Der Zürcher Gemeinderat stritt eine ganze Nacht ums Budget
Von Jürg Rohrer. Aktualisiert am 14.12.2009 2 Kommentare
Artikel zum Thema
Stichworte
Etwas gesehen, etwas geschehen?
Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS). 
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...
Das härteste in der Welt der Parlamente sind die Budgetdebatten: Sie sind endlos lang, und meistens geht es um Millionendefizite. Doch die jüngste Budgetdebatte des Zürcher Stadtparlaments war noch härter: 197 Anträge aus der Rechnungsprüfungskommission mussten bewältigt werden, wofür am Mittwoch und Freitag der Nachmittag und der Abend vorgesehen waren sowie der Samstag ab 8.30 Uhr.
Budgetdebatten am Samstag gab es in Zürich schon mehrere, doch diesmal wollte die Mehrheit der 125 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte am Samstagmorgen ausschlafen. Sie beschloss kurz vor Mitternacht, die Sitzung gnadenlos fortzusetzen – bis zum bitteren Ende irgendwann im kalten Frühmorgennebel. Für einmal gab es keinen politischen Graben, Rechte wie Linke wollten die Sache durchziehen
Ein Wunder geschah
Noch 70 Geschäfte galt es zu behandeln, als die meisten Steuerzahler, um deren Geld es hier ging, bereits im Schlummer lagen. Hätte der Gemeinderat im sel-ben Tempo weitergemacht, wie er die Debatte am Mittwoch begonnen hatte, wäre er heute Montag immer noch am Reden. Doch die Müdigkeit der Mitternacht und das Wissen, dass es vor dem Schluss kein Ende gibt, bewirkte ein Wunder: Disziplin! Nur das Nötigste wurde gesagt, kaum Wiederholungen, keine ausufernden Reden, das wichtigste im ersten Satz – eine parlamentarische Effizienz, die man dem Zürcher Gemeinderat so wenig zugetraut hätte wie der Stadtpräsidentin eine lustige Rede oder dem Finanzvorsteher eine sportliche Figur. Bemüht um kurze Begründungen tönte es dann von den Kommissionssprechern gelegentlich so: «Die Mehrheit der Kommission beantragt Ablehnung des Antrags, weil sie den Antrag ablehnt.» «Das ist nicht mehr seriös», klagte zwischendurch leise das eine oder andere Ratsmitglied. Doch es war schnell.
Als nach 1 Uhr immer noch 50 Geschäfte anstanden, begann das grosse Gähnen. Je später der Morgen, desto öfter fehlte auch die Kraft, zum Gähnen die Hand zu heben, und so wurden sich die Linke und die Rechte immer ähnlicher mit ihren aufgesperrten Mündern.
Zur Müdigkeit trug bei, dass es im Foyer kaum Möglichkeiten gab, zu neuen Kräften zu kommen. Die Cola-Flaschen auf dem improvisierten Buffet waren bald leer, die Schokolädchen, die manchmal die Runde machten, erreichten nicht alle. Für eine Mandarine hätte man fünf Franken verlangen können – und wäre alle losgeworden. «Rehhoschp..., Rehopsch, Rehoscht..., ein schwieriges Wort um diese Zeit», musste Kommissionssprecher Jean-Claude Virchaux (CVP) einmal zugeben. Ab Blatt gelesen ging es dann doch noch: R e h o s p i t a l i s i e r u n g.
Um 3.30 Uhr stand der letzte Antrag an, kurz vor 4 die Schlussabstimmung. Einzelne Köpfe lagen mittlerweile auf den Unterarmen – der Schlaf des gerechten Volksvertreters. Doch dann überkam die Fraktionssprecher noch einmal der grosse Parlamento, der Dämon des Vielredens, und sie schmähten in Hinblick auf die Wahlen ihr Gegenüber. Unruhe kam unter den Müdesten auf, Unwillen, der endgültige Drang nach Hause. «Mir münd no durehebe», mahnte Ratspräsident Robert Schönbächler (CVP).
Um 4.30 war es dann so weit: Das Budget wurde – wie es von Anfang an klar war – gutgeheissen. Zum Schluss gab es gar einen Applaus für den Ratspräsidenten, der 20 Stunden lang und unermüdlich aufs Tempo gedrückt hatte. Auch das gabs noch kaum je im Zürcher Gemeinderat.
Mehr Nachrichten und Hintergründe aus der Stadt Zürich gibt es täglich auf den Regionalseiten im zweiten Bund des Tages-Anzeigers. Schreiben Sie direkt an stadt@tages-anzeiger.ch
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 14.12.2009, 04:00 Uhr
Kommentar schreiben
2 Kommentare
Weder lobens- noch nachahmenswert, was der Zürcher Gemeinderat hier geleistet hat. Es kann nicht sein, dass gegen Ende eines solchen Sitzungsmarathon noch seriös gearbeitet wird ist nicht gerade glaubwürdig - oder dann kommt es eh nicht drauf an.... Antworten
