Wozu jetzt noch über Fanzone streiten, findet das Verwaltungsgericht

Der Gewerbeverein Seefeld hat vor Gericht erneut den Kürzeren gezogen: Die Euro sei vorbei, die Beschwerde also gegenstandslos.

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Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat auch diese Beschwerde des Gewerbevereins Seefeld gegen die Verkehrssperrung während der Euro 08 abgewiesen, wie dem gestern Dienstag veröffentlichten Entscheid zu entnehmen ist.

Weil die Euro vorbei sei, sei auch dieses Beschwerdeverfahren gegenstandslos geworden, erklärt das Gericht. Ein schutzwürdiges Interesse an der nachträglichen Klärung wäre nur vorhanden, wenn sich diese Frage «jederzeit unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen» und auch dann nicht rechtzeitig beantwortet werden könnte. Das aber sei nach Meinung des Gerichts unwahrscheinlich: «Bei der Euro 08 handelte es sich um eine Grossveranstaltung; deren (teilweise) Durchführung im Kanton Zürich dürfte sich in absehbarer Zukunft kaum wiederholen.»

Das Verfahren richtete sich nur gegen den Beschluss der Stadtrats über den Standort der Uefa-Fanzone und der Fanmeile. Schon der Bezirksrat war nicht auf diesen Rekurs des Gewerbevereins eingetreten: Das sei keine Verfügung, sondern nur ein «verwaltungsinterner Akt». Dagegen sei aber kein Rekurs möglich. Das Verwaltungsgericht stützt diese Auffassung andeutungsweise, ohne aber die Frage entscheiden zu müssen.

Erstes Verfahren vor Bundesgericht hängig

Ein erstes Verfahren ist derzeit vor Bundesgericht hängig. Dort geht es um die Verfügung, mit der die Polizeivorsteherin die Verkehrssperre angeordnet hatte. In diesem Fall hatte der Bezirksrat den Rekurs des Gewerbevereins gutgeheissen und die Sperre aufgehoben. Ganz knapp vor der Euro hatte dann das Verwaltungsgericht wiederum den Bezirksratsbeschluss aufgehoben und die Sperre erlaubt. Wie nun das Bundesgericht den Fall beurteilt, ist noch offen. Aber auch in Lausanne könnten die Richter zum Schluss kommen, die Euro sei vorbei und so einmalig, dass sich nie wieder eine solche Verkehrssperrung aufdrängen wird.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.09.2008, 10:06 Uhr

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