2017 – das Jahr, in dem die EU auseinanderbricht?

Die Zerschlagung der EU ist der Traum von Donald Trump und seinem Einflüsterer Steve Bannon. Wie ihnen der Coup gelingen könnte – und was die Briten dabei für eine Rolle spielen.

Freude herrscht: Donald Trump neben einem schottischen Dudelsackspieler. (Archiv)

Freude herrscht: Donald Trump neben einem schottischen Dudelsackspieler. (Archiv) Bild: David Moir/Reuters

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Donald Trumps am Sonntag publiziertes Interview mit der «Bild» und der britischen «Times of London» sorgt für grosse Aufregung in Europa wie in Washington. Immerhin hatte der neue US-Präsident die Nato schon wieder als «obsolet» bezeichnet und den Austritt Grossbritannies aus der EU einmal mehr begrüsst. «Menschen und Nationen wollen ihre eigene Identität, und das Vereinigte Königreich wollte seine eigene Identität», so Trump.

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Eigentlich sollte niemand davon überrascht sein: Trump sprach nur aus, was er und sein Einflüsterer Steve Bannon, der ehemalige Chef des rechtspopulistischen Nachrichtenportals «Breitbart», seit längerem planen. Bannon wird in Trumps Weissem Haus als Sonderberater des Präsidenten eine einflussreiche Rolle als strategischer Denker spielen. Was ihm vorschwebt, erklärte er im vergangenen Jahr dem Journalisten Josh Green von «Bloomberg News»: Das Ende der Nato und insbesondere das Ende der supranationalen Europäischen Union.

Grossbritanniens Schlüsselrolle

Trump scheint Bannon folgen und dabei mit einem halben Jahrhundert amerikanischer Europapolitik brechen zu wollen: Stets war Washington bemüht, die europäische Einigung zu stärken, weil sie ein stabiles Europa versprach und den USA zugleich einen verlässlichen Handelspartner bescherte. Trump will nun einen anderen Weg einschlagen, wobei Grossbritannien eine Schlüsselrolle zufallen soll.

Video - Trump spricht im Interview auch über die Zukunft der EU:

Bei seinem Besuch in London im April 2016 hatte Barack Obama vor den wirtschaftlichen Folgen des Brexits gewarnt. Eine Vorzugsbehandlung für Grossbritannien sei nicht drin, so Obama: «Vielleicht gibt es irgendwann einmal einen Handelsvertrag zwischen Grossbritannien und den USA, aber nicht in naher Zukunft». Denn die USA wollten sich zunächst «auf einen Handelsvertrag mit einem grossen Block – der EU – konzentrieren».

Bannons Traum

Trump und Bannon schwebt das Gegenteil vor: Ein möglichst schneller Abschluss eines US-Handelsabkommen mit London soll als Signal für andere EU-Nationen wirken. Im Falle eines EU-Austritts könnten auch sie auf ähnliche bilaterale Abmachungen hoffen. Die Zerschlagung der EU wäre nicht nur ein Traum für Bannon, sondern auch für den Brexit-Impresario Nigel Farage, der im Verlauf des US-Wahlkampfs bei Trumps innerem Zirkel zusehends an Einfluss gewann.

Die Trump-Administration glaubt, dass 2017 das Jahr ist, in dem die EU auseinanderbricht.Anthony Gardner

Bei einer Pressekonferenz in Brüssel warnte der scheidende amerikanische Botschafter bei der EU, Anthony Gardner, vergangene Woche vor Trumps Plänen: Die neue US-Regierung habe in Brüssel zu ergründen versucht, «welches Land als nächstes nach Grossbritannien die EU verlässt», sagte Gardner. Offenbar glaube die Trump-Administration, «dass 2017 das Jahr ist, in dem die EU auseinanderbricht». Er hoffe, so Gardner weiter, «dass Nigel Farage nicht die einzige Stimme ist, auf die gehört wird». Es sei «Irrsinn» und «wahnwitzig», mit einem halben Jahrhundert amerikanischer Aussenpolitik zu brechen.

Trumps Weltordnung und Marine LePen

Genau daran aber scheinen Bannon und Trump zu arbeiten. Statt der EU streben sie einen losen Verbund von Nationalstaaten an – womöglich unter Einschluss von Russland. Erstehen kann Trumps Weltordnung aber nur, wenn ein weiterer EU-Staat austritt. Bannons Hoffnungen ruhen offensichtlich auf Marine Le Pen: Gewinnt die Rechtspopulistin die französische Präsidentschaftswahl, könnte Trump auch ihr einen Sonderdeal anbieten und die EU damit in eine vielleicht tödliche Krise stürzen.

Es war kein Zufall, dass Le Pen vergangene Woche New York besuchte. Zwar traf sie sich im «Trump Tower» nicht mit Donald Trump, aber immerhin mit George Lombardi, einem amerikanischen Geschäftsmann, der laut der «New York Times» als «Liaison» zwischen den rechtsgerichteten italienischen Parteien Lega Nord und Forza Italia sowie «ähnlich Denkenden in den Vereinigten Staaten» fungiere und seit 2012 mit Le Pens Front National arbeite.

Trumps Pläne dürften nicht nur in Europa auf Widerstand stossen, auch daheim gibt es Probleme: Vergangene Woche sagte der designierte Verteidigungsminister James Mattis einem Kongressausschuss, wenn es die Nato nicht gebe, müsse man das Bündnis erfinden. Und kaum dürfte ein derart radikaler Bruch in der amerikanischen Europapolitik im Kongress unwidersprochen bleiben.

Bildstrecke - die USA bereiten sich auf Trumps Inauguration am Freitag vor:

Erstellt: 16.01.2017, 19:55 Uhr

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