Sexangebot an den Sozialinspektor

Eine Frau bezog fünf Jahre Sozialhilfe, obwohl sie als Sexmasseurin arbeitete. Ihr das nachzuweisen, gelang der Stadt aber erst im zweiten Anlauf.

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Im Mai letzten Jahres erhielten die Sozialen Dienste der Stadt Zürich ein anonymes Schreiben auf Spanisch, wonach die 50-Jährige – nennen wir sie Rubbella – in ihrer Wohnung Männer empfange für erotische Massagen. Zu diesem Zweck gebe sie auch Annoncen im «Tagblatt» auf, stand weiter im Schreiben. Von Bedeutung war das, weil Rubbella seit 2002 Sozialhilfe bezog, zum Schluss 855.40 Franken monatlich.

Das Sozialinspektorat in Aktion

Gegenüber den Sozialen Diensten bestritt sie den Vorwurf mündlich und schriftlich, räumte aber ein, sie habe mit einer Kollegin einmal den Versuch unternommen, Entspannungsmassagen anzubieten. Mangels Kundschaft und geeigneten Räumen sei aus diesem Geschäft aber nichts geworden.

Darauf setzten die Sozialen Dienste das frisch gegründete Sozialinspektorat auf den Fall an und wurden bald fündig: Zweimal in einer Woche bot Rubbella einem Mitarbeiter des Sozialinspektorats eine Ganzkörpermassage an; dabei wurde auch klar, dass in der Wohnung eine zweite Frau taktile Dienstleistungen offerierte. Umgehend stellte die Stadt die Sozialhilfeleistungen ein und verlangte rund 80'000 Franken Rückerstattung.

Rubbella zog einen Rechtsanwalt bei und rekurrierte beim Bezirksrat. Ihr Antrag: Die Sozialhilfe soll weiter ausbezahlt und auf die Rückforderung verzichtet werden. Damit erzielte sie einen Teilerfolg. Der Bezirksrat kritisierte nämlich, dass die Stadt die Vermutung von nicht deklarierten Einkünften nicht ausreichend erhärtet habe. «Die berechtigten Zweifel am Bestehen einer Notlage würden nicht für die sofortige Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe genügen, vielmehr seien die notwendigen Abklärungen vorzunehmen.»

Das wiederum liess die Stadt nicht gelten und wandte sich mit einer Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Gleichzeitig nahm sie – wie vom Bezirksrat verlangt – weitere Abklärungen vor, einerseits bei der Sozialversicherungsanstalt Zürich (SVA), anderseits bei der Stadtpolizei.

Bei der SVA-Ausgleichskasse war Rubbella gemäss ihrer Selbstdeklaration als «selbstständig Erwerbstätige» eingetragen mit einem monatlichen Reineinkommen von 2000 Franken; die Stadtpolizei wiederum bestätigte, dass Rubbella in ihrer Wohnung Freier bediene und ihre Dienstleistungen auch in Zeitungsannoncen anbiete.

Wegen dieser zusätzlichen Informationen gab der Einzelrichter am Verwaltungsgericht der Stadt vor kurzem Recht, wie auf der Homepage des Verwaltungsgerichts nachzulesen ist. So würden nicht nur berechtigte Zweifel an der Mittellosigkeit der Frau bestehen, sondern es müsse davon ausgegangen werden, dass sie ein nicht deklariertes Einkommen erziele. Die Stadt hat die Sozialhilfe also zu Recht eingestellt.

Stadt muss die Gerichtsgebühr zahlen

Dennoch muss sie die Gerichtskosten von 1000 Franken übernehmen, weil sich das Verwaltungsgericht gar nicht mit diesem Fall hätte beschäftigen müssen, wenn die Stadt die zusätzlichen Auskünfte früher eingeholt und dem Bezirksrat vorgelegt hätte. Weiter muss die Stadt nochmals ausrechnen, wie viel Rubbella den Sozialen Diensten zurückzuzahlen hat. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.10.2008, 22:05 Uhr

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