Die russische Opposition debattiert ganz hitzig, und keiner schaut hin

Der Kreml hat die demokratische Opposition an den Rand des Abgrunds gedrängt. Jetzt will sie sich neu formieren – und steht sich dabei selber im Weg.

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Von David Nauer, St. Petersburg

Die meisten grossen Stars der russischen Demokratiebewegung sind gekommen: Ex-Schachweltmeister Garry Kasparow mit seinen Bodyguards, Nikita Belych von der «Union der Rechten Kräfte» (URK) und auch Boris Nemzow, der blitzgescheite, liberale Sunnyboy. Es ist etwas muffig hier im Konferenzsaal des Hotels Angleterre, einer 4-Sterne-Absteige im Zentrum von St. Petersburg. Rund 170 Menschen drängeln sich im fensterlosen Raum, ein bunter Haufen: Studenten sitzen neben Dissidenten im Pensionsalter, Künstlertypen neben Männern, die aussehen wie Banker, in Anzug und Krawatte. Eine «Neue Tagesordnung für die demokratische Bewegung» wollen sie festlegen. Und sich endlich, endlich vereinen – nach Jahren des Streits und nach Jahren des Niedergangs.

Auch die Staatsmacht (im Demokratenjargon: «das autoritäre Regime») erweist dem Anlass die Ehre. Das Innenministerium hat ein paar Lastwagen mit Sonderpolizisten geschickt, eine kremltreue Jugendgruppe unternimmt kleinere Störaktionen. Nichts der Rede wert. Einzig der Staatsanwaltschaft ist es gelungen, eine Lücke in die Reihen der Demokraten zu schlagen: Maxim Resnik, Hauptorganisator der Konferenz und örtlicher Chef der Jabloko-Partei, sitzt beim Verhör statt auf dem Podium. Er soll angeblich Anfang März auf Polizisten eingeschlagen haben.

Also übernimmt Michail Amosow, ein stadtbekannter St. Petersburger Liberaler, die Leitung. «Hat jemand Einwände gegen die Traktandenliste?», will er wissen. Schweigen im Saal. Amosow übergibt das Wort an den ersten Redner, Wladimir Bukowski. Die Demokraten dürften keine Parteipolitik mehr betreiben, sagt der 65-jährige Schriftsteller. «Wir brauchen vielmehr eine Massenbewegung für die Demokratie.» Er werde, sofern es seine Gesundheit erlaube, die Sache unterstützen. Nicht gerade ein ermutigendes Statement.

Als Nächster tritt Nikita Belych ans Pult. Die Demokraten müssten sich klar werden, was sie wollen, sagt der URK-Chef. «Kämpfen wir um die Macht, oder kämpfen wir gegen das Regime?» Belych weiss auch, dass sich ohne Masse keine Massenbewegung machen lässt. «Es gibt viele Menschen mit demokratischen Ansichten in Russland», sagt er, «aber sie halten uns nicht für eine vertrauenswürdige politische Kraft.» Die Diskussion pendelt hin und her. Kasparow analysiert: «Wir können nicht sagen, dass wir um die Macht kämpfen.» Die Bedingungen dazu – will heissen, demokratische Wahlen – seien gar nicht gegeben.

Ilja Jaschin, ein ambitionierter politischer Spund, wechselt das Thema. Er möchte zuerst die Machtfrage innerhalb des demokratischen Lagers lösen. Wenn sich die Demokraten jetzt nicht einigten, sagt er und meint wohl, unter seiner Führung zusammenstehen, dann sei die letzte Chance vertan. Dann drohe Russland definitiv zu einer «Bananenrepublik des Bösen» zu werden.

Wahrscheinlich können selbst altgediente Dissidenten nicht sagen, wie oft die Demokraten schon versucht haben, ihre Kräfte zu bündeln. «Jabloko» und die «Union der Rechten» Kräfte haben es jahrelang probiert – sind aber letztlich immer an den persönlichen Eitelkeiten ihrer Spitzenpolitiker gescheitert. Vor drei Jahren gründeten Kasparow, Nemzow und andere das «Komitee 2008». Ziel waren freie und demokratische Wahlen, es wurde verfehlt. Dann hat Kasparow mit der verbotenen National-Bolschewistischen Partei (NBP) das Bündnis «Ein anderes Russland» geschmiedet. Doch auch dieses ist brüchig geworden. Warum also soll es jetzt klappen, will einer von Boris Nemzow wissen. «Weil wir nichts mehr zu verlieren haben», sagt der, er lächelt.

Da schimmert viel Zweckoptimismus durch. Der Zwist jedenfalls geht bereits wieder um. Die Jabloko-Spitze um Grigori Jawlinski etwa hat die Konferenz in St. Petersburg verschmäht und Parteimitgliedern mit dem Ausschluss gedroht, sollten sie trotzdem hingehen. Auch andere Oppositionspolitiker wollen nichts von einer gemeinsamen Sache wissen. In ihrer Abschlussresolution geben sich die Konferenzteilnehmer dennoch standfest: «Eine Vereinigung der demokratischen Kräfte ist möglich und nötig», steht dort. Eine Arbeitsgruppe soll bis Ende Jahr eine weitere Konferenz organisieren.

Das Volk spaziert und kauft ein

Auf den Strassen von St. Petersburg ist es mittlerweile Abend geworden, ein warmer Frühlingsabend. «Das Volk spaziert», würde man im Russischen sagen. Auf der Prachtstrasse Newski Prospekt herrscht Fussgängerstau. Küssende Pärchen, junge Frauen mit prall gefüllten Einkaufstaschen, Männer mit Bierbüchsen. Dem Besucher fällt auf, dass viele Menschen blaue Flaggen tragen, manche halten sie hoch über dem Kopf. Wer sind diese Leute? Demonstranten? Kremlfreunde oder Kremlfeinde? Alles falsch. Es ist eine Werbekampagne für Fernsehgeräte.

Erstellt: 12.07.2008, 18:32 Uhr

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