Fall Nef: Keine Vertuschung bei Hausdurchsuchung

Die Strafuntersuchung im Fall des inzwischen zurückgetretenen Armeechefs Roland Nef ist korrekt geführt worden - so die Einschätzung der Zürcher Justizdirektion.

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Es gebe auch keine Anhaltspunkte, dass Nef im Vorfeld der Anfang 2007 durchgeführten Durchsuchungen seines Hauses und Arbeitsplatzes Vertuschungshandlungen vorgenommen hätte. Anders als von Medien suggeriert ergebe sich aus den Akten klar, dass im Jahr 2006 keine Termine für Durchsuchungen angesetzt gewesen seien.

Die Kontakte zum Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) seien während der Strafuntersuchung rein technischer Natur gewesen. Dabei sei es um Fragen der Ermächtigung und Zuständigkeit gegangen, vor allem im Zusammenhang mit den Durchsuchungen.

Oberstaatsanwalt entlastet

Zu Spekulationen in Bezug auf die Tatsache, dass der Bruder von Oberstaatsanwalt Ulrich Arbenz, Peter Arbenz, Mitglied der VBS-Findungskommission für den Armeechef war, weist die Justizdirektion darauf hin, dass Ulrich Arbenz erst seit September 2007 Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich ist. Mit der Strafuntersuchung im Fall Nef habe er bis zu deren Einstellung nichts zu tun gehabt.

Der Oberstaatsanwalt habe zudem erst im Juli 2008 nach Bekanntwerden der Vorwürfe von der Mitarbeit seines Bruders Peter in der Findungskommission erfahren. Nach der Einsicht in die Akten des abgeschlossenen Falles und in einen Bericht der Oberstaatsanwaltschaft komme die Justizdirektion zum Schluss, dass sich der Einstellungsentscheid im Fall als rechtlich begründet erwiesen habe. (mro/ap)

Erstellt: 02.09.2008, 14:06 Uhr

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