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Ein alter Fuchs verzögert den Entscheid zum «Hotel Suff»

Von . Aktualisiert am 09.02.2012 9 Kommentare

Der amtsälteste Gemeinderat Zürichs spielte bei der Ausnüchterungszelle seine bürgerlichen Gegner aus. Sie bezeichneten Niklaus Scherr danach als «schlitzohrig» und das Manöver als «Nebelpetarde».

Spezialzelle für Betrunkene: «Hotel Suff» in der Hauptwache der Stadtpolizei Zürich.

Spezialzelle für Betrunkene: «Hotel Suff» in der Hauptwache der Stadtpolizei Zürich.
Bild: Keystone

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Zur mit Spannung erwarteten Debatte über die definitive Einführung von polizeilichen Ausnüchterungszellen ist es gestern im Gemeinderat nicht gekommen. Das Geschäft hat das amtsälteste Gemeinderatsmitglied Niklaus Scherr (67, seit bald 33 Jahren im Rat) kurzfristig aus der Traktandenliste gekippt.

Er verwies auf einen selten benutzten Paragrafen in der Geschäftsordnung des Rats und stellte den Antrag auf eine Verschiebung des Geschäfts. Andernfalls werde seine Partei, die Alternative Liste (AL), eine Stimmrechtsbeschwerde einreichen, die das «Hotel Suff» in Schieflage bringen könnte.

«Hinterzimmerspiel»

SVP-Fraktionschef Mauro Tuena bezeichnete das Manöver als «Nebelpetarde»: Die Alternativen wollten ein ihnen unliebsames Projekt abschiessen. «Es ist legitim, sich politisch dagegen zu engagieren, auch mit einem Referendum. Aber doch nicht mit solchen Spielchen.» Sein FDP-Amtskollege Michael Baumer ärgerte sich ebenfalls über die «Schlitzohrigkeit», mit der der Ratsbetrieb ausgehebelt werde. «Man sollte sich auch vom Alterspräsidenten nicht ins Bockshorn jagen lassen, denn die Geschäftsordnung ist klar: Eigentlich könnten wir beschliessen.»

Walter Angst, Fraktionspräsident der Alternativen, hält es seinerseits für ein «Hinterzimmerspiel», dass das Geschäft schon auf gestern angesetzt wurde: «Wir hatten keinen Sitz in der Kommission, die das Geschäft vorbereitete.» Die AL verlangte deshalb zusätzliche Gutachten.

Diese Unterlagen waren erst vor wenigen Tagen an die Ratsmitglieder gegangen, eine Auseinandersetzung damit habe nicht stattfinden können. Dass dadurch eine Verzögerung entsteht, glaubt Angst nicht: «Wir haben auch einen Antrag auf provisorische Weiterführung des heutigen Pilotprojekts eingereicht.» Für die Verschiebung war die AL auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese waren nur zu gern dazu bereit: Sie sind in der Frage zerstritten. Jetzt soll über das «Hotel Suff» erst in drei Wochen verhandelt werden. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.02.2012, 08:10 Uhr

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9 Kommentare

Peter Pani

09.02.2012, 10:11 Uhr
Melden 23 Empfehlung

Da die AL mit Leuten die eigentlich Pensioniert sind im Rat fuhrwerken,sollte man die Betrunkenen zu Herr N.Scherr nach Hause bringen. Er hat als Penionär genug Zeit sich um diese zu Kümmern.Im übrigen würde er dadurch auch einmal etwas positives tun. Antworten


Markus Muster

09.02.2012, 08:29 Uhr
Melden 19 Empfehlung

Klar, den Linken, die keine nennenswerten Steuern bezahlen, die also weitgehend zulasten der arbeitenden Bevölkerung leben, macht das Spass: es geht ja darum, dass die Alkis nach linker Manier nicht selber verantwortlich sind, wenn sie besoffen sind. Eigenverantwortung ist ein Begriff , der den Linken, die alle in jeder Hinsicht bevormunden wollen, fremd. Antworten



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