Keine Strafuntersuchung gegen Stocker

Die Vorwürfe zweier früherer Mitarbeiterinnen von Monika Stocker sind dem Zürcher Obergericht zu pauschal. Die Strafanzeige wurde abgewiesen.

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Gegen die ehemalige Zürcher Stadträtin Monika Stocker wird keine Strafuntersuchung eingeleitet. Die Anklagekammer des Zürcher Obergerichts hat die Strafanzeige von zwei früheren Mitarbeiterinnen aus Stockers Sozialdepartement abgewiesen, wie die Obergerichtskanzlei am Donnerstag bekannt gab.

Die beiden Mitarbeiterinnen hatten Stocker und drei ihrer Chefbeamten im vergangenen März wegen Begünstigung und ungetreuer Geschäftsführung angezeigt. Sie behaupteten, das Sozialamt habe Hinweise auf Fürsorgebetrug ignoriert und Fürsorgegelder ohne Grundlage und unrechtmässig an Sozialhilfeempfänger ausbezahlt. In einem Fall, den die Anzeigeerstatterinnen nannten, ging es um eine Sozialhilfeempfängerin, die im Besitz eines geleasten Luxusautos war, das Chaoten am 1. Mai 2007 anzündeten.

Vorwürfe zu pauschal

Die obergerichtliche Anklagekammer hat nun aber eine Strafuntersuchung nicht bewilligt. Zwar seien Stockers Sozialdepartement «Versäumnisse» unterlaufen und es seien «gewisse Fürsorgegelder zu Unrecht ausbezahlt worden», schreibt die Anklagekammer in ihren Erwägungen. Um eine vorsätzliche strafbare Handlung nachweisen zu können, seien die Vorwürfe der beiden Anzeigeerstatterinnen aber zu wenig konkret und deshalb nicht überprüfbar. Es werde nicht klar, welche Pflichten Stocker und die Beamten verletzt und was für Straftaten sie begangen haben sollen. Damit fehle ein genügender Anfangsverdacht, der eine Strafuntersuchung erlauben würde, hält die Kammer fest. (fsc/ap)

Erstellt: 07.08.2008, 20:09 Uhr

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