Banken

Liquiditäts-Regime für Banken wird in eigener Verordnung geregelt

Die Regeln zu den flüssigen Mitteln, die Banken halten müssen, sollen angepasst und neu in einer eigenen Verordnung verankert werden.

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Mit der Liquiditätsverordnung setzt das Finanzdepartement (EFD) den Bankenregulierungsstandard Basel III um.

Mit Bestimmungen zur Liquidität von Banken wollen die Regulierungsbehörden sicherstellen, dass Banken auch in einer akuten Krise zahlungsfähig bleiben. Dazu müssen sie gemessen an ihrer Grösse bestimmte Mengen an flüssigen Mitteln halten.

Die Grundanforderungen zur Liquidität gelten für alle Banken, wie das EFD am Dienstag mitteilte. Diese müssen beispielsweise ihre Liquidität überwachen, Liquiditätspuffer aufbauen, Stresstests durchführen und Notfall-Konzepte für Liquiditätsengpässe bereithalten. Die heutige Regulierung sei nicht mehr zeitgemäss, hält das EFD fest.

Zu den Vorgaben an die Liquidität selbst übernimmt die Liquididätsverordnung dagegen vorderhand die heutigen Bestimmungen aus der Bankenverordnung. Für die systemrelevanten Grossbanken gelten jedoch die strengeren Regeln der Vereinbarung, welche die Banken im Juni 2010 mit der Finanzmarktaufsicht FINMA getroffen haben. Sie müssen mehr Liquidität halten.

Vorbereitung neuer Standards

Ab 2015 soll die kurzfristige Liquiditätsquote (LCR) und ab 2018 die strukturelle Liquiditätsquote (NSFR) gelten. Beide Standards gibt Basel III vor. Zur Vorbereitung dieser Quoten müssen die Banken der FINMA regelmässig Bericht erstatten über ihre Liquidität. Dazu werden sie in der Verordnung verpflichtet.

Die Anhörung zur neuen Verordnung dauert bis zum 1. Oktober. In Kraft treten soll sie auf Anfang 2013. Eine Ausnahme bilden die Liquiditätsvorschriften für die Grossbanken. Diese muss das Parlament gemäss der «Too-big-to-fail»-Gesetzgebung vor Inkrafttreten genehmigen.

Die FINMA veröffentlichte am Dienstag zudem ein Rundschreiben zur Liquidität, das auf der neuen Verordnung gründet. Auch zu diesem Dokument wird eine Anhörung durchgeführt.

Erstellt: 28.08.2012, 16:10 Uhr

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