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Analyse zu Japans neuem PremierAlles wie gehabt – nur kommt nun das Virus hinzu

Yoshihide Suga ist seit drei Monaten im Amt. Bei der Bekämpfung der Pandemie wirkt er zögerlich. Dabei will er Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel werden.

Der Besuch beim Luftwaffenstützpunkt Saitama ist für Premierminister in Japan Pflicht. Yoshihide Suga bestieg einen Militärjet, dabei kämpft er derzeit an anderer Front.
Der Besuch beim Luftwaffenstützpunkt Saitama ist für Premierminister in Japan Pflicht. Yoshihide Suga bestieg einen Militärjet, dabei kämpft er derzeit an anderer Front.
Foto: David Mareuil (Keystone) 

Am Samstag besuchte der Premierminister Yoshihide Suga die japanischen Selbstverteidigungskräfte auf dem Luftwaffenstützpunkt in Saitama und liess sich in einem Militärjet fotografieren. Er hielt eine Rede, in der er an den Zusammenhalt appellierte. Er sprach von den Bedrohungen der Gegenwart, von der Entschlossenheit, im nächsten Jahr die Olympischen und Paralympischen Spiele in Tokio abzuhalten. Der Termin war Routine, Japans Premierminister besucht die Selbstverteidigungskräfte jedes Jahr.

Trotzdem wirkte es so, als sei Suga am falschen Ort. Denn der Kampf, den er erwähnte, spielt sich ja gerade woanders ab. In den Spitälern des Inselstaates nämlich, die wegen steigernder Corona-Infektionszahlen wieder an den Rand ihrer Belastbarkeit kommen.

Vom Zauber eines neuen Anfangs war wenig zu spüren.

Yoshihide Suga, 71, befindet sich im dritten Monat seiner Amtszeit. Es ist viel passiert, seit er am 16. September dem zurückgetretenen Shinzo Abe nachfolgte. Ein neuer US-Präsident wurde gewählt. Neue innenpolitische Kontroversen haben begonnen. Die nächste Coronavirus-Welle hat Japan erfasst. Yoshihide Suga hat seine ersten Bewährungsproben als höchster Krisenmanager und Diplomat Japans hinter sich. Dabei hat man einen glanzlosen Mann erlebt, der kaum einen anderen Ehrgeiz zu verfolgen scheint, als Japans wirtschaftsnahen, rechtskonservativen Kurs fortzusetzen.

Das ist keine Überraschung. Vom Zauber eines neuen Anfangs war wenig zu spüren, als die Altvorderen der Regierungspartei LDP nach Abes gesundheitsbedingtem Rücktritt im August dessen Nachfolge organisierten und Suga gewählt wurde. Sein Auftrag: Kontinuität. Suga hatte die gesamte, fast achtjährige Abe-Regentschaft als Kabinettschefsekretär begleitet. Es war klar, dass er den Auftrag erfüllen würde. Und genau das tut er jetzt konsequent.

Vorreiter im Kampf gegen Klimawandel

Er hatte einen grünen Moment, als er in seiner ersten Grundsatzrede erklärte, Japan solle bis 2050 emissionsfrei sein. Zuletzt sagte er, er wolle, dass Japan Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel werde. Aber sonst? Seine Regierung wirkt bisweilen unbelehrbar und festgefahren im eigenen Japan-First-Verständnis. Suga bleibt hart im Streit mit Südkorea, bei dem es letztlich um die Aufarbeitung der japanischen Kolonialherrschaft in Korea geht. Und beim ersten Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden bat Suga im Ringen um nach Nordkorea entführte Japaner um Hilfe. Das Thema ist so etwas wie ein japanischer Nationalkummer um Einzelschicksale – zwar ernst zu nehmen, aber nachrangig bei einer Weltlage mit Klimawandel, internationalen Konflikten, gesellschaftlicher Spaltung und Pandemie.

Kritische Wissenschaftler abgelehnt

Innenpolitisch ist Yoshihide Suga der Start glatt misslungen. Im Oktober griff er als erster Premierminister der japanischen Geschichte in die Besetzung des staatlichen Wissenschaftsbeirats ein, als er sechs empfohlenen Professoren aus den Fächern Recht, Geschichte, Politik und Philosophie die Nominierung verweigerte. Warum er das tat? Im Parlament erklärte er, die Beiratsmitglieder sollten «Individuen sein, die Verständnis für die allgemeine Öffentlichkeit haben». Die abgelehnten Wissenschaftler gelten als Kritiker der japanischen Sicherheitspolitik. Sie sehen in dem Vorgang «einen klaren Rechtsbruch». Einer von ihnen, der Philosophie-Professor Sadamichi Ashina von der Universität Kyoto, sagte: «Mir drängt sich der Gedanke auf, dass das Problem mit den Versuchen der Regierung zu tun hat, in die Wissenschaft einzugreifen und sie zu kontrollieren.»

Vor allem aber treibt Japans Menschen das Coronavirus-Management der Regierung um. Suga will die richtige Balance zwischen Coronavirus-Bekämpfung und Wirtschaftsförderung finden. Ob ihm das gelingt? Die sogenannte Go-to-Travel-Kampagne ist das Symbol des Zweifels. Diese hat Japans Regierung Ende Juli mit einem Budget von 1,35 Billionen Yen (11,7 Milliarden Franken) aufgelegt. Der Staat finanziert dabei Preisnachlässe und Gutscheine, um Anreize für Inlandsreisen zu schaffen. Das Programm hilft dem Tourismus.

Zögerliche Corona-Politik

Aber im Herbst stieg die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf Rekordwerte. Der Expertenbeirat der Regierung empfahl deshalb, die Kampagne teilweise auszusetzen. Suga hörte erst nicht hin. Dann schwenkte er um. Und jetzt wird die Aktion kompliziert, weil die Preisnachlässe in Städten mit hohen Infektionszahlen ausgesetzt sind, in anderen weiterhin gelten. Suga wirkt unentschlossen. Und wie schon vor der Notstandserklärung, die im April und Mai galt, zeigt sich plötzlich wieder, wie anfällig Japans Gesundheitssystem ist.

Im Vergleich zu Europa und Amerika sind die Infektionszahlen zwar niedrig, aber für Japan trotzdem schon so hoch, dass die Intensivpflegebetten knapp werden. In der Zeitung «Asahi» sagt Yoshihiro Yamaguchi, Direktor des Trauma- und Intensivzentrums im Kyorin-Universitätsspital von Tokio: «Wir sind an der Grenze unserer Möglichkeiten.» Das Problem ist dabei nicht nur die Anzahl der Betten, sondern der Personalmangel im Gesundheitswesen. Der wiederum hat mit der schrumpfenden Bevölkerung in Japan zu tun.

Die Pandemie entlarvt also tief liegende Probleme in Japan. Schnelle Lösungen gibt es dafür nicht. Aber Premierminister Suga tut sich gerade selbst mit den schnellen Lösungen schwer. Er sagt, er wolle die Ausbreitung des Coronavirus «mit allen Mitteln verhindern». Die Go-to-Travel-Kampagne allerdings stoppt er erst mal nicht.