Beten hinter Panzerglas in Zürich

Schussfeste Scheiben, Securitas und Überwachungskameras: Die jüdische Gemeinde Zürich fordert staatliche Unterstützung für die steigenden Sicherheitskosten. Ein Durchbruch zeichnet sich ab.

Ein bewaffneter Security-Mann bewacht die Synagoge Agudas Achim in Zürich-Wiedikon. Foto: Thomas Egli

Ein bewaffneter Security-Mann bewacht die Synagoge Agudas Achim in Zürich-Wiedikon. Foto: Thomas Egli

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Donnerstagabend in einem Nebenraum der Synagoge an der Löwenstrasse: Knapp 20 Männer mit Kippa auf dem Kopf treffen sich zum Maariw – dem jüdischen Abendgebet. Alle Blicke richten sich gegen Jerusalem. Es beginnt mit dem Schma Jisrael, dem ältesten Ausdruck des jüdischen Selbstverständnisses: «Höre, Israel, der Herr ist unser Gott, der Herr ist einzig», spricht der Vorbeter.

Beim anschliessenden Amida, dem stillen Gebet, wippen die Betenden vor und zurück. Leise zischen die Stimmen im Raum. Aaron (Name geändert) durchbricht die Stille mit dem Kaddisch, dem Totengebet. Seit sein Vater vor vier Monaten verstarb, wiederholt er die Verse jeden Tag. Und er wird es noch fünf weitere Monate tun. So lange dauert die ritualisierte Trauer nach dem Tod eines Elternteils.

So selbstverständlich wie die Gebete, die hier dreimal am Tag gesprochen werden, ist für die Gläubigen der Gang durch die Überwachungsschleuse. Egal, ob in Synagogen, Schulen oder Kindergärten – er gehört zum Alltag der Zürcher Juden. «Unsere Sicherheitsstufe ist meist rot. Im besten Fall ist sie vielleicht hellrot», sagt Frédéric Weil, Generalsekretär der Israelitischen Cultusgemeinde Zürich (ICZ). Nach dem Abendgebet verflüchtigen sich die Gemeindemitglieder schnell in alle Himmelsrichtungen. Sie werden dazu angehalten, ihre Gespräche nicht auf dem Trottoir vor der Synagoge zu führen – aus Sicherheitsgründen.

Videoüberwachung, patrouillierendes Überwachungspersonal und schusssichere Fenster gehören zum Standardausbau jüdischer Institutionen in Zürich. Ist dies nicht der Fall, so soll entsprechend aufgerüstet werden.

Für die Sicherheit investiert die jüdische Gemeinde schon lange hohe Beträge. Doch nun haben die Ausgaben einen neuen Höchststand erreicht: Rund 800 000 Franken budgetierte zurzeit alleine die ICZ für den Schutz ihrer 2500 Gemeindemitglieder. Innerhalb von zwei Jahren haben sich die Ausgaben gemäss ICZ verdoppelt.

Höhere Steuern für Sicherheit

In der letzten Jahresrechnung, die dem TA vorliegt, wird der Begriff «Sicherheit» achtmal aufgelistet: externe Einsätze, Mehrausgaben, Personalkosten, Sicherheitsspezialausgaben und so weiter. Dafür muss die Gemeinde selbst aufkommen. Staatliche Unterstützung zum Schutz religiöser Minderheiten gibt es in der Schweiz keine. Die Jüdische Liberale Gemeinde – mit 580 Mitgliedern Zürichs zweitgrösste Gemeinschaft nach der ICZ – musste auf 2016 die Gemeindesteuern erhöhen, um für die steigenden Kosten aufzukommen.

Nun stellt die ICZ konkrete Forderungen. In einem Interview mit SRF sagte ICZ-Präsidentin Shella Kertész, dass die Stadt Zürich die Hälfte der Sicherheitsausgaben übernehmen solle. «Wir können die Kosten kaum mehr selbst tragen. Ansonsten müssen wir andere Leistungen herunterfahren.»

Dass die Gemeinschaft gerade jetzt in die Offensive tritt, hat mit den Anschlägen in Paris vom November zu tun. Aber nicht nur. Es gab auch Signale für ein Entgegenkommen der Stadt. Im Dezember kam der Ball ins Rollen, als in Bern eine Tagung zur Lage der jüdischen Minderheit in der Schweiz stattfand. Unter den geladenen Gästen waren Bundesrat Didier Burkhalter, Herbert Winter, der Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds, und Zürichs Polizeivorsteher Richard Wolff (AL). Prominentes Thema: der steigende Bedarf nach Sicherheit. An einer Podiumsdiskussion trat Wolff beherzt auf. Es dürfe einfach nicht sein, dass die Verantwortung für den Schutz der Juden zwischen Stadt und Kanton hin- und hergeschoben werde, der Staat stehe bei diesem Thema klar in der Pflicht, sagte Wolff. Die jüdischen Vertreter waren erfreut und gleichzeitig überrascht ob der klaren Ansage. «Wir sind froh, dass die Exekutive für unser Anliegen ein offenes Ohr hat», sagt Weil.

Gegenüber dem TA bekräftigt Wolff seine Haltung: «Die Sicherheitskosten sind nochmals angestiegen und für die jüdischen Gemeinden fast nicht mehr tragbar.» Der Staat habe eine allgemeine Schutzaufgabe – auch gegenüber Minderheiten. Die jüdische Gemeinschaft stehe wie keine andere im Fokus von Terroranschlägen.

Es ist das erste Mal, dass sich ein Zürcher Stadtrat für eine staatliche Unterstützung einer religiösen Minderheit ausspricht. Wolffs Vater stammt aus einer jüdischen Fabrikantenfamilie. Einzelne seiner Vorfahren wurden Opfer des Naziregimes. Seine Herkunft ist aber nicht der Grund, weshalb Wolff die Sicherheitsbedenken der Gemeinschaft ernst nimmt, wie er sagt: «Vielleicht hat mir meine Familiengeschichte den Blick geschärft. Aber ich schaue nüchtern auf die Sicherheitsfrage.»

Der Stadtrat steht mit seinen Ansichten nicht alleine da. Das VBS unter Bundesrat Guy Parmelin (SVP) gründet in diesen Tagen eine Arbeitsgruppe, die Schutzmassnahmen für jüdische Einrichtungen erarbeiten soll. Von einer finanziellen Beteiligung über Polizei- bis zu Armeeschutz werden verschiedene Möglichkeiten besprochen. Entscheidend ist die Frage, ob das Rahmenabkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, das in der Schweiz seit 1999 gilt, dafür die Gesetzeslegitimation liefert. Laut der jüdischen Zeitschrift «Tachles» soll der Kanton Zürich als Modellfall dienen – unter anderem auch deshalb, weil er mit gut 6000 Mitgliedern die grösste jüdische Gemeinschaft beheimatet. Leute des Kantons, der Stadt und des VBS sollen in der Gruppe mitmachen. Die Stadt ist laut Wolff an einer Mitarbeit sehr interessiert.

Die Schweiz ist bisher von einem schlimmen Anschlag verschont geblieben, wie er etwa 2015 in Kopenhagen erfolgte, als in einer Synagoge ein Mann erschossen wurde. Die hiesigen Schutzmassnahmen sind dennoch angezeigt, denn die Gefahr ist laut Sicherheits­experten real. Daniel Rickenbacher forscht an der Universität Zürich zu den Themen Antisemitismus und Antizionismus und kennt die Gefahren, mit denen sich Juden – auch in Zürich – konfrontiert sehen. Er sagt: «Judenhass tritt in verschiedenen Kreisen auf: in islamistischen, linksextremen und rechtsextremen.» Doch in den letzten Jahren habe sich eine klare Verschiebung zum islamistisch geprägten Antisemitismus ergeben. «Es sind vor allem junge Muslime, die gewalttätig gegen Juden zielen. Oft sind es Secondos, die eine neue, extremere Form der Religiosität für sich beanspruchen als noch ihre Eltern.»

Kontrollen verschärft

Dass die jüdische Gemeinde in Zürich zurzeit sehr wachsam ist, merken Passanten, die sich in der Nähe von jüdischen Einrichtungen wie Kindergärten, Synagogen oder Gemeindezentren aufhalten. Das Risiko, vom Sicherheitsdienst angehalten und zur Rede gestellt zu werden, ist gross, wie mehrere Personen dem TA berichteten. Frédéric Weil rechtfertigt die Kontrollen: Sie seien das Resultat von Skepsis, Misstrauen und dem Bedürfnis nach Sicherheit. Der jüdische Schriftsteller Franz Kafka habe es einst treffend gesagt: «Nichtstun ist eine der grössten und verhältnismässig leicht zu beseitigenden Dummheiten.»

(Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 31.01.2016, 22:42 Uhr)

Sicherheitskosten: Ausnahmefall Schweiz

In der Schweiz erhalten religiöse Minderheiten weder finanzielle Unterstützung noch staatlichen Polizeischutz. Jüdische oder auch muslimische Gemeinden, die sich bedroht fühlen, müssen vollständig für allfällige Schutzmassnahmen aufkommen.

Ausserordentliche Bedrohungsszenarien bilden die Ausnahme: Letzten Dezember wurde eine jüdische Tagesschule in Wiedikon von bewaffneten Polizisten bewacht. Grund war eine verdächtige Person mit belgischem Autokennzeichen, die sich wiederholt auffällig im Umfeld der Schule aufhielt. Ständigen Polizeischutz gibt es hingegen nicht.

Eine gesetzliche Grundlage für einen verstärkten Sicherheitsschutz wäre mit dem Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten gegeben. In der Schweiz ist das Europarats-Gesetz seit 1999 in Kraft. Die genaue Umsetzung und damit auch die Frage, welchen Minderheiten Schutz gebührt, obliegt den einzelnen Ländern.

In anderen Teilen Europas wird die jüdische Gemeinde stärker geschützt: Länder, die vergleichbar viele Juden wie die Schweiz beheimaten, gewähren finanzielle Hilfe im mindestens sechsstelligen Bereich. Zum Beispiel Holland (1,25 Millionen Franken), Belgien (4 Millionen) oder Schweden (0,6 Millionen). In Grossbritannien, wo 270 000 Juden leben, beträgt die staatliche Unterstützung knapp 15 Millionen Franken. In Frankreich, wo 500 000 Juden in einer überdurchschnittlichen Bedrohungslage leben, werden für 717 jüdische Schulen 4700 staatliche Sicherheitsleute eingesetzt. Auch in Deutschland schützt die Polizei jüdische Einrichtungen.


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