Polizei stellte Pfarrer mit einem Tritt ruhig

Drei Stadtpolizisten haben einen reformierten Pfarrer unrechtmässig abgeführt und auf der Wache verletzt. Die Stadtpolizei sagt, sie habe die Lehren aus der Vergangenheit gezogen.

Hier mischte sich Pfarrer D. F. in eine Polizeikontrolle ein: Namenloser Platz am Schanzengraben. Foto: Doris Fanconi

Hier mischte sich Pfarrer D. F. in eine Polizeikontrolle ein: Namenloser Platz am Schanzengraben. Foto: Doris Fanconi

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D. F., reformierter Pfarrer und unbescholtener Bürger, betrat das Kommissariat an der Förrlibuckstrasse 59 als gesunder Mann. Eine halbe Stunde später holte ihn ein Krankenwagen ab. Sein rechtes Kniegelenk war gebrochen, das Kreuzband gerissen. Fast sechs Jahre später hat das Obergericht das Urteil gegen den Polizisten bestätigt, der den verhängnisvollen Einsatz leitete. Sein Kollege, der F. getreten hatte, akzeptierte das Verdikt des Bezirksurteils vom Juni vergangenen Jahres.

F.s Fall ist bemerkenswert. Zürcher Stadtpolizisten werden nur selten wegen Amtsmissbrauch oder Gewalttätigkeit im Dienst bestraft. Seit 1994 listet das Medienarchiv sieben rechtskräftige Urteile auf. Angaben über die genaue Zahl der Verzeigungen, Verfahren und Urteile gibt es keine. Staatsanwaltschaft und Obergericht legen ihre Fälle nicht unter der Kategorie «Beruf» ab. Der Stadtpolizei reichten zwei Tage nicht aus, um die Zahl der Anzeigen gegen ihre Beamten zu erheben.

Für Verfahren gegen Polizisten, die angeblich Gewalt anwenden, besteht eine hohe Einstiegshürde. Das Obergericht muss eine «Ermächtigung» für Ermittlungen erteilen. Das soll Beamte vor «querulatorischen Anzeigen» schützen.

Viele Freisprüche

Kommt es zu einer Anklage, enden die Prozesse oft in Freisprüchen. Den Klägern fehlen zusätzliche Zeugen, Polizisten kommt vor Gericht eine hohe Glaubwürdigkeit zu. Gemäss erfahrenen Anwälten sprechen sich die betroffenen Beamten teils untereinander ab. Oft wehrten sie sich mit einer Gegenklage: Der Kläger habe gedroht, sich «renitent» verhalten. Zudem bestehe eine institutionelle Nähe zwischen Staatsanwaltschaften und der Polizei, welche die Ermittlungen erschwere. Bei der Staatsanwaltschaft heisst es, diese Nähe habe keinen Einfluss auf die Prozesse.

D. F. sagt, dass er vor Gericht nur durchgedrungen sei, weil er viel Geduld, Geld und Zeit mitgebracht habe. «Sonst hätte ich keine Chance gehabt.»

F. bezeichnet sich als kritischen Bürger. «Doch ich bin kein Polizeifeind, im Gegenteil.» Während seiner Ausbildung zum Notfall-Seelsorger habe er eng mit Polizisten zusammengearbeitet. Er kenne und verstehe die Herausforderungen des Jobs. «Aber ich musste klagen. Sonst hätte ich vor dem Ideal der Rechtsstaatlichkeit kapituliert. Das bestätigten mir Freunde und andere Pfarrer.»

Gefesselt abtransportiert

Der 20. Juli 2007 ist ein schwüler Sommertag. Durch das Schaufenster einer Tierhandlung an der Sihlporte beobachtet D. F., wie vier Hilfspolizisten einen Drogensüchtigen befragen – über eine halbe Stunde lang. F., der sich wegen der Hitze und eines privaten Konflikts in «gereizter Stimmung» befindet, schreitet auf die Polizisten zu, fordert sie auf, den «armen Mann» nicht länger zu behelligen. Die Anklageschrift nennt F.s Zustand «aufgebracht». Heute sagt F., er hätte «ein wenig christlicher» auftreten können. Den Anstand habe er aber immer gewahrt. «Der Kontrollierte war offensichtlich berauscht. Ich konnte nicht länger zusehen, wie er drangsaliert wurde. Einschreiten war Pflicht.»

Eingesperrt in einen Kastenwagen

Nach einem Wortgefecht rufen die Hilfspolizisten per Funk drei Grenadiere. Diese verlangen von F. den Ausweis. Doch der liegt im Wagen seiner Lebensgefährtin. Ein zweiter Polizist fordert F. auf, die Hände aus dem Hosensack zu ziehen. Der Pfarrer weigert sich, weshalb die Polizisten seine Unterarme packen und mit Handschellen auf den Rücken binden. «Als Zivilist bin ich es nicht gewohnt, militärische Befehle sofort auszuführen.» Laut F. waren alle Beteiligten «ziemlich geladen».

F. protestiert, betont seine Unschuld, verlangt, dass man ihm einen Verhaftungsgrund nennt. Obwohl seine Lebensgefährtin mittlerweile F.s Ausweis gebracht hat, sperren ihn die Polizisten in den herbeigerufenen Kastenwagen – vor den Augen von F.s damals vierjährigem Sohn.

Bitte um einen Arzt

Niemand informiert F., wo man ihn hinbringt. Der Wagen hält vor dem Kommissariat Intervention in Zürich-West, wo die drei Polizisten D. F. in eine Zelle führen. F., weiterhin gefesselt, sagt, er wolle befragt und nicht eingesperrt werden. Erneut steigt die Lautstärke. Um ihn in die Zelle zu bugsieren, tritt ein Polizist in F.s Kniegelenk. Der Pfarrer, ein grosser, schwerer Mann, geht zu Boden, prallt mit vollem Gewicht aufs Knie. «Es knackte. Das Gelenk bog sich unnatürlich gegen aussen.»

Der Einsatzleiter, so F., setzte sich auf die Brust des auf dem Boden Liegenden. Schrie diesen an, er solle endlich kooperieren. Trotz der Verletzung muss F. sich ausziehen und im Intimbereich inspizieren lassen. Allein in der Zelle, befällt ihn Panik. «Mein Knie schmerzte. Ich hatte keine Ahnung, was mir noch bevorstand. Niemand wusste, wo ich war.» F. klopft an die Zellentür, bittet um einen Arzt. Als der Teamleiter die Verletzung sieht, beruhigt sich die Situation. Eine Ambulanz bringt F. ins Spital. Er muss operiert werden, über zwei Monate geht er an Krücken.

«Ich verstehe, dass Situationen überhitzen und ausarten können. Deshalb habe ich den Vorfall bewusst nicht über die Medien skandalisiert», sagt der heute 50-jährige Pfarrer. Er hoffe aber, dass die Lehren aus der Geschichte in die Polizeiarbeit einfliessen. So hätte auf dem Posten unbedingt ein anderer Beamter die Sache übernehmen müssen, um die Spannung herauszunehmen.

Laut F.s Anwalt kommt dem Fall «präjudizielle Bedeutung» zu. Es sei kein einmaliger Missgriff in der Hitze des Gefechts gewesen. Vielmehr argumentierten die Polizisten, bei der Verhaftung von F. rechtmässig und nach Vorschrift gehandelt zu haben. «Das Gericht hat die Machtbefugnisse der Polizisten klar eingeschränkt. Sie dürfen nicht alles tun, um jemandem den Meister zu zeigen», sagt der Anwalt. Dieses Urteil müsse die Polizei in ihrer künftigen Praxis und Schulung berücksichtigen.

Bis heute keine Entschuldigung

Die Stadtpolizei äussert sich nicht zum konkreten Fall, man wolle zuerst die schriftliche Urteilsbegründung analysieren. «Doch wir haben die Lehren aus der Vergangenheit gezogen», sagt deren Sprecher Marco Bisa. In den vergangenen Jahren seien die Bereiche Durchsuchung und Leibesvisitation in Weiterbildungen breit behandelt worden. «Wir haben entsprechende Abläufe mit unseren Leuten angeschaut und sie auf die heiklen Punkte sensibilisiert.» Bereits 2009 hat die Stadtpolizei auf politischen Druck strengere Regeln für nackte Leibesvisitationen eingeführt. Im neuen Stufenmodell gilt sie als letzte Massnahme, ein Vorgesetzter muss sie bewilligen.

Der gestern verurteilte Polizist arbeitet weiterhin bei der Stadtpolizei. Über personalrechtliche Massnahmen entscheide man nach Vorliegen des schriftlichen Urteils. Die Frage, ob eine rechtskräftige Verurteilung einen zwingenden Entlassungsgrund bilde, beantwortete die Polizei nicht. D. F. hat von der Stadtpolizei bis heute keine Entschuldigung erhalten. Die Busse von 100 Franken, weil er seine Hände in den Taschen behielt, hat F. längst bezahlt. (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 09.03.2013, 07:04 Uhr)

Einsatzleiter vor Gericht

Das Obergericht hat am Freitag den an der Verhaftung des Pfarrers im Juli 2007 amtierenden Einsatzleiter der Stadtpolizei wegen Amtsmissbrauchs und Freiheitsberaubung zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt. Es bestätigte damit das Urteil des Bezirksgerichts. An Untersuchungs- und Gerichtskosten sowie Prozessentschädigungen wird der 38-Jährige 17 000 Franken bezahlen müssen.

In der Urteilsbegründung äusserte das Gericht viel Verständnis für den Polizisten. Sein Verschulden wiege leicht. Es handle sich um keinen gravierenden Vorwurf. Er habe ja auch eine schwierige Aufgabe wahrzunehmen, dabei stets einen kühlen Kopf zu bewahren und besonnen zu bleiben. Das sei nicht einfach, vor allem, wenn man der Kritik ausgesetzt sei.

In der Sache selber gab es für den Beamten aber kein Nachsehen. Der Polizist war zwar weiterhin überzeugt, rechtmässig gehandelt zu haben. Insbesondere habe er die polizeiinternen Merkblätter «buchstabengetreu und lehrbuchmässig umgesetzt», verhältnismässig und vernünftig gehandelt. Doch laut Gericht hat der 38-Jährige seine Amtsgewalt missbraucht.

Dass der Pfarrer einer Personenkontrolle unterzogen wurde, war noch ebenso rechtmässig wie das Fesseln seiner Hände auf dem Rücken. Da aber seine Identität feststand und das Fehlverhalten des Pfarrers höchstens eine harmlose Übertretung war, gab es weder einen Grund noch eine rechtliche Grundlage, den Pfarrer mit einem Kastenwagen ins Kommissariat zu bringen und ihn dadurch seiner Freiheit zu berauben. Auch die demütigende Leibesvisitation war nicht rechtmässig.

Für die Körperverletzung hatte sich ein anderer, 34-jähriger Beamter verantworten müssen. Seine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung und die Strafe von 45 Tagessätzen bedingt focht er zuerst an, zog die Berufung aber im November 2012 wieder zurück.

Ob der Polizist die Verurteilung ans Bundesgericht weiterzieht, ist noch offen. Unklar ist auch, ob der Mann, der weiterhin in der gleichen Abteilung als Einsatzleiter tätig ist, mit dienstlichen Konsequenzen rechnen muss. Der 38-Jährige ist bereits wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung rechtskräftig verurteilt - begangen bei einem Verkehrsunfall im Rahmen einer Dienstfahrt. Zudem finden sich laut Gericht in den Akten «weitere Hinweise auf Amtsmissbrauch». Diese Verfahren, so der Polizist, seien aber alle eingestellt worden. (Thomas Hasler)

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