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Gemeindeversammlungen An die Urne statt in den Gemeindesaal

Wegen Corona wollen Zürcher Kommunen auf die wichtigen Budget-Versammlungen verzichten. Der Kantonsrat bietet einen Ausweg.

Das dürfte um diese Jahreszeit eher nicht die Lösung sein: In Zollikon fand die Gemeindeversammlung im Juli unter freiem Himmel statt.
Das dürfte um diese Jahreszeit eher nicht die Lösung sein: In Zollikon fand die Gemeindeversammlung im Juli unter freiem Himmel statt.
Foto: Manuela Matt

Sie sind in vielen Gemeinden das Politereignis des Jahres: die Budget-Gemeindeversammlungen, die Ende November, Anfang Dezember stattfinden. Manchmal, weil Budget oder Steuerfuss hochumstritten sind; unvergessen sind etwa die Auftritte von Blocher-Schwiegersohn Roberto Martullo in der rappelvollen Kirche Meilen. Meist ist die Budget-Versammlung aber vor allem eine Gelegenheit, sich zu treffen, zu debattieren und danach anzustossen.

Doch dieses Jahr ist alles anders. Die zweite Corona-Welle grassiert, Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind verboten. Zwar sind Gemeindeversammlungen von dieser Regel explizit ausgenommen, sie dürfen mit Schutzmassnahmen – Kontaktlisten, Masken, Abstand – stattfinden. Trotzdem zögern nicht wenige Gemeindevorstände. Sind solche Versammlungen dieser Tage wirklich sinnvoll? Steht ein genügend grosser Saal zur Verfügung? Was ist mit jenen, die gern mitbestimmen würden, aber aus Angst vor einer Ansteckung lieber verzichten?

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