Couverts werden an Usters Urnen geprüft

306 Ustermer Stimmberechtigte haben das Abstimmungscouvert doppelt zugestellt bekommen. An den 15 Urnen ist deshalb am Wochenende eine zusätzliche Kontrolle nötig.

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Jürg Schweiter ist zuversichtlich. Der stellvertretende Ustermer Stadtschreiber hofft, dass das Wahlbüro am Sonntag die Abstimmungsresultate innert nützlicher Frist ermitteln kann. Das ist wegen der Ustermer Wahlversandspanne diesmal nicht ganz selbstverständlich.

Nach dem Versand der Abstimmungsunterlagen Anfang Monat haben Stimmberechtigte verwundert festgestellt, dass sie die Wahlunterlagen doppelt bekommen hatten. Es stellte sich heraus, dass der Versand in drei Postkreisen fehlerhaft gewesen war. In Niederuster, im Stadtzentrum und in Oberuster/Nossikon haben gesamthaft 306 Stimmberechtigte zwei Stimmrechtsausweise samt Inhalt bekommen, eine gleiche Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern dagegen gar keine Unterlagen.

Kontrolle in den nächsten Tagen

Die Betroffenen sind dann gebeten worden, sich bei der Verwaltung zu melden. Bisher hat nur eine einzige Person zweimal abgestimmt. Das ist selbstverständlich nicht gestattet. Die Verantwortlichen im Stadthaus haben deren Stimmrechtsausweise konfisziert. Anderseits haben nur rund 30 Stimmberechtigte, die im ersten Versand leer ausgegangen sind, die Stimmunterlagen verlangt und nachträglich zugestellt erhalten. Damit die beiden umstritten Abstimmungen in Uster zur Zukunft der Villa am Aabach und zum geplanten Landverkauf im Mühleholz korrekt ausfallen, muss kontrolliert werden, dass niemand zweimal abstimmt. Diese Kontrolle geschieht für die brieflich Stimmenden in diesen Tagen laufend, indem die Stimmrechtsausweise mit dem Stimmregister verglichen werden. Jene, die ihre Stimmen am Samstag oder Sonntag selber in die Urne einlegen, werden dort direkt kontrolliert. Wahlbüromanager Jürg Schweiter hat das Vorgehen mit der kantonalen Direktion des Innern abgesprochen.

Wer aus den von der Panne betroffenen drei Postkreisen – sie zählen rund 2500 Stimmberechtigte – brieflich abgestimmt hat, dessen Name steht auf einer Liste. Diese liegt am Samstag bei der Urne im Stadthaus und am Sonntagmorgen bei allen 15 Urnen in der Stadt und in den Aussenwachten auf. Die Stimmrechtsausweise der Urnengänger aus den drei genannten Kreisen werden dann mit der Liste der brieflich eingegangenen Stimmrechtsauweise abgeglichen.

Zweimal abstimmen ist strafbar

Wird eine doppelte Stimmabgabe festgestellt, so weisen die Urnenwächter die betreffende Person darauf hin, dass eine zweite Stimmabgabe nicht statthaft ist. Natürlich könnte jemand diese Kontrolle umgehen, indem er am Sonntag seine Stimmen in zwei verschiedene Urnen einlegt. Das wäre ein klarer Stimmbetrug. Nach der Schliessung der Urnen am Sonntag um 10.30 Uhr werden deshalb sämtliche Stimmrechtscouverts aus den drei Kreisen von den 15 Urnen nochmals miteinander verglichen und so sichergestellt, dass keine Doppelgänger vorhanden sind. Jürg Schweiter rechnet mit maximal «einigen Hundert» Stimmrechtsausweisen, die so kontrolliert werden müssen. Würden doppelte Stimmabgaben festgestellt, so wäre das Wahlbetrug. «Wir würden Strafanzeige erstatten», stellt Jürg Schweiter unmissverständlich klar.

Schweiter hat Wahlbüro personell verstärkt

Zu den rund 40 regulär im Einsatz stehenden Wahlbüromitgliedern sind 15 zusätzliche aufgeboten – je eines pro Urne. Diese werden die eingehenden Couverts kontrollieren und später auch beim Auszählen helfen. Bis heute ist übrigens die genaue Ursache der Panne beim Versand der Wahlunterlagen unklar. «Eine geheimnisvolle Schlaufe in einem Computerprogramm», meint Stadtpräsident Martin Bornhauser (SP). Der Vorfall hat aber eine Konsequenz: «Wir werden Druck und Versand der Unterlagen künftig auswärts vergeben», stellt er in Aussicht. Um leicht maliziös nachzuschieben, «so sind wir im Falle einer künftigen Panne wenigstens nicht mehr selber schuld.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 25.09.2008, 21:00 Uhr

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