Erweiterung Landesmuseum: Das Stimmvolk entscheidet
Der Beitrag der Stadt Zürich an die Erweiterung des Landesmuseums kommt vermutlich vors Volk. (Bild: Keystone)
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Das Landesmuseum soll für 111 Millionen Franken erweitert werden. Der Bund übernimmt 76 Millionen, der Kanton Zürich leistet einen Beitrag von 20 Millionen aus dem Lotteriefonds. Von der Stadt Zürich sollen 10 Millionen Franken kommen.
Doch über diesen Betrag wird vermutlich erst das Volk entscheiden müssen. Die Gruppierung «Standpunkt Landesmuseum» hat angekündigt, dass sie das Referendum ergreifen will, wie die NZZ schreibt. Der Gemeinderat behandelt die entsprechende Weisung des Stadtrats wahrscheinlich erst nächste Woche, doch die Gruppierung will bei einem Ja des Rats auf jeden Fall aktiv werden. Auf ihrer Facebook-Seite sucht die Gruppe bereits Leute für die Unterschriftensammlung und Geld zur Finanzierung des Referendums.
Auch wenn es sich um einen verhältnismässig kleinen Betrag handelt, könnte das Referendum dennoch grosse Auswirkungen haben. Denn es geht auch um die Abgabe des Baulands: Die Stadt soll dem Bund als Bauherrn das Land übertragen.
Auswirkungen eines Volksnein noch offen
In wie weit ein Nein der Bevölkerung an der Urne das Gesamtprojekt gefährden würde, sein juristisch noch nicht im Detail geprüft worden, sagte Norbert Müller vom Präsidialdepartement gegenüber der NZZ.
Die Gruppe «Standpunkt Landesmuseum» bekämpft die Erweiterung des Landesmuseums mit allen möglichen Mitteln. So ist etwa eine Beschwerde gegen die Baubewilligung hängig.
(cim)
Erstellt: 06.11.2009, 10:42 Uhr
