten»
SVP-Nationalrat Amstutz wehrt sich gegen den Vorwurf, kriminelle Ausländer wegen Bagatellen ausschaffen zu wollen. Und erklärt, warum die Schweiz bei einem Ja zur Initiative in Europa nicht isoliert würde. Mehr...
Von Andrea Sommer. Aktualisiert am 09.11.2010
«Die Lage ist ähnlich wie damals bei der Alpeninitiative»
Bastien Girods Offroader-Initiative fiel im Nationalrat durch. Der Grüne setzt nun aufs Volk und erinnert an den legendären Coup einer Gruppe kämpferischer Bergler vor 16 Jahren. Mehr...
Interview: Matthias Chapman. Aktualisiert am 30.09.2010 49 Kommentare
«Ich werde dem Initianten eine Mail schreiben»
Anita Chaaban, die einst die Verwahrungsinitiative lancierte, ist zwar gegen die Todesstrafe. Sie kann dennoch nicht verstehen, wie man ein Projekt in dieser Phase noch zurückziehen kann. Mehr...
Interview: Reto Hunziker. Aktualisiert am 25.08.2010
«Es wäre schlimm, wenn so eine Initiative durchkäme»
Eine geplante Initiative fordert die Todesstrafe bei Sexualverbrechen mit tödlichem Ausgang. Das geht selbst Anita Chaaban, Urheberin der Verwahrungsinitiative, zu weit. Mehr...
Interview: Reto Hunziker. Aktualisiert am 20.08.2010 388 Kommentare
«Wir müssen die Regierung zum Handeln zwingen»
Vier Kantonsräte um Peter Schulthess aus Stäfa wollen, dass der Uferweg rund um den Zürichsee in acht Jahren Realität ist. Dafür sammeln sie bald Unterschriften. Mehr...
Von Lorenzo Petrò . Aktualisiert am 10.04.2010
«Die Initiative wird angenommen»
Die Abzockerei sei ein Skandal: So lautete der Tenor im Nationalrat bei der Debatte zur Minder-Initiative. Im Interview mit Tagesanzeiger.ch/Newsnetz erklären die Präsidenten von SP und CVP, was der Sieg über die SVP bedeutet. Mehr...
Interview: Hubert Mooser, Aenea Wasmer (Video). Aktualisiert am 11.03.2010 35 Kommentare
«Die Chancen für die Initiative stehen gut»
Was bedeutet der Schulterschluss zwischen der SVP und dem Initianten der Abzocker-Initiative Thomas Minder? Politologe Andreas Ladner nimmt im Interview mit Tagesanzeiger.ch/Newsnet Stellung. Mehr...
Interview: Markus Diem Meier. Aktualisiert am 10.02.2010
«Sie müssten die Mails sehen, die ich bekomme»
Thomas Minder erklärt, wie man ihn zum Rückzug der Abzocker-Initiative zu bewegen versucht und warum er Grübel gegenüber Dougan vorzieht. Mehr...
Von Alain Zucker. Aktualisiert am 06.02.2010
Hintergrund
Ferien machen sollen die andern
Die Ferieninitiative wird morgen an den Urnen wahrscheinlich Schiffbruch erleiden. Sind Schweizer Stimmbürger Deppen? Nein, im Gegenteil: Sie sind scharf kalkulierende Staatsbürger. Mehr...
Von Martin Furrer. Aktualisiert am 10.03.2012 101 Kommentare
Hintergrund
Ausländer raus?
Überfremdungsinitiativen haben es in der Schweiz schwer. Bis jetzt sind alle gescheitert. Warum dies bei der SVP-Initiative anders sein könnte. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 24.02.2012 255 Kommentare
Hintergrund
Bis das Volk endlich Ja sagt
Manche Initiativen werden den Stimmbürgern immer wieder vorgelegt. So auch jene zum Bausparen. Das erhöht ihre Chancen nicht unbedingt, wie die Erfahrung zeigt. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.02.2012 51 Kommentare
«Die Mitarbeiter nennen mich Papa»
Warum gehen Menschen gerne zur Arbeit? Tagesanzeiger.ch/Newsnet hat bei zwei Unternehmen nachgefragt, die kürzlich für ihre Leistung in der Personalführung ausgezeichnet wurden. Mehr...
Von Fabienne Klenger. Aktualisiert am 08.02.2012 24 Kommentare
Mehr Freizeit, höhere Arbeitsleistung
Sechs Wochen Ferien würden zu höherer Arbeitsbelastung und reduzierter Wirtschaftsleistung führen, sagt der Bundesrat. Arbeits- und Organisationspsychologen sehen dies anders. Mehr...
Von Simon Schmid. Aktualisiert am 20.01.2012 16 Kommentare
Ein Rekordjahr für die Volksinitiative
Noch nie wurden wurden so viele Initiativen lanciert wie 2011 – ähnlich viele gab es seit über zehn Jahren nicht mehr. Ein Überblick über den Dschungel der direktdemokratischen Begehren. Mehr...
Von Howard Dubois, SDA. Aktualisiert am 28.12.2011 4 Kommentare
Porträt
Der Aufmischer
Thomas Minder hat gute Chancen auf einen Schaffhauser Ständeratssitz. Er wäre der erste überzeugte Parteilose im Parlament seit Jahrzehnten – sofern er parteilos bleiben kann. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.11.2011 33 Kommentare
Eine Mindestlohn-Revolution
Gewerkschaften wollen in der Schweiz flächendeckend Mindestlöhne einführen. Was bringt diese Massnahme? Wirtschaftswissenschaftler George Sheldon zum Für und Wider von garantierten Minimaleinkommen. Mehr...
Von Simon Schmid. Aktualisiert am 25.01.2012 43 Kommentare
Mit Initiativen zu mehr «Sexiness»
Die kriselnden Mitteparteien überlegen sich, wie sie ihren Wählerschwund eindämmen können. Nun haben sie die Volksinitiative als Wahlkampf-Waffe entdeckt. Mehr...
Aktualisiert am 24.06.2011 38 Kommentare
1000 billige Wohnungen am Güterbahnhof?
Zwei Bürgerinitiativen entwerfen eine alternative Zukunft für den alten Güterbahnhof in Zürich. Und versorgen die Gegner des Polizei- und Justizzentrums mit neuen Argumenten. Mehr...
Von Beat Metzler. Aktualisiert am 17.05.2011
Mehr Ferien gibt es nicht zum Nulltarif
Die Volksinitiative «Sechs Wochen Ferien für alle» ist gut für die Gesundheit, nicht aber für die Lohnhöhe. Mehr...
Von David Vonplon. Aktualisiert am 15.03.2011 16 Kommentare
Niemand will schuld sein an der unendlichen Verzögerung
Die Parteien beschuldigen sich gegenseitig, die Minder-Initiative zu blockieren. Tatsächlich haben alle ihren Beitrag dazu geleistet. Mehr...
Von David Schaffer. Aktualisiert am 10.03.2011 46 Kommentare
Grosser Aufruhr um eine Wasserglace
Der Zeitpunkt der Abstimmung zur Waffenschutzinitiative rückt immer näher. Die Kirche stellt ihre Unterstützung auf eigene Weise zur Schau. Mehr...
Von Erwin Haas. Aktualisiert am 01.02.2011 25 Kommentare
Was Dürrenmatt zur Waffeninitiative sagen würde
Wir sind daran, uns zu entmündigen, findet der Berner Politiker Alain Pichard. Die Schweiz setze wichtige und bewährte Tugenden aufs Spiel. Mehr...
Von Alain Pichard. Aktualisiert am 17.01.2011 102 Kommentare
Der Schutz vor Waffen geht ihm über das Parteibuch
In der Waadt wirbt ein rechtsbürgerlicher Politiker für die Waffeninitiative. Eine Schwester wurde mit einer Armeepistole erschossen. Mehr...
Von Richard Diethelm. Aktualisiert am 13.01.2011
Kommentar
Die sechste Ferienwoche hätte den Angestellten nichts gebracht
Im Abstimmungskampf wurden Fantasiezahlen herumgereicht, und die Angstmacherei wegen Job-Verlust war übertrieben. Trotzdem ist es gut, dass die Ferien-Initiative abgelehnt wurde. Mehr...
Ein Kommentar von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.03.2012 79 Kommentare
Hintergrund
Kein Grund für Panikschenkungen
Warum Hausbesitzer und KMU von der Erbschaftssteuer-Initiative nichts zu fürchten haben. Mehr...
Von Hans Kissling. Aktualisiert am 30.11.2011 70 Kommentare
Kommentar
Die SVP handelt stillos
Die SVP lanciert eine zweite Ausschaffungsinitiative, bevor der Bundesrat zur Umsetzung der ersten überhaupt Stellung nehmen konnte. Mehr...
Ein Kommentar von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.07.2011 229 Kommentare
Gesetze aus dem Bauch
Volksbegehren aus persönlicher Betroffenheit haben Erfolg. Aber sie spiegeln mehr den Zeitgeist, als viel zu bewirken. Ein Kommentar von Dario Venutti. Mehr...
Von Dario Venutti. Aktualisiert am 18.06.2011 22 Kommentare
Der Schlaf der Gerechten
Das Ja zur SVP-Ausschaffungsinitiative zeigt: Der Schweiz fehlt ein intelligenter Linksliberalismus. Mehr...
Von Oliver Zimmer. Aktualisiert am 01.12.2010
Es braucht neue Initiative-Regeln
Der Fall Todesstrafe zeigt jetzt deutlich: Für Initiativen braucht es neue Regeln. Dass eine Initiative nur ungültig ist, wenn sie zwingendes Völkerrecht verletzt, ist nicht mehr haltbar. Mehr...
Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 26.08.2010 43 Kommentare
Eine falsche Diskretion
«Das Argument gegen die Transparenzforderung in der Abzocker-Initiative ist unglaubwürdig.» Mehr...
Von Rita Flubacher. Aktualisiert am 18.03.2010 3 Kommentare
Das unheimliche Spiel mit der Abzocker-Initiative
Mit der Initiative von Thomas Minder war einmal alles klar. Das Stimmvolk würde nun eigentlich gern darüber abstimmen. Doch jetzt ist etwas passiert, das man in den USA bestens kennt. Mehr...
Von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 02.03.2010 87 Kommentare
Politisches Dribbling statt Goal
«Über die Spielchen um die Abzocker-Initiative kann man bloss den Kopf schütteln.» Mehr...
Von David Schaffner, Bern. Aktualisiert am 27.02.2010 1 Kommentar
Blochers Abzocker-Coup
«Unter starkem Empörungsdruck hat Blocher gute Chancen, dem Parlament weitreichende Vorschriften abzuringen.» Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 11.02.2010
Gescheiter als die SVP
Was sich als bestechende Lösung anpreist, muss längst nicht die beste sein. Die Ausschaffungsinitiative überzeugt nicht. Mehr...
Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 03.02.2010
Erdogan kämpft um die Demokratie
«Das Verbot der Kurdenpartei sabotiert eine mutige Initiative der Regierung.» Mehr...
Von Kai Strittmatter. Aktualisiert am 16.12.2009 4 Kommentare
Im Zweifelsfall vors Volk
«Dem Stimmvolk muss vor der Abstimmung gesagt werden, wie weit eine Initiative überhaupt umsetzbar ist.» Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 10.12.2009 1 Kommentar
Was sich mit einem Ja zur Waffenschutz-Initiative ändert
Am 13. Februar entscheidet das Volk an der Urne über eine strengere Waffenkontrolle. Wer erhält heute einen Waffenerwerbsschein und wer nicht? Wir geben die Antworten. Mehr...
Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 18.01.2011
Der Kampf um die Waffeninitiative
Ständerat This Jenny befürwortet die Waffeninitiative als einziger SVP-Exponent. Seine Parteikollegen getrauten sich nicht, sagt er.
PR-Gag Volksinitiative
Die Parteien nutzen das Volksrecht 2011 als Wahlkampfmittel wie noch nie.
