Zürich
Parkplatzverordnung in der Kritik: Jetzt entscheidet das Volk
Artikel zum Thema
Den Bürgerlichen ein Dorn im Auge: Die Parkplatzverordnung beschränkt die Zahl der Parkplätze. (Bild: Nicola Pitaro)
Etwas gesehen, etwas geschehen?
Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an
4488 (CHF 0.70 pro MMS). 
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...
Eingereicht haben die Beschwerde gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 7. Juli der Hauseigentümerverband, die City Vereinigung, der ACS und der Gewerbeverband. Ihrer Ansicht nach widersprechen Teile der neuen Parkplatzverordnung kantonalem Recht. Zudem sei sie unverhältnismässig und verletzte die Bundesverfassung, monieren die Verbände in einer Mitteilung vom Donnerstag.
Unmittelbar vor den Sommerferien haben SVP und FDP das Behördenreferendum gegen die Verordnung eingereicht, wie SVP- Fraktionspräsident Mauro Tuena auf Anfrage sagte. Im Zentrum ihrer Kritik stehe die Festlegung von maximalen Parkplatzzahlen.
Tuena hofft auf Abstimmung im November
Gleich wie das Volksreferendum erzwingt das Behördenreferendum eine Volksabstimmung. Statt auf der Strasse 3000 Unterschriften zusammenzutrommeln, reicht es aber, wenn 42 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte unterzeichnen. Gleich nach den Sommerferien werde das Büro die Unterschriften prüfen, sagte Tuena. Er hofft auf einen Urnengang am November-Abstimmungstermin.
Die neue Parkplatzverordnung löst die geltende Regelung aus dem Jahr 1996 ab. Sie regelt detailliert, wer in Zürich wo wieviele Parkplätze höchstens bauen darf und mindestens bauen muss. Dabei variieren die Zahlen je nach Nutzung und Ausnutzung, Citynähe, ÖV- Erschliessung und dergleichen. Die Verordnung berücksichtigt zudem die Vorgaben der Luftreinhalteverordnung. (fsc/sda)
Erstellt: 12.08.2010, 11:16 Uhr
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
