Rauchverbot gilt in Zürich erst ab 1. Mai 2010

Jetzt ist es definitiv: In Zürich ist das Rauchen in Beizen erst ab nächstem Mai verboten. Wie das Gesetz genau angewendet wird, ist jedoch noch unklar.

Rauchverbote in Zürich: Die Einführung verzögert sich abermals um Monate.

Rauchverbote in Zürich: Die Einführung verzögert sich abermals um Monate. Bild: Keystone

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In der Schweiz gilt ab dem 1. Mai 2010 ein nationales Rauchverbot. Wie Erich Wenzinger, Sprecher der kantonalen Volkswirtschaftsdirektion, gegenüber Tagesanzeiger.ch sagt, wird das entsprechende Gesetz nun auch im Kanton Zürich erst per 1. Mai eingeführt.

Der Entscheid aus Bern verzögerte die Abläufe in Zürich. Nachdem sich das Stimmvolk im Herbst 2008 für den Schutz vor Passivrauch in Gastrobetrieben entschieden hatte, war die Einführung des Rauchverbots zunächst auf den 1. Oktober 2009 vorgesehen. So lange dauert es im Normalfall, bis ein neues Gesetz durch die Vernehmlassung geschickt und ausgearbeitet wird.

Kurz nach der Abstimmung gab der Bund bekannt, dass es ein nationales Gesetz zum Rauchverbot geben werde. «Damals ging der Kanton davon aus, dass das Gesetz auf Bundesebene im Januar 2010 eingeführt wird», so Wenzinger. Deshalb verschob Zürich die Einführung auf dieses Datum. «Der Regierungsrat wollte nicht ein Gesetz einführen, das später vom Bund möglicherweise wieder korrigiert wird.»

Bund informierte Kantone nicht

Der Kanton machte die Einführung des Rauchverbots also vom Bund abhängig. Da dieser lange kein Datum nannte, war die Verunsicherung bei Zürcher Beizern wie auch bei den Gästen gross. Nun gilt der Entscheid aus Bern auch für Zürich.

Über die Anwendung des Gesetzes kann sich der Kanton jedoch noch nicht äussern. «Da wir die Verordnung des Bundes noch nicht haben, sind noch keine Details bekannt», sagt Wenzinger. Das Bundesamt hat die Kantone vorgängig nicht über den Entscheid informiert. Deshalb müsse man laut Wenzinger zuerst warten, bis die Unterlagen aus Bern eintreffen und könne erst danach informieren. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

(Erstellt: 28.10.2009, 17:01 Uhr)

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