Warum Anita Borer die direkte Bundessteuer abschaffen will

Die Senkrechtstarterin unter den Zürcher Jungpolitikern verrät, wie sie als SVP-Kandidatin den Sprung in den Nationalrat schaffen will und welch dramatisches Erlebnis sie in die Politik getrieben hat.

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Der Durchbruch gelang ihr mit einer Rede zum Ustertag: An einem Novembersonntag 2009 trat Anita Borer als Vorrednerin von Doris Leuthard auf, um den Ustermerinnen und Ustermern die Geschichte eines Volksaufstands, der sich zu napoleonischen Zeiten in der Zürcher Landschaft ereignet hatte, näherzubringen. Von einer liberalen Revolution erzählte die damals 23-jährige Jungpolitikerin den Zuhörern; von Eigenverantwortung, Freiheit und Gleichberechtigung, und wie wichtig diese Werte für die Jugend immer noch seien.

Anwesende Politiker aus dem eigenen, wie auch aus gegnerischen Lagern waren beeindruckt – denn die junge Frau hatte es geschafft, ihnen ihre Begeisterung für das direktdemokratische System der Schweiz authentisch zu vermitteln. Die Vorzüge der Schweizer Politik hebt Anita Borer auch heute noch hervor: den direkten Kontakt zum Volk, die Kleinräumigkeit, das Initiativ- und Referendumsrecht. Es sind solche Dinge, die sie in Europa, bei den «volksfernen Politikern im Europäischen Rat», vermisst.

Gewalttäter hart angehen

In den Referaten, die die SVP-Nachwuchshoffnung auf ihrer Webseite publiziert hat, geht es um den kantonalen Finanzausgleich, um unnötige Sozialausgaben, um zu hohe Kulturbudgets und um kriminelle Ausländer. Eine Anwohnerin sei vor sechs Jahren unweit von ihrem Zuhause vergewaltigt worden, erzählt die junge Politikerin, die erst diesen Frühling in den Zürcher Kantonsrat gewählt wurde. Das habe sie angespornt: Es müsse etwas unternommen werden, um die Sicherheit der Leute in der Stadt zu verbessern.

Nach einer kurzen Umschau landete Anita Borer mit 19 Jahren bei der SVP, deren Jungsektion sie in den nächsten Jahren mit aufbauen half. Von den erfahrenen Politikern sei sie dabei mit Rat und Tat unterstützt worden, erzählt sie. Und so habe sie sich in der Politik gut zurechtgefunden – «auch wenn es am Anfang Mut braucht, alleine an einen politischen Anlass zu gehen», wie sie einräumt. Mittlerweile ist sie Präsidentin der jungen SVP, und in dieser Funktion selbst Vorbild für die 14-jährigen Jugendlichen, die sich für die JSVP interessieren.

Anita Borer, haben Sie ein persönliches Vorbild in der Politik?
Nein. Ich finde verschiedene Politiker und ihre Ansichten überzeugend, aber keinen davon würde ich als persönliches Vorbild bezeichnen.

Was unterscheidet Sie von ihren älteren Parteikollegen?
Aufgrund meines Alters bin ich näher an den Themen, die Junge beschäftigen. Zudem bin ich politisch noch nicht so festgefahren und gehe unvoreingenommen an die Arbeit heran.

Was stört Sie am meisten in der Schweizer Politik?
Mich ärgert, wenn es in der Politik persönlich wird und nicht mehr um die Sache geht.

Wenn Sie einen Wunsch frei hätten: Welches Gesetz würden Sie einführen?
Wenn ich ganz allgemein etwas forcieren könnte, wäre es die erneute Personenkontrolle an der Schweizer Grenze.

Welches Gesetz würden Sie abschaffen?
Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer. Die direkte Bundessteuer wurde als Wehrsteuer während den Weltkriegsjahren erhoben, aber nach Beendigung der Kriege nicht wie vorgesehen abgeschafft.

Auf «Einlesen, Vorbereiten und viel harte Arbeit» macht sich Anita Borer gefasst, sollte sie im Oktober in den Nationalrat gewählt werden. Vor dem Parlamentsbetrieb in Bern hat sie einigen Respekt – doch mit Gewissenhaftigkeit und der Unterstützung der Partei werde sie die Aufgabe sicher meistern, meint sie. Gregor Rutz, Vizepräsident der Zürcher SVP, Kantonsrat und einer von Borers Förderern, pflichtet ihr bei. Die 25-jährige Nachwuchspolitikerin aus Uster sei fleissig und interessiert, sagt er. Und obendrein auch konsequent: «Anita Borer ist eine harte Diskussionspartnerin. Sie lässt sich nicht leicht von ihrer Meinung abbringen.»

Gemäss der Einschätzung von Jean-Philippe Pinto, der für die CVP im Zürcher Kantonsrat sitzt und Borer aus dem Wahlkampf für den Kantonsrat kennt, sind Borers Chancen auf den Nationalratssitz intakt. Sie sei eine sehr sympathische Erscheinung und könnte deshalb in den Wahlen Erfolg haben, sagt er – und gibt dabei gleichzeitig zu bedenken, dass sie vom Rummel um ihre Kandidatur vielleicht etwas überfahren worden sei: Ein paar Jahre Erfahrung auf Gemeinde- und Kantonsebene hätten der jungen Politikerin vor dem Nationalrat sicher nicht geschadet. Wenn Borer nun im Wahlkampf «verheizt» werde, fände er dies persönlich jedoch sehr schade, sagt der 45-jährige Christdemokrat. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 12.08.2011, 11:04 Uhr

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Bereits erschienen:
Stefanie Huber (GLP)

Anita Borer

(Bild: PD)

Die 25-jährige Ustermerin ist seit 2008 Vorstandsmitglied der SVP Kanton Zürich und seit 2010 Präsidentin der jungen SVP Zürich. 2011 wurde die Kundenberaterin bei der Zürcher Kantonalbank in den Gemeinderat von Uster gewählt, im April schaffte sie den Sprung in den Zürcher Kantonsrat. Bei den Nationalratswahlen vom Oktober kandidiert sie für die SVP auf dem zweiten Listenplatz.

Restriktiv in Migrations- und Finanzfragen: Anita Borers politsches Profil. (Bild: smartvote.ch)

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