Kandidatenmangel – Amtszwang droht

Bei den Wahlen vom 28. September fehlen in fünf Behörden- und Kirchengremien im Zürcher Unterland die Kandidaten. Sitze bleiben bis zu einem Jahr unbesetzt.

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Am ärgsten ist das Problem im Bezirk Dielsdorf: Die Primarschulpflege Dänikon-Hüttikon, der Gemeinderat von Schleinikon sowie die Reformierte Kirchenpflege von Oberglatt suchen je ein Mitglied. Im Bezirk Bülach und in der Reformierten Kirchenpflege in Rafz sieht die Situation gleich aus.

Zugespitzt hat sich die Lage vor allem in der Primarschulgemeinde Dänikon-Hüttikon: Ein Sitz in der Behörde ist seit bald einem Jahr unbesetzt. Nachdem sich bei der Wahl Anfang Juni kein Kandidat offiziell zur Verfügung stellte und niemand das absolute Mehr von 13 Stimmen erreichte, wird am 28. September erneut eine Wahl mit leeren Zetteln durchgeführt.

Ins Amt gezwungen

Bei diesem Wahlgang muss kein absolutes Mehr erreicht werden. Gewählt wird, wer am meisten Stimmen erhält. Die Wahl kann nur ablehnen, wer bestimmte Hinderungsgründe plausibel machen kann (mehr dazu hier). In dieser Situation wäre es also möglich, dass jemand gewählt wird, der das Amt gar nicht ausüben will.

«Im Grundsatz gilt eine Wahl in ein politisches Amt selbst dann, wenn man sich nicht zur Wahl aufgestellt hat. Gemäss Gesetz über die politischen Rechte im Kanton Zürich besteht ein Amtszwang», erklärt Roland Wetli, Abteilung Gemeinderecht des Gemeindeamts Kanton Zürich. «Vom Amtszwang ist nur befreit, wer zum Beispiel über 60 Jahre alt ist, bereits ein Amt innehat oder aus anderen wichtigen Gründen – beispielsweise Krankheit – die Wahl nicht annehmen kann.» Laut Wetli komme es allerdings nur sehr selten vor, dass jemand tatsächlich gegen seien Willen gewählt wird. «Schlussendlich wurden in der Vergangenheit immer alle Gemeindebehörden besetzt.»

Grosser Aufwand bei kleinem Lohn

Weshalb es zu Engpässen bei den Kandidaten kommt, lässt sich nur schwer abschätzen. Bereits in einer 2005 bei allen Gemeindeschreibern der Schweiz durchgeführten Umfrage gaben 63 Prozent der Zürcher Gemeinden an, dass es in den letzten 10 Jahren immer schwieriger wurde, genügend qualifizierte Kandidaten für die Gemeindeexekutive zu finden. «Die Gründe dafür sind sehr individuell und es können nur Vermutungen angestellt werden», betont Wetli. Gemäss Studie könnten vor allem die geringe Entschädigung, das gesunkenen Sozialprestige und die zunehmende zeitliche Belastung eines Exekutivamtes als Gründe für den Kandidatenmangel angesehen werden. «Es wird eben immer schwieriger, neben einem anspruchsvollen Beruf auch noch politisch tätig zu sein», so Wetli. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 15.09.2008, 15:18 Uhr

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