Apple entgeht einer 625-Millionen-Strafe
Im Patentstreit mit der Technologiefirma Mirror Worlds hat ein amerikanischer Richter zu Gunsten des Computerkonzerns entschieden – allerdings mit einem formalen Argument.
US-Bundesrichter Leonard Davis hob eine Entscheidung von Geschworenen auf, der zufolge Apple gegen Patente von Mirror Worlds verstossen hatte. Damals war das Unternehmen zu einer Gesamtstrafe von 625,5 Millionen Dollar verurteilt worden. Mirror Worlds habe es versäumt, die Grundlagen seiner Ansprüche so ausreichend zu belegen, wie es das Gesetz verlange, sagte Richter Davis zur Begründung.
Im vergangenen Jahr hatten die Geschworenen am Bundesgericht in Tyler im amerikanischen Bundesstaat Texas es als erwiesen erachtet, dass Apple drei Patente von Mirror Worlds verletzt und für seine eigenen Computer benutzt habe. Jeder Patentverstoss sollte nach dem Willen der Geschworenen mit 208,5 Millionen Dollar geahndet werden. Apple hatte gegen diese Entscheidung Rechtsmittel eingelegt.
Erst vor einigen Tagen hatte der Konzern in einem Patentstreit mit Nokia einen Punktsieg erzielt. Ein Richter der Internationalen Handelskommission (ITC) hatte erklärt, Apple habe keine Patentrechte des finnischen Konzerns verletzt. Ein endgültiges Urteil der ITC wird allerdings erst im August erwartet.
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