Grüngut-Kosten sorgen für Diskussionen

Wer soll für die Entsorgung von Gartenabfällen bezahlen - der Verursacher oder die Allgemeinheit? Diese Frage stellt die Gemeinden vor Probleme.

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Im laufenden Jahr müssen die Hinwiler nichts für die Entsorgung ihres Grünguts bezahlen. Weil die Kostenfrage wegen eines Rekurses nicht rechtzeitig gelöst werden konnte, entnimmt der Gemeinderat das Geld für die Gebühren einem Spezialkonto. Wie die Entsorgung von Gartenabfällen ab 2009 geregelt werden soll, ist noch offen.

Grundsätzlich empfiehlt der Bezirksrat, der die Gemeinden beaufsichtigt, zwei Varianten. Einerseits das Verursachermodell, andererseits die Finanzierung über die obligatorische Abfall-Grundgebühr. Bei der ersten Variante bezahlt jeder das, was er tatsächlich entsorgt, bei der zweiten werden die Kosten pauschal auf alle Wohneinheiten verteilt. Voraussetzung für das Modell mit der Grundgebühr ist jedoch, dass die Abfallverordnung der Gemeinde das überhaupt zulässt.

Im ersten Anlauf gescheitert

«Uns erscheint die Variante mit der Grundgebühr benutzerfreundlicher», sagt Susanne Bach, Leiterin des Hinwiler Gesundheitssekretariats. «Gerade in einer ländlichen Gemeinde wie Hinwil hat so gut wie jeder Grüngut, das er entsorgen muss.» Dies sei sogar bei den Bewohnern von Mehrfamilienhäusern der Fall, nur sei es dort der Hauswart, der den Rasen mache und die Gartenabfälle für die Entsorgung einsammle.

Dieser Meinung sind aber nicht alle Hinwiler. Als der Gemeinderat Ende letzten Jahres den ersten Anlauf nahm, um die Grüngut-Entsorgung über die Grundgebühr abzurechnen, fing er sich prompt einen Rekurs ein. Die Gegner des Vorhabens hatten vor dem Bezirksrat erfolgreich darauf hingewiesen, dass die Abfallverordnung eine verursachergerechte Entsorgung fordere.

Obwohl der Gemeinderat laut Bach noch immer die Grüngut-Finanzierung über die pauschale Grundgebühr bevorzugt, ist in Hinwil noch nichts entschieden. Vorgespurt hat der Gemeinderat aber bereits, indem er die Abfallverordnung so angepasst hat, dass eine Grüngut-Finanzierung über die Grundgebühr künftig möglich wäre. Die Verordnung hat der Gemeinderat vor den Sommerferien an die Parteien geschickt, die bis September dazu Stellung nehmen können. Voraussichtlich an der Dezember-Gemeindeversammlung wird das Volk über die Abfallverordnung entscheiden. Im gleichen Zug hat der Gemeinderat vor den Sommerferien entschieden, die Grundgebühr für das Jahr 2008 von 78 auf neu 85 Franken anzuheben. Im ersten Anlauf, der durch den Rekurs zunichte gemacht wurde, war noch eine Erhöhung von 78 auf 110 Franken pro Wohneinheit vorgesehen gewesen - inklusive 16 Franken für das Grüngut. Die neu 85 Franken gelten einstweilen nur für das laufende Jahr.

Rekurse auch in Wald

Vor dem gleichen Problem wie Hinwil steht derzeit die Gemeinde Wald. Auch sie wollte die Grüngutabfuhr über die Grundgebühr finanzieren. Diese wäre deswegen von 60 auf neu 70 Franken gestiegen. Ein Rekurs beim Bezirksrat verhinderte dies, weil wie in der Hinwiler Abfallverordnung festgehalten ist, dass Gebühren verursachergerecht sein müssen.

Als Konsequenz davon entschied der Gemeinderat, dass Leute mit Grüngut dieses mit einer normalen Abfallmarke versehen müssen. «Nach den Sommerferien wird sich der Gemeinderat nochmals mit dem Thema befassen und diskutieren, ob er die Abfallverordnung ebenfalls anpassen soll», sagt Gemeindeschreiber Max Krieg. Das Thema Grüngut sei in der Bevölkerung höchst umstritten. Dies zeigt unter anderem ein weiterer Rekurs, der derzeit beim Bezirksrat in Hinwil hängig ist. Der Rekurrent wehrt sich dagegen, sein Grüngut mit einer Abfallmarke versehen zu müssen.

In Wald hatte insbesondere die SP die Grüngut-Finanzierung über die pauschale Grundgebühr kritisiert. Sie monierte, der Gemeinderat habe diese Lösung gewählt, weil sie für Einfamilienhaus-Besitzer ohne eigenen Kompost am günstigsten sei. Die Kosten würden aber auf alle abgewälzt. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.08.2008, 08:24 Uhr

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