GPK soll heute Parkplatzstreit klären
Von Benno Gasser. Aktualisiert am 06.06.2011 8 Kommentare
Die IG Pelikan
Die IG Pelikan wird 2004 von Geschäften rund um den Pelikanplatz im Kreis 1 gegründet. Dazu gehören die Bovet AG, Juwelier Blum, Kaufleuten Restaurants und Blumenhalle Spring. Sie reicht beim Statthalter eine Aufsichtsbeschwerde ein gegen das Parkierungskonzept. Die IG wirft der Stadt damals vor, es fehlten 667 Parkplätze.
Im Jahr 2009 reichen die Mitglieder der IG Pelikan Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich ein. Sie bemängeln, die Stadt habe inzwischen 1006 Parkplätze abgebaut. Die IG Pelikan verlangt, der historische Kompromiss soll eingehalten werden.
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Gibt es in Zürich 1000 Parkplätze zu wenig, wie die IG Pelikan zu beweisen versucht? Ein Untersuchungsbericht liefert heute die Antworten. Den Parkplatzstreit ausgelöst hatte ein Vorwurf von Gewerbetreibenden im September 2009. Damals behauptete die IG Pelikan, in Zürich fehlten 1006 Parkplätze. Die Zahl war das Resultat einer aufwendigen Recherche von Alfons Müller, Besitzer des Kleidergeschäfts Bovet am Talacker an der Sihlporte. Er erfasste während Monaten alle allgemein zugänglichen Parkplätze.
Bei seinen Recherchen stellte er laut eigenen Angaben fest, dass die offiziellen städtischen Angaben falsch sind. Die Stadt hatte laut Müller oberirdische Parkplätze aufgehoben, ohne dafür unterirdisch Ersatz zu schaffen, wie es der «historische Kompromiss» vorsieht. Auch Dutzende von Parkplätzen in Parkhäusern, die vermietet und deshalb gar nicht öffentlich zugänglich sind, tauchten gemäss der IG Pelikan in der städtischen Statistik auf.
Unterschiedliche Zählweise
Die Stadt legte darauf ihre Sicht dar und stellte sogar einen Überschuss an Parkplätzen fest. Stadträtin Ruth Genner (Grüne) verkündete, in der Stadt Zürich gebe es 149 Parkplätze zu viel. 77 dieser Parkplätze befänden sich in der City und 72 in citynahen Gebieten. Die Differenz zwischen der Stadt und der IG Pelikan sei das Ergebnis unterschiedlicher Zählweisen, sagte Genner.
Darauf nahm sich die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Gemeinderates der Sache an. Sie klärte, ob die Stadt den «historischen Kompromiss» richtig umsetzte. Insbesondere wollte die GPK überprüfen, ob abweichende Texte des historischen Kompromisses bestehen. Die Kommission arbeitete 16 Monate an ihrem Bericht. 19 Mal trafen sich die Mitglieder für Sitzungen und hörten dabei neben den Fachleuten des Tiefbauamtes auch die Kritiker der IG Pelikan an.
Als der Gemeinderat im November 2009 beschloss, eine GPK einzusetzen, gingen die Wogen hoch. Am nächsten Mittwoch wird sich der Gemeinderat erneut mit dem Parkplatzstreit und dem GPK-Bericht befassen. Eine emotionsgeladene Debatte dürfte mit dem Bericht vorprogrammiert sein. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 06.06.2011, 09:26 Uhr
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Unglaublich was man in dieser Stadt für ein Tamtam wegen den Parkplätzen macht. Nimmt mich wunder was diese Kommission den Steuerzahler kostet. Seid doch pragmatisch und macht Parkplätze dort wo sie gebraucht werden und von den Anwohnern und Geschäften (welche ja Steuern zahlen) gefordert werden! Dieser "historische" Kompromiss ist nichts als kleinkrämerisch. Sowas nennt sich "Grossstadt" :-) Antworten
Aber eben die Spezies Stadtzürcher ist sowieso ein ganz sonderbares Examplar der Evolution (einzigartig auf der Welt). Sind sogenannt "grün" und haben als Transportmittel nur das Velo oder OEV. Sie wollen zwar in der Statdt wohnen aber keinen Verkehr . DIes ist einfach nötig, das sie kein Privattransportmittel besitzen wollen, was auf dem "richtigen" Land ja nötig wäre um von A nach B zu kommen... Antworten
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