Wenn niemand hinschaut, bricht die Treue
Von Jvo Cukas. Aktualisiert am 18.03.2011 5 Kommentare
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Fast wäre der Coup gelungen: Eine einzige Stimme fehlte der Ratslinken im Zürcher Gemeinderat, um die Sparallianz zu überstimmen. Während die Fraktionschefs der Bürgerlichen vor der Abstimmung noch siegessicher waren, kippte bei der Abstimmung über die Lunchchecks ein Parlamentarier. Die Sparallianz stand vor einer Zerreissprobe.
Der Strippenzieher auf der Linken, der beinahe einen Keil zwischen die Vertreter der Bürgerlichen getrieben hatte, heisst Niklaus Scherr. Der AL-Gemeinderat hatte sich am Mittwoch spontan dazu entschieden, eine geheime Abstimmung zu beantragen: «Ich merkte in der Sitzung, dass es der EVP nicht wohl ist, die Lunchchecks zu streichen.» Mit der Geheimabstimmung ermöglichte er es dem bürgerlichen Abweichler, gegen seine eigene Fraktion zu stimmen, ohne das Gesicht zu verlieren.
Taktisches Mittel für Minderheiten
Für Politologe Michael Hermann sind Geheimabstimmungen ein taktisches Mittel für Minderheiten im Parlament: «Es wird dann benutzt, wenn sie auf der Gegnerseite Wackelkandidaten wittern.» Tatsächlich braucht in Zürich nur ein Viertel der anwesenden Parlamentarier eine geheime Abstimmung zu wollen, damit diese durchgeführt wird. Für Hermann macht dies Sinn: «Der Druck auf die einzelnen Politiker gleich wie die Fraktion zu stimmen, hat sich erhöht. Eine Mehrheit würde sonst nicht entstehen.»
Allerdings ist für Hermann fraglich, ob es gerechtfertigt ist, das taktische Instrument einzusetzen: «Gemeinderäte sind gewählte Volksvertreter. Warum sollen diese nicht transparent machen, wofür sie sich entscheiden?»
Geheimabstimmung bei Polizeistellen oder Triemli möglich
Am nächsten Mittwoch geht die Debatte in die nächste, vielleicht entscheidende Runde. Mit den Vorlagen zum Fussballstadion und neuen Stellen bei der Polizei, müssen die Bürgerlichen Härte zeigen, wo es für sie selbst unangenehm ist.
Die Ratslinke will sich taktisch noch nicht festlegen. AL-Gemeinderat Niklaus Scherr schliesst aber nicht aus, dass weitere Geheimabstimmungen folgen werden: «Bei der Vorlage zur Gebärabteilung im Triemli kann ich mir das vorstellen.» Wichtiger sei aber, dass man die Risse in der Sparallianz offen gelegt habe, wie auch AL-Gemeinderat Walter Angst meint: «Wir haben aufgezeigt, dass viele Parlamentarier anders abgestimmt hätten, wenn der Gruppendruck bei den Bürgerlichen nicht so gross wäre.»
Auch SP-Gemeinderätin Rebekka Wyler kann sich vorstellen, dass über einzelne Vorlagen geheim entschieden wird. Pläne gebe es bei der SP noch keine. «Bei den zusätzlichen Polizeistellen würde es Sinn machen, dies müsste aber die ganze Linke gemeinsam entscheiden.» Besonders bei der SVP könnte es hier Sympathien für die Vorlage geben, glaubt Wyler. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 18.03.2011, 13:58 Uhr
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