2280 Franken Gebühren wegen 70 Franken Busse

Ein Velofahrer wurde erwischt, als er durchs Fahrverbot fuhr. Die Busse focht er bis vor Obergericht an. Die Polizei habe ihn mit einem anderen verwechselt.

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Es hätte eine simple Angelegenheit werden können: Am 19. September 2006 fuhr ein 54-jähriger Schreiner mit einem Velo ohne Vignette auf der Bahnhofstrasse durchs Fahrverbot. Zwei Polizisten hielten ihn an und verlangten einen Ausweis, worauf der Mann eine Passkopie vorlegte.

Kurze Zeit später flatterte dem Schreiner eine Busse von 70 Franken ins Haus. Die aber zahlte der Mann nicht, sondern focht sie vor Bezirksgericht an. Seine Begründung: Er habe im September gar nicht radfahren können. Ende August habe er einen Bandscheibenvorfall erlitten und sei mehr als einen Monat praktisch bewegungslos daheim gelegen. Die Polizisten hätten ihn auf der Passkopie gar nicht erkennen können.

Keine Zeugen, keine Beweise

Das Gericht kaufte ihm die Geschichte nicht ab. Denn der Schreiner konnte zwar Beweise für einen Bandscheibenvorfall vorlegen – nur datieren die ärztlichen Akten den Vorfall auf den 3. Oktober. Zeugen, die seinen schlechten Zustand hätten belegen können, hatte der Mann nicht. Und weshalb jemand anderes den beiden Polizisten eine Kopie seines Passes zeigen sollte, konnte er dem Gericht nicht erklären. Das Bezirkgericht bestätigte nicht nur die Busse, es brummte dem Mann 560 Franken Gebühren auf. Dazu kommen 720 Franken, die der Mann dem Stadtrichteramt schuldet, weil er die Busse erfolglos angefochten hat.

Der Mann rief nun das Obergericht an und verlangte einen Freispruch sowie 1200 Franken Entschädigung. Aber auch da glaubte man ihm nicht. Denn neue Beweise konnte er nicht vorlegen. Dafür erhielt er weitere 1000 Franken Gebühren verrechnet. Fazit: Weil er 70  Franken Busse nicht zahlen will, muss der Mann nun 2280 Franken Gebühren bezahlen. (leu)

Erstellt: 01.10.2008, 22:46 Uhr

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