SPD-Chef Schulz verteidigt seinen Kurswechsel

Die SPD klärt am Sonderparteitag die Frage, ob sie mit der Union Koalitionsgespräche beginnen soll. Ihr Chef Martin Schulz gibt sich kämpferisch.

Martin Schulz: «Das Scheitern der Jamaika-Gespräche war ein «Wendepunkt».

Martin Schulz: «Das Scheitern der Jamaika-Gespräche war ein «Wendepunkt». Bild: Reuters

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SPD-Chef Martin Schulz hat seinen Kurswechsel in der Debatte um eine erneute grosse Koalition verteidigt. «Das Mandat zur Regierungsbildung haben andere bekommen», sagte Schulz am Sonntag auf dem SPD-Parteitag in Bonn, der über Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll.

Deshalb sei seine Entscheidung, in die Opposition zu gehen, am Wahlabend richtig gewesen. Das Scheitern der Jamaika-Gespräche sei ein «Wendepunkt» gewesen. Für ihn habe nie Zweifel daran bestanden, dass die SPD nach Auswegen aus dieser schwierigen politischen Lage suchen werde.

Die SPD-Spitze hatte am Morgen nach dem Scheitern der Sondierung von Union, FDP und Grünen erneut eine grosse Koalition ausgeschlossen und betont, dass man eine Neuwahl nicht scheue. Es habe seinem Politikverständnis entsprochen, dass man wenigstens habe ausloten müssen, was man erreichen könne, sagte Schulz.

Die Einstellung «Egal, was wir erreichen können, wir gehen unter keinen Umständen in eine Regierung», teile er nicht: «Das ist nicht meine Haltung, das ist nicht mein Weg», betonte der SPD-Vorsitzende. «Und das kann auch nicht die Haltung eines Vorsitzenden der Sozialdemokratschen Partei Deutschlands sein. Demokratie ist kein Schlafwagen, Demokratie ist Mut, Demokratie ist Energie».

Schulz wünscht sich enge Abstimmung mit Macron

Schulz sieht eine Wende in der Europapolitik als wesentliches Motiv für eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten. «Europa wartet auf ein Deutschland, dass sich seiner Verantwortung für Europa bewusst ist und entschieden handelt», sagte Schulz am Sonntag in seiner Rede auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn. Dies habe ihm auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Samstag in einem Telefonat noch einmal deutlich gemacht.

Während durch viele europäische Länder eine «rechte Welle» schwappe, setze Macron Europa an die erste Stelle, lobte Schulz. Dafür warte Frankreichs Präsident jetzt auf einen Partner. «Die rechte Welle kann in Europa gebrochen werden durch eine deutsche Regierung, in die die SPD eintritt», sagte der SPD-Chef. «Allein dafür lohnt es sich zu kämpfen.»

«Wir haben in den Sondierungsgesprächen einen Paradigmenwechsel in der Europapolitik Deutschlands erreicht: Weg von der Austeritätspolitik und hin zu einer gemeinsamen stärkeren Verantwortung für unseren Kontinent und seine Institutionen», hob Schulz weiter hervor. Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras habe ihm dazu geschrieben: «Wenn euer Europapapier Wirklichkeit wird, dann kann auch die junge Generation in Griechenland wieder Hoffnung schöpfen.»

Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU auf Grundlage der erreichten Sondierungsergebnisse sagte Schulz: «Wir sind angetreten, um Deutschland gerechter zu machen und um Europa zu stärken. Als Sozialdemokrat ist es mein Politikverständnis, dass wir in dieser Lage mindestens ausloten müssen, was an Verbesserungen für die Menschen in Deutschland und Europa erreichbar ist.» (sda/afp)

Erstellt: 21.01.2018, 13:14 Uhr

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