Zürich
Eine «rote Null» statt Millionendefizit
Von Janine Hosp. Aktualisiert am 11.02.2010
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Selbst Optimist Martin Vollenwyder (FDP) hat für das Jahr 2009 kein gutes Rechnungsergebnis erwartet und tiefrot budgetiert: minus 216 Millionen Franken. Nun sieht die Situation aber doch nicht so düster aus wie erwartet. Und als ob der Finanzvorstand die gute Nachricht nicht länger für sich behalten wollte, präsentierte er den Rechnungsabschluss bereits am Mittwoch statt wie üblich im April. Danach schliesst die Stadt das vergangene Jahr mit einem Defizit von nur 6 Millionen Franken ab, bei einem Aufwand von 7,9 Milliarden. Bemerkenswert: Das gute Ergebnis kam zustande, obwohl Zürichs beste Steuerzahlerinnen, die Grossbanken UBS und CS, keinen Franken ablieferten.
Dafür zahlten die natürlichen Personen mehr Steuern. Vollenwyder rechnete mit 1323 Millionen, tatsächlich waren es 1405 Millionen. «Es hat sich gelohnt, dass der Stadtrat den Wohnungsbau vorangetrieben hat», sagte er. Die Bevölkerung sei in den letzten Jahren um 22'000 Personen gewachsen, und das schlage sich nun bei den Steuererträgen nieder. Mittlerweile kommen die Unternehmen nur noch für 23 Prozent der Steuererträge auf, während der Hochkonjunktur waren es noch 40 Prozent.
Nicht mehr Sozialfälle
So hat die Stadt 27 Millionen Franken mehr Steuern eingenommen als budgetiert. Zum überraschend guten Ergebnis haben zudem das EWZ beigetragen, das 11 Millionen mehr abgeliefert hat, und die Verwaltung, die dank hoher Budgetdisziplin weniger Geld ausgab. «In unserer Verwaltung gibt es kein Novemberfieber», sagte Vollenwyder. Der Selbstfinanzierungsgrad ist wieder gestiegen, und zwar auf 98,4 Prozent.
Eher überraschend sind die Sozialkosten stabil geblieben. Zürich gehöre zu den wenigen Städten, in denen die Zahl der Sozialhilfebezüger nicht gestiegen sei, sagte Vollenwyder. Grund dafür sei Zürichs Wirtschaftsstruktur, die kaum Autozulieferer ausweise. Noch lässt sich aber nicht abschätzen, wie sich die Sozialkosten entwickeln.
Trotz der erfreulichen Zahlen wollte der Finanzvorstand keine Entwarnung geben. 2010 und 2011 würden schwierige Jahre. Dank des Eigenkapitals von 776 Millionen Franken per Ende 2009 soll die Stadt diese aber ohne Bilanzfehlbetrag überstehen.
Nun könnte man annehmen, dass die Stadt doch nicht so stark von der Finanzbranche abhängig ist, wie es immer heisst, wenn sie ohne die Steuererträge der Grossbanken eine fast ausgeglichene Rechnung vorlegen kann. Von den 660 Millionen Franken, welche die Unternehmen in Zürich dem Fiskus ablieferten, zahlten Finanzdienstleister aber immer noch zwischen 30 und 50 Prozent – und manche von ihnen verdienen ihr Geld auch dank der Grossbanken.
Zudem profitierte die Stadt vergangenes Jahr von Sondereffekten; so machte sie unter anderem gleich 40 Millionen Franken vorwärts, weil sie auf Geheiss des Kantons die Aktien der Erdgas Zürich höher bewerten musste.
Zahlt CS bald wieder Steuern?
Wann zahlen die Grossbanken denn wieder Steuern? Bei der UBS wird es noch etwas dauern, denn sie hat laut Vollenwyder noch einen «Verlustvortrag im Keller». Die CS hingegen könnte bereits 2011 wieder Steuern zahlen, wenn auch nicht viel. Ihre heutige Pressekonferenz wird Vollenwyder ganz genau verfolgen. Er weiss: Übersteigt der Gewinn die 7-Milliarden-Grenze, dann schwemmt es etwas von diesem Geld in die Stadtkasse.
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Erstellt: 11.02.2010, 04:00 Uhr
