Zürich
Warum Blocher nicht bloss trotzt
Von Ruedi Baumann. Aktualisiert am 07.11.2011 42 Kommentare
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Der Vorwurf ist zu schön, um wahr zu sein: Ausgerechnet die Sparpartei SVP verursache dem Staat unnötige Kosten. So schreibt zum Beispiel die mit einem Spitzenresultat wiedergewählte CVP-Nationalrätin Kathy Riklin auf Facebook: «Andere Kantone haben ihre Ständeratsfavoriten in stiller Wahl gewählt.» Obschon Christoph Blocher in Zürich «keine Chance hat, gewählt zu werden», verzichte er nicht auf einen zweiten Wahlgang. Und fragt: «Welche Kosten verursacht er damit den Steuerzahlenden?»
Doch Kathy Riklin und andere, die Blocher Zwängerei vorwerfen, irren. In Luzern und im Wallis kamen zwar tatsächlich stille Wahlen zustande, weil nur noch zwei Kandidaten übrig blieben. Im Kanton Zürich jedoch ist auch im zweiten Wahlgang jede stimmberechtigte Person wählbar, die ihren Wohnsitz im Kanton Zürich hat. Auch wenn Blocher verzichten würde, müssten Felix Gutzwiller und Verena Diener trotzdem gewählt werden. Sonst könnte am Montagmorgen irgendein wilder Kandidat behaupten, er sei auch zur Wahl gestanden.
Bei Gemeindewahlen möglich
In Zürich findet – im Gegensatz zum Wallis oder zu Luzern – für den Ständerat kein Vorwahlverfahren statt. Kandidaten müssen sich nicht einschreiben, und sie müssen auch keine bestimmte Anzahl Unterschriften einreichen. In Gemeinderats- oder Schulpflegewahlen ist das anders: Da gelten Fristen, und jeder Kandidat braucht 15 Unterschriften. Wenn es nicht mehr Kandidierende als Sitze gibt, ist eine stille Wahl möglich.
Der zweite Ständeratswahlgang im Kanton Zürich kostet zudem nicht alle Welt, da gleichzeitig Abstimmungen stattfinden, wie Peter Moser vom Statistischen Amt sagt. Der Zusatzaufwand beschränkt sich auf die Wahlzettel und die paar Stunden, welche die Stimmenzähler zusätzlich leisten. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 07.11.2011, 15:05 Uhr
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Bitte warten42 Kommentare
Am 27.11. ist ja eh ein Abstimmungstermin. Von daher dürften sich die Zusatzkosten der Ständeratswahl in engen Grenzen halten. Zudem find ich es schon gut, dass man bei 2 zu besetzenden Sitzen 3 mögliche Kandidaten hat. Leider drücken sich die 2 bisherigen weitgehend um Wahlkampfauftritte, so dass die heissen Eisen weiterhin unberührt bleiben. Es droht massiver Druck der EU auf unser Geld! Antworten
Viele haben auch schon gesagt, dass Blocher in Würde abtreten solle und, dass eine Comeback nach der Abwahl als Bundesrat nicht normal sei. Aber er lässt sich nicht beirren. Wahrscheinlich wird er sich auch noch aus dem Altersheim heraus zur Wahl stellen. Und es gibt genug, die das gerne hätten. Für mich zählt Leistung und nicht ein ewiges Gerede. Und bei der Leistungsseite hat er nichts viel. Antworten
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