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«Strassenparkplätze bringen nichts ausser Luft- und Lärmbelastung»

Von Tina Fassbind. Aktualisiert am 06.06.2011 43 Kommentare

Die Resultate der GPK-Prüfung zum Parkplatzstreit liegen vor. Während Bürgerliche sich in ihren Forderungen bestätigt fühlen, erachten Grüne einen Drittel der Parkplätze als überflüssig.

1/9 Heisses Eisen: Für die einen hat es nicht genug Parkplätze im Stadtraum, die anderen möchten möglichst viele Autos aus der City verbannen.
Bild: Alessandro Della Bella/Keystone

   

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Soll die Stadt künftig für Parkplätze Ersatz schaffen, die wegen Bauarbeiten vorübergehend aufgehoben werden?

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Historischer Kompromiss

Seit 1990 gilt in der Stadt Zürich der sogenannte historische Parkplatzkompromiss. Er besagt, dass die Zahl öffentlich zugänglicher Parkplätze in der Zürcher City und in citynahen Gebieten auf dem Stand von 1990 bleiben soll. Dabei geht es um besucher- und kundenorientierte Parkplätze, nicht um Dauerplätze.

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Die Resultate der GPK-Untersuchung zur Umsetzung des historischen Parkplatzkompromisses (siehe Box) liegen vor. Der Stadtrat habe nicht missbräuchlich gehandelt, lautet das Urteil der Kommission. Allerdings habe er es an der nötigen Transparenz fehlen lassen.

Künftig solle die Stadt daher dem Gemeinderat jährlich die Parkplatzbilanz von City und citynahen Gebieten vorlegen. Auch sollen in Zukunft öffentlich zugängliche Parkplätze auf privatem Grund – wie zum Beispiel am Hauptbahnhof und am Bahnhof Stadelhofen – in die Zählung aufgenommen werden. Zudem empfiehlt die GPK besucher- und kundenorientierte Parkplätze, welche vorübergehend Baustellen weichen müssen, zu kompensieren.

IG Pelikan erfreut über den GPK-Bericht

Am kommenden Mittwoch wird sich der Gemeinderat mit dem Bericht der GPK befassen. Schon heute werden die Resultate der Untersuchung unterschiedlich gewichtet. So fordert die SVP, dass die Freihausparkplätze künftig nicht als kundenorientierte Parkplätze gezählt werden dürfen. «Diese werden meist von Mietern genutzt, die für das Gewerbe keine Umsätze generieren. Diese in der Parkplatzbilanz der Stadt Zürich dementsprechend zu viel gezählten Parkplätze sind gemäss dem historischen Parkplatzkompromiss umgehend zu erstellen», hält die SVP in einem Pressecommuniqué fest.

Auch die FDP hält fest, dass es beim historischen Parkplatzkompromiss nicht um irgendwelche Parkplätze gehe, sondern explizit um besucher- und kundenorientierte Parkplätze in der City und den citynahen Gebieten. «Diese Feststellung ist nicht nur für die Umsetzung durch die Verwaltung entscheidend, sie sollte auch für die politische Diskussion zentral sein», schreibt die Partei in einer Medienmitteilung. Sie äussert zudem ihr Befremden darüber, «dass der Stadtrat den Gestaltungsraum immer zuungunsten des Gewerbes auslegte». Dass dies erst durch den GPK-Bericht publik gemacht wurde, schade dem Vertrauensverhältnis zwischen Legislative und Exekutive.

Sind Parkplätze oder Fussgängerzonen wichtiger?

Bei der SP nimmt man die Erkenntnisse des Berichts gelassen auf. «Der historische Kompromiss ist nicht bestritten und die Zählung nicht falsch. Wir sind erleichtert, dass die Stadt in diesem Sinne richtig gerechnet hat», sagt Min Li Marti, Fraktionspräsidentin SP Gemeinderatsfraktion, gegenüber Tagesanzeiger.ch. Sie bemängelt jedoch, dass bei der ganzen Diskussion die politische Frage nach der optimalen Nutzung des ohnehin knappen Stadtraums ausgeblendet wurde. «Letztlich stellt sich doch die Frage, was mehr gewichtet werden soll: die Parkplätze oder Fussgängerzonen?»

Markus Knauss, Fraktionspräsident der Grünen im Zürcher Gemeinderat, wirft eine weitere Frage auf: Wo sollen die Ersatzparkplätze bei Baustellen hinkommen? «Wenn man aufgehobene Parkplätze ersetzen muss, kann das ins Geld gehen. Denn dann müssen Parkfelder gemietet werden.» Das würde private Bauherren benachteiligen und die Gewerbetreibenden einseitig privilegieren. Die Grünen seien ohnehin der Meinung, dass es nicht so viele Parkplätze in der City brauche, so Knauss. «32 Prozent der Strassenparkplätze in der Innenstadt werden von Menschen genutzt, die hier keinen Rappen ausgeben. Sie bringen der Stadt nichts – ausser Luft- und Lärmbelastung.» (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 06.06.2011, 15:51 Uhr

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43 Kommentare

Derek Richter

06.06.2011, 15:55 Uhr
Melden 32 Empfehlung

...und wenn der letzte Parkplatz aufgehoben wurde, werden sogar die Grünen realisieren, dass Arbeitsplätze nicht auf Bäumen wachsen. Antworten


Thomas Engeli

06.06.2011, 16:12 Uhr
Melden 24 Empfehlung

Was machen denn diese 32% Prozent der Leute in Zürich? Stellen die ihr Auto auf den Parkplatz, setzen sich auf ein Bänklein und fahren dann wieder heim? Oder wie oder was? Eigentlich dürfte man von jemanden, der solche Behauptungen von sich gibt, auch eine Erläuterung derselbigen erwarten. Also Herr Knauss, dann mal her mit den Fakten. Antworten



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