1200 Rekruten fielen beim Sicherheitscheck durch
Die Armee klärt das Risikopotenzial ihrer Rekruten seit 2011 genau ab. 2014 schloss sie zahlreiche Anwärter aus. Auch der Verdacht auf jihadistisches Gedankengut tauchte auf.
Rund 1200 angehende Rekruten sind vergangenes Jahr durch die Sicherheitsprüfung der Schweizer Armee gefallen. Sie wurden als Sicherheitsrisiko eingestuft und noch vor der Rekrutenschule aus der Armee ausgeschlossen. Seit Sommer 2011 werden alle angehenden Rekruten einer Sicherheitsprüfung unterzogen. Vergangenes Jahr fielen dabei 1213 Stellungspflichtige durch. Armeesprecher Christoph Brunner bestätigte auf Anfrage eine entsprechende Meldung der «Schweiz am Sonntag». 2013 waren 965 Personen beim Sicherheitscheck hängengeblieben.
Die Armee beurteilt bei der Sicherheitsprüfung das Gewaltpotenzial von Stellungspflichtigen. Mit der Massnahme soll gewährleistet werden, dass Personen, die eine mögliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen, keine militärische Ausbildung und damit auch keine persönliche Waffe erhalten.
Auslöser für die Einführung von flächendeckenden Prüfungen aller Stellungspflichtigen war unter anderem die Tat eines Soldaten in Zürich-Höngg. Dieser hatte Ende 2007 mit dem Sturmgewehr eine ihm unbekannte 16 Jahre junge Frau erschossen, die auf den Ortsbus wartete.
Verdacht auf jihadistisches Gedankengut
Die Fachstelle Extremismus in der Armee, die zentrale Anlauf- und Koordinationsstelle gegen jegliche Form von Extremismus in der Armee, hat im vergangenen Jahr zudem 41 Dossiers bearbeitet, wie sie bereits im April mitgeteilt hatte. Vorkommnisse grösseren Ausmasses blieben aber aus. Meistens ging es um Einzelfälle mit Hinweis auf Rechtsextremismus.
Vier Fälle wurden mit Verdacht auf islamistisch oder jihadistisch motivierten Aktivismus bearbeitet. Die gemeldeten Fälle wiesen jedoch keine strafrechtliche Relevanz auf, wie Brunner mitteilte. Es sei vor allem um Hinweise auf mögliche Radikalisierung, jedoch nicht auf Gewalttaten gegangen.
Waffenabgabe soll verschärft werden
Keine Ordonnanzwaffen für gewaltverherrlichende Extremisten – das fordert die Zürcher SP-Nationalrätin Chantal Galladé in einer Motion. «Die Sicherheitslage hat sich seit Paris verändert, deshalb ist es wichtig, dass es eine klare Regelung gibt», sagt Chantal Galladé zur «Schweiz am Sonntag». Es dürfe nicht sein, dass Extremisten die Armee via Gericht zwingen können, ihnen ein Sturmgewehr in die Hände zu drücken. Unterstützung erhält die SP-Nationalrätin bei ihrer Motion auch von zahlreichen bürgerlichen Politikern.
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