Zürich

Corine Mauch: «Zürich steht nicht kurz vor dem Eintritt ins Paradies»

Heute Mittwoch hat der Stadtrat Bilanz über die ablaufende Legislatur gezogen: Er gibt sich selber gute Noten, sieht aber auch noch viele Baustellen.

«Die Bilanz fällt postiv aus»: Das sagte Corine Mauch zum Rechenschaftsbericht des Stadtrates. (Bild: Sabina Bobst)

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«Die Bilanz fällt postiv aus», sagte Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) bei der Präsentation des Rechenschaftsberichts zu den stadträtlichen Legislaturzielen 2006-2010. Erst im Frühjahr neu ins Stadtpräsidium gewählt, ist Mauch allerdings nur für einen kleineren Teil der Legislaturzeit verantwortlich, wie sie selber einräumte.

Trotz guter Bilanz bei den Legislaturzielen stehe Zürich aber nicht kurz vor dem Eintritt ins Paradies, so Mauch. Als Ansatz für neue Legislaturziele nach den Wahlen im März sieht sie zum Beispiel die städtische Raumentwicklung vor dem Hintergrund der zurzeit stark wachsenden Stadt und des prekären Wohnungsmarkts.

Kredite förderten erneuerbare Energien

Ein Thema sei aber auch die wirtschaftliche Entwicklung. So habe die gegenwärtige Krise die starke Abhängigkeit Zürichs vom Bankenplatz erneut vor Augen geführt. Sicher auf der Legislatur-Agenda stehen dürften laut Mauch auch die langfristigen Ziele Zürichs auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft.

Hier wurden gemäss dem gut 30-seitigen Rechenschaftsbericht in der ablaufenden Legislatur wichtige Pflöcke eingeschlagen: So sorgten die vom Volk abgesegneten Rahmenkredite über 220 Millionen Franken für eine massive Steigerung der Produktion erneuerbarer Energien. Und als erste Schweizer Gemeinde habe Zürich 2008 die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft in der Gemeindeordnung verankert.

Durchzogene Bilanz bei grossen Bauprojekten

Bewährt hat sich im Rahmen des Legislaturziels «Planen und Bauen» in den letzten vier Jahren die Bündelung von rund 20 grossen Schlüsselprojekten in einem Legislaturschwerpunkt. Diese hätten dadurch das nötige Gewicht erhalten und vorangetrieben werden können.

Konkret erwähnt werden das Stadion Letzigrund und die Fortschritte bei der Kunsthaus-Erweiterung sowie dem Bau der Europaallee, dem neu entstehenden Stadtquartier neben dem Zürcher Hauptbahnhof. Negativ zu Buche schlagen dagegen das gescheiterte Kongresshaus und das auf der Strecke gebliebene Fussballstadion Zürich.

Taskforce Jugendgewalt verbessert Vernetzung

Beim Legislaturschwerpunkt «Jugend in Zürich» wird die Erhöhung der Zahl der Lehrstellen generell und speziell auch in der Stadtverwaltung hervorgehoben. Sie bietet heute knapp 900 Lehrstellen an.

Ferner habe die im April 2008 gestartete «Taskforce Jugendgewalt» zu einer besseren Vernetzung der involvierten Stellen bei der Stadtverwaltung geführt. Der Bericht räumt aber auch ein, es fehlten verlässliche Zahlen, um zu beurteilen, ob in den letzten vier Jahren tatsächlich eine Senkung der Jugendgewalt erreicht worden sei.

Metropolitan-Konferenz

Schliesslich sieht sich der Stadtrat Zürich heute gegenüber 2006 national und international besser vernetzt. Das geht aus der Bilanz zum Legislaturschwerpunkt «Allianzen schaffen - Politik über die Grenzen hinaus» hervor.

So spannen zum Beispiel im Rahmen der 2008 gegründeten Metropolitan-Konferenz heute mehrere Nachbarkantone mit Kanton und Stadt Zürich im Wirtschaftsraum Zürich zusammen. Und im modernisierten Städteverband mit der neuen Interessengemeinschaft «Kernstädte» könne Zürich heute seine Interessen national besser wahrnehmen. (fsc/sda)

Erstellt: 04.11.2009, 14:01 Uhr

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