Facebook-User akzeptiert Urteil nicht

Erstmals ist ein Mann wegen übler Nachrede verurteilt worden, der einen Facebook-Beitrag gelikt hat. Er zieht den Entscheid ans Obergericht weiter.

Verurteilt wegen Betätigens des Like-Buttons: Facebook-User zieht Urteil weiter.

Verurteilt wegen Betätigens des Like-Buttons: Facebook-User zieht Urteil weiter. Bild: Getty Images

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Der 45-jährige Schweizer, der Anfang dieser Woche vom Bezirksgericht Zürich wegen mehrfacher übler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen à 100 Franken verurteilt wurde, will das Urteil vom Obergericht überprüfen lassen. Dies teilte sein Anwalt am Donnerstag den Medien mit. Der Entscheid des Gerichts war in der Öffentlichkeit kontrovers, mehrheitlich negativ, aufgenommen worden.

Der 45-Jährige hatte von Dritten verfasste Facebook-Beiträge, die ehrverletzende Äusserungen über Erwin Kessler, den Präsidenten des Vereins gegen Tierfabriken, enthielt, mit dem «Like»-Button («Gefällt mir») markiert. Damit, so das Gericht, habe der Mann die Beiträge mit einer positiven Wertung versehen und weiterverbreitet. Damit habe er sie befürwortet und sich zu eigen gemacht.

Wahrheitsnachweis nicht gelungen

Einer Verurteilung hätte der 45-Jährige nur entgehen können, wenn er hätte nachweisen können, dass die ehrverletzenden Äusserungen der Wahrheit entsprechen oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie für in guten Treuen für wahr zu halten. Dieser Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis ist dem Mann nach Ansicht des Gerichts nicht gelungen.

Der Fall dürfte erst gegen Ende des Jahres vor Obergericht neu aufgerollt werden. Zuerst muss die schriftliche Begründung des Urteils verfasst werden. Dann haben die involvierten Parteien Gelegenheit, ihre Berufung zu begründen. Auch die Staatsanwaltschaft könnte eine eigene Berufung erheben. Sie drang mit ihrem Antrag auf Verurteilung zwar durch, doch wurde ihrem Strafantrag (80 Tagessätze) bloss zur Hälfte entsprochen. Wahrscheinlicher dürfte aber sein, dass sie lediglich die Bestätigung des bezirksgerichtlichen Urteils verlangen wird.

(thas)

Erstellt: 01.06.2017, 11:57 Uhr

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