Fehlen in Zürich mehr als 1000 Parkplätze?
Von Benno Gasser. Aktualisiert am 09.09.2009 29 Kommentare
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Der Streit um den Abbau von Parkplätzen in der Zürcher City zwischen Gewerbe und Stadtrat geht in eine neue Runde. Am Dienstag haben vier Gewerbetreibende aufgrund eigener Untersuchungen und Zählungen konkrete Vorwürfe an die Stadt gerichtet. Demnach habe die Verwaltung mit dem Segen des Stadtrates seit 1990 rund 1000 Parkplätze abgebaut.
1996 wurde in Zürich zwischen Linken und Bürgerlichen der nach wie vor gültige «historische Parkplatzkompromiss» geschlossen. Oberirdische Plätze dürfen nur dann aufgehoben werden, wenn unterirdisch Ersatz geschaffen wird. Dabei soll der Parkplatz-Stand von 1990 erhalten bleiben.
«Undurchsichtige» Parkplatzordnung
Die Stadt habe sich aber nicht daran gehalten, werfen die Gewerbetreibenden dem Stadtrat in einer Medienmitteilung vom Dienstag vor. Dies hätten detaillierte Abklärungen ergeben.
Die Kritiker der stadträtlichen Parkraumpolitik hatten bereits 2004 beim Statthalter (Aufsichtsbehörde des Stadtrates) eine Beschwerde eingereicht. Dieser hat sich für nicht zuständig erklärt, jedoch die städtische Parkplatzordnung als «undurchsichtig» bezeichnet.
Mittlerweile liegt die Beschwerde beim Regierungsrat, der laut Verwaltungsgericht für die Klage zuständig ist. Ferner wollen die Gewerbler das Stadtparlament über den angeblichen Missstand detailliert informieren.
Stadt zählt 80 zusätzliche Plätze
Von völlig anderen Zahlen geht die Stadt aus: Statt eines Defizits von 1000 Parkplätzen verfüge die Innenstadt gegenüber 1990 über ein Plus von 80 öffentlichen Plätzen, sagte Stadträtin Ruth Genner, Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartementes, auf Anfrage.
Die Stadt lasse die öffentlichen Parkplätzen im Kreis 1 (City) jedes Jahr von einer externen Stelle zählen. Dennoch würden nun die Daten aus Gewerbekreisen genau analysiert, sagte Genner weiter. Erst danach könne die Stadt zu den Vorwürfen eine detaillierte Stellungnahme abgeben. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 09.09.2009, 08:34 Uhr
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29 Kommentare
Das traurigste: Kaum kommen solche Vorwürfe auf, blockieren die linken Politiker einfach mal mit einem "Nein. Stimmt nicht." Später dann müssen sie zugeben dass sie gar keine Ahnung hatten, sie sich nicht informiert haben usw... Wir Bürger könnten solche Dinge vereiteln, indem wir keine roten und grünen Politiker mehr auf die Wahlzettel schreiben. Aber das ist wohl Zürich... Pseudo sozial. Antworten
