Zürcher Stadtpolizei gibt Fehler zu

Die Geschäftsprüfungskommission des Gemeinderates kritisiert das Vorgehen bei Leibesvisitationen. Die Polizei verspricht Besserung.

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Im Januar 2006 zwang die Stadtpolizei Zürich eine 15-jährige Kifferin, sich auf dem Polizeiposten auszuziehen. Schon zuvor hatten sich Betroffene über das rüde Vorgehen der Stadtpolizei bei Leibesvisitationen beschwert. Trotz Kritik aus Medien und Politik verteidigte die Polizei ihr Vorgehen. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat nun mehrere dieser Fälle untersucht und kommt zum Schluss, die Polizei sei unverhältnismässig und teilweise unprofessionell vorgegangen.

Dienstreglement revidiert

Die Polizei hat gegenüber der GPK Fehler zugegeben. Sie revidiert deshalb ihr Dienstreglement. Bisher standen die Regeln zur Leibesvisitation in verschiedenen Dienstanweisungen und liessen den Beamten einen gewissen Handlungsspielraum. «Nun haben wir das Vorgehen in einer einzigen Anweisung eindeutig definiert», sagt Marco Cortesi von der Stadtpolizei. Neu müssen die Polizisten vor jeder Leibesvisitation, die übers Abtasten hinausgeht, ihren Vorgesetzten informieren. «Dieser kann als nicht involvierte Drittperson besser bestimmen, ob eine solche angemessen ist.»

Die entsprechende Verordnung tritt in etwa einem Monat in Kraft. Cortesi betont aber, dass der Kommandant das Korps schon im Januar 2007 sensibilisiert hat.

Kritik an der Informationspolitik

Die Geschäftsprüfungskommission kritisierte auch die «defensive Kommunikationspolitik» der Stadtpolizei. Einer ihrer Sprecher hatte es als korrekt bezeichnet, dass die 15-Jährige Fragen zu ihrem Intimleben beantworten musste. Auch in diesem Punkt gibt Cortesi der GPK nun Recht. «Wir haben unsere Lehren gezogen und Abläufe verbessert.» Die GPK erwartet, «dass solche negativen Vorfälle nicht mehr vorkommen». (bat/TA)

Erstellt: 12.09.2008, 23:18 Uhr

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