Zürich
«Sehr lange Pausen» und «Pornobilder» beim Migrationsamt?
Das Migrationsamt steht in der Kritik. (Bild: Keystone )
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Kritik in der Vergangenheit
Das Zürcher Migrationsamt stand schon mehrmals in der Kritik, letztmals im Juli 2009, weil Anträge für Ausländerausweise falsch, doppelt oder gar nicht bearbeitet wurden. Grund für die Fehleranfälligkeit war das neue System, das wegen des Schengen- Beitritts eingeführt werden musste.
Von den Beschwerden, die beim kantonalen Ombudsmann eingehen, betraf im letzten Jahr gut jede achte (13,4 Prozent) das Zürcher Migrationsamt. Meist ging es dabei um übermässig lange Wartezeiten.
Mitarbeiter meldeten sich beim Anwalt
Die besorgten Mitarbeiter sowie mehrere Polizisten hätten sich von sich aus bei ihm gemeldet, sagte Vogel-Etienne auf Anfrage. Der Rechtsanwalt vertrat schon mehrmals Staatsangestellte, darunter auch in der so genannten «Klärschlammaffäre» zu Beginn der 90er-Jahre.
Damals wurden Angestellte der Stadt Zürich beschuldigt, Schmiergelder erhalten zu haben, um die unsachgemässe Entsorgung von Klärschlamm zu decken. Einen Namen machte sich Vogel-Etienne zudem mit der Vertretung von Verkehrsunfallopfern und ihren Angehörigen.
Die Vorwürfe werden laut Radio 24 in einem Schreiben erhoben, das der Zürcher Anwalts Ueli Vogel-Etienne an den Chef des Migrationsamtes Adrian Baumann richtet. Darin werden mehrere Verfehlungen aufgelistet:
- Teamchefs des Migrationsamtes und deren Vorgesetzte hielten die Arbeitszeiten nur selten ein, gönnten sich sehr grosszügige Pausen, und erledigten während der Arbeitszeit auch private Besorgungen.
- «Die Polizei beklagte sich über mangelnde Erreichbarkeit verantwortlicher Personen des Migrationsamtes.»
- «Seit Jahren würden Teamchefs hemmungslos pornografische Bilder via E-Mails/Internet versenden.»
Ausserdem würden Dossiers im Asylbereich «mit grosser Willkür» bearbeitet oder bewusst liegen gelassen. Ebenso willkürlich würden Lohnerhöhungen und Arbeitsentlastungen für einzelne Mitarbeiter ausgesprochen. Er könne die Vorwürfe mit Bundesordnern voller Dokumente belegen, sagte Anwalt Ueli Vogel-Etienne. Bevor er diese offenlege, wolle er dem Chef des Migrationsamtes aber Gelegenheit geben, sich zu den Vorwürfen zu äussern. Die besorgten Mitarbeiter sowie mehrere Polizisten hätten sich von sich aus bei ihm gemeldet, sagte Vogel-Etienne auf Anfrage.
Hollenstein will Vorwürfe prüfen
Regierungsrat Hans Hollenstein (CVP), der für das Migrationsamt verantwortlich ist, hörte am Montag zum ersten Mal von den Vorwürfen. «Das sind happige Vorwürfe. Bei einer solchen Situation gehe ich den Vorwürfen nach, werde aber auch die andere Seite anhören.»
Auch Heinrich Wuhrmann, Präsident der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates, wurde bereits über den Brief informiert. Man werde diese Vorwürfe garantiert auf die Traktandenliste bringen. «Zuerst müssen aber noch Fakten gesammelt werden.» (fsc)
Erstellt: 03.05.2010, 15:31 Uhr
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