Brasiliens neue Präsidentin will die Armut endgültig überwinden

Dilma Rousseff hat ihr Amt von Lula übernommen. Sie will dessen Erfolgsgeschichte fortschreiben.

Frisch gewählt: Präsidentin Dilma Rousseff zusammen mit ihrer Tochter Paula Rousseff Araujo.

Frisch gewählt: Präsidentin Dilma Rousseff zusammen mit ihrer Tochter Paula Rousseff Araujo. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Vier Monate lang hatten in Brasilia erstickende Hitze und Trockenheit geherrscht, doch am Samstag, bei den Feiern zum Amtsantritt der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, ging ein sintflutartiger Regen über der Hauptstadt nieder. Der Rolls-Royce der ersten Frau, die das grösste Land Lateinamerikas regieren wird, blieb deshalb während der Fahrt zum Nationalkongress abgedeckt.

An der triumphalen Atmosphäre änderte das schlechte Wetter indessen nichts. Delegationen aus 55 Ländern, ein Dutzend Staatsoberhäupter sowie 30'000 Anhänger nahmen an der Zeremonie teil, die auch zur Huldigung an den abtretenden Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wurde. Als der einstige Gewerkschaftsführer vor acht Jahren in den Präsidentenpalast einzog, schien es, als ereigne sich in Brasilien eine Epochenwende. Die Stimmung damals war geprägt vom Enthusiasmus seiner Verehrer und den Befürchtungen seiner Gegner, Lula werde die wichtigste lateinamerikanische Volkswirtschaft durch sozialistische Experimente ruinieren.

Ex-Häftlinge als Ehrengäste

Die Amtsübernahme der 63-jährigen Ökonomin Dilma Rousseff hingegen stand im Zeichen der Kontinuität. Am ungewöhnlichsten war noch, dass die ehemalige Guerillera, die in den 1960er-Jahren in einer linksextremen Organisation gegen die Militärdiktatur gekämpft hatte, elf frühere weibliche Mitgefangene als Ehrengäste geladen hatte. 1970 war Rousseff verhaftet und zu einer sechsjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden, von der sie die Hälfte absitzen musste. In ihrer vierzigminütigen Rede vor dem Parlament versicherte die neue Präsidentin, es werde so weitergehen wie bisher. «Ich bin gekommen, um Lulas Regierungsmodell zu konsolidieren. Meine Arbeit wird auf demselben Pfeiler ruhen: die Kraft der Armen, dieses Land voranzubringen.»

Bald vor Grossbritannien

Das Modell ihres Vorgängers bestand darin, fiskalpolitische Stabilität mit einer massiven Steigerung der Sozialausgaben zu kombinieren. Dabei kam ihm zugute, dass Brasiliens Wirtschaftsleistung während seiner Amtszeit nicht zuletzt dank höherer Rohstoffpreise um durchschnittlich 4 Prozent wuchs – im abgelaufenen Jahr resultierte gar ein Plus von über 7 Prozent. Seit 2003 sind rund 20 Millionen Brasilianerinnen und Brasilianer der absoluten Armut entkommen, 30 Millionen sind in die Mittelschicht aufgestiegen, die Arbeitslosigkeit ist im November auf einen historischen Tiefstand von 5,7 Prozent gesunken.

Wenn Brasilien 2016 in Rio de Janeiro die Olympischen Spiele austragen wird, dürfte es die fünftgrösste Wirtschaftsmacht der Welt sein, vor Grossbritannien und Frankreich. Bei ihrem Amtsantritt versprach Rousseff, die Armut, die noch immer knapp 10 Prozent der Bevölkerung trifft, vollständig zu überwinden. «Armut ist eine Schande für uns alle», sagte sie.

Grosse Bürde

Dass Brasiliens Präsidentin auf Beständigkeit abzielt, beweist auch die Zusammensetzung des neuen Kabinetts: Sie hat elf amtierende Minister bestätigt und mehrere ehemalige Regierungsmitglieder zurückberufen, darunter den einstigen Finanzminister Antônio Palocci, der künftig das einflussreiche Amt des Kabinettschefs ausüben wird. Die Zahl der Ministerinnen hat Rousseff im Vergleich zu Lula auf neun verdreifacht; unter 37 Amtsträgern liegt sie allerdings noch immer tief. Für Kultur ist künftig die Sängerin Ana de Holanda zuständig, die Schwester des auch international bekannten Sängers Chico Buarque.

Trotz aller Erfolge hinterlässt Lula seiner Nachfolgerin auch Probleme. So sind Infrastruktur und Bildungswesen in einem derart schlechten Zustand, dass Investitionen in Milliardenhöhe nötig sind, um Brasiliens Aufstieg zu einer der führenden Wirtschaftsmächte nicht zu gefährden. Die Inflation ist im vergangenen Jahr auf beunruhigend hohe 6 Prozent geklettert, während die Landeswährung Real ihren Wert gegenüber dem Dollar binnen der letzten acht Jahre mehr als verdoppelt hat. Damit entwickelt sie sich allmählich zur Bedrohung für die Exportindustrie. Zahlreiche Ökonomen fordern von Rousseff, die Staatsausgaben zu drosseln und die Steuerbelastung – sie ist eine der höchsten der Welt – zu senken, um private Investitionen anzukurbeln. Demgegenüber betonte die Präsidentin, sie wolle am Modell eines starken Staates festhalten. Umfragen zufolge sind 83 Prozent der Bevölkerung überzeugt, dass die neue Regierung ebenso gut arbeiten werde wie die letzte, oder sogar besser. Lula indessen verlässt sein Amt mit einer Popularität von sagenhaften 87 Prozent.

Erstellt: 02.01.2011, 21:53 Uhr

Lulas letzter Entscheid

Dilma Rousseff hat ihre erste diplomatische Krise: Am 31. Dezember beschloss der abtretende Präsident Lula da Silva, die Auslieferung des italienischen Ex-Terroristen Cesare Battisti zu verweigern. Battisti war in den 70er-Jahren Mitglied linksextremer Gruppierungen und wurde in Italien wegen vierfachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Er bestreitet die Anschuldigung. 1981 gelang ihm die Flucht aus dem Gefängnis nach Brasilien. Vergangenes Jahr wurde er dort als politischer Flüchtling anerkannt. Der Oberste Gerichtshof empfahl zwar seine Auslieferung, überliess den Entscheid jedoch Lula. Dieser stützte sich auf das Verdikt einer anderen Justizbehörde, derzufolge Battistis Leben nach einer Rückschaffung gefährdet ist. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi bezeichnete den Entschluss als inakzeptabel: «Lula ist nicht nur der italienischen Regierung und dem italienischen Volk eine Erklärung schuldig, sondern vor allem den Angehörigen der Ermordeten.» (ben)

Artikel zum Thema

Bildstrecke: Rousseff übernimmt in Brasilien die Macht

Dilma Rousseff regiert seit dem 1. Januar Brasilien. In ihrer Antrittsrede machte sie klar, dass sie die Politik ihres Ziehvaters Lula fortsetzen wird. Gewalt und Korruption werden ihr aber dabei das Leben schwer machen. Mehr...

Rousseff übernimmt in Brasilien die Macht – und ein schweres Erbe

Dilma Rousseff regiert seit dem 1. Januar Brasilien. In ihrer Antrittsrede machte sie klar, dass sie die Politik ihres Ziehvaters Lula fortsetzen wird. Gewalt und Korruption werden ihr aber dabei das Leben schwer machen. Mehr...

Bildstrecke: Eingesperrt, gefoltert – und jetzt ins höchste Amt gewählt

Die Nachfolge von Lula da Silva als Präsident von Brasilien ist geregelt: Dilma Rousseff hat die Wahl gewonnen. Derweil spekulieren die Medien, was der abtretende Politiker machen wird. Mehr...

Kommentare

Blogs

Geldblog Was passiert bei einem Konkurs meiner Bank?
Sweet Home Mehr als Fensterkleider

Weiterbildung

Gamen in der Schule

Die Schule bereitet Kinder auf die Arbeitswelt vor. Das Rüstzeug soll auch spielerisch vermittelt werden.

Die Welt in Bildern

Auf Händen getragen: Eine handgeschnitzte Statue der Jungfrau Maria wird anlässlich des Fests zu Ehren der «Virgen del Carmen» durch die andalusische Stadt Málaga geführt. (16. Juli 2019)
(Bild: Daniel Perez / Getty Images) Mehr...