Der Cavaliere solls richten

Vizepremier Salvini hat sich in eine Zwangslage manövriert. Nun sucht er Beistand bei Silvio Berlusconi.

Regierungserfahren, rechts, 82 Jahre jung: Silvio Berlusconi soll zeitweise sehr verärgert über Salvini gewesen sein – hätte aber bei einem neuen Bündnis viel zu gewinnen. Foto: Max Rossi/Reuters

Regierungserfahren, rechts, 82 Jahre jung: Silvio Berlusconi soll zeitweise sehr verärgert über Salvini gewesen sein – hätte aber bei einem neuen Bündnis viel zu gewinnen. Foto: Max Rossi/Reuters

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In der bizarrsten Regierungskrise der letzten zwei Jahrzehnte fragen sich Italiens Kommentatoren jeden Tag etwas mehr, was Matteo Salvini dazu getrieben haben könnte, so plötzlich mit seinen Koalitionspartnern von den Cinque Stelle zu brechen. Es sieht nämlich so aus, als habe er eine Reihe möglicher Folgen seines «Blitzkriegs», wie ihn das Nachrichtenportal Linkiesta nennt, dramatisch unterschätzt. Im Senat, wo nun am 20. August mit einer Misstrauensabstimmung gegen Premier Giuseppe Conte die erste populistische Regierung in Europa auch offiziell ein Ende nimmt, verfügt seine rechte Lega nur über 58 Stimmen. Seine Gegner sind da in der Mehrheit.

Salvini wollte an diesem Mittwoch abstimmen lassen, doch der Senat sprach sich am Abend für kommende Woche aus. Ein erster Probelauf, der zeigt: Die Lega und ihre rechten Alliierten haben keine Mehrheit.

Es ist also alles andere als sicher, dass Salvini sehr baldige Neuwahlen erzwingen kann. Der Angreifer gerät nun sogar in die Defensive und muss eine bereits bestattet gewähnte Allianz wiederbeleben: mit Forza Italia. Die Partei von Silvio Berlusconi, mittlerweile 82 und noch immer in der Verantwortung, ist zwar im vergangenen Jahr um die Hälfte geschrumpft, ausgesaugt von der Lega. Sie steht in den Umfragen bei etwa acht Prozent. Doch im Senat gebietet Berlusconi über 62 Stimmen, vier mehr als Salvinis. Ohne dessen Hilfe sieht Salvini in dieser Phase wie ein naiver Desperado aus.

Und darum bietet der «Capitano» dem «Cavaliere» nun an, mit der Lega und den postfaschistischen Fratelli d'Italia ein Bündnis zu bilden, das sich den Wählern gemeinsam präsentieren würde. An sich ist das kein Widersinn: Lega und Forza Italia regieren in Norditalien seit vielen Jahren zusammen Regionen und Städte; zu Lokalwahlen treten sie immer noch im Bund an.

Berlusconi ist wieder Zünglein an der Waage

Auch wirtschaftspolitisch passen sie zusammen. Seitdem Salvini seine Partei aber in die identitäre, souveränistische, antieuropäische Ecke manövriert hat, sind die ideologischen Differenzen gewachsen. Ausserdem wurde der Innenminister im vergangenen Jahr nicht müde, das alte «Centrodestra», Berlusconis Wahlbündnis rechts von der Mitte, als Relikt der Vergangenheit zu beschreiben. Er sei jetzt die Rechte, sagte er, das Neue, die Zukunft. Die Selbstgefälligkeit des Aufsteigers soll Berlusconi sehr geärgert haben.

Verhandeln wird er trotzdem, wäre ja gelacht. Es geht um gute Listenplätze bei künftigen Wahlen, um Posten und Einfluss. Ausserdem wird Berlusconi bei der Gelegenheit Salvini auffordern, seinen parteiinternen Widersacher Giovanni Toti, Gouverneur von Ligurien, kaltzustellen. Toti hatte es gewagt, den Patron herauszufordern und mit der Lega zu flirten. Die «Totianer», wie die Splittergruppe um Toti genannt wird, stehen jetzt im Regen. Vor einigen Tagen dachten sie noch, der Verrat sei ihre Rettung. Berlusconi ist wieder Zünglein an der Waage.

Zurück ist auch Matteo Renzi, der frühere Chef des sozialdemokratischen Partito Democratico. Mit seinem Plädoyer gegen Neuwahlen und für die Einsetzung einer Übergangsregierung hat der Senator aus Florenz dafür gesorgt, dass die Partei nun sogar darüber diskutiert, mit den Cinque Stelle über eine veritable Regierungskoalition zu verhandeln. Beppe Grillo, der Gründer der Cinque Stelle, und Luigi Di Maio, der operative Parteichef und amtierende Vizepremier, wollen in einem solchen Szenario aber nicht mit Renzi reden, sondern mit dem neuen Generalsekretär der Sozialdemokraten, Nicola Zingaretti. Der ist nun offenbar bereit zum Dialog.

Die nötigen Parlamentsstimmen für eine solche Regierungsallianz hätten die beiden Parteien selbst im Senat, wo die Mehrheitsverhältnisse knapp sind. Zumal absehbar ist, dass sich auch in anderen Fraktionen Mehrheitsbeschaffer finden liessen, so es konkret würde – etwa bei Forza Italia und bei den Vertretern aus den autonomen Regionen. Und dann ist da noch der «Gruppo misto», die gemischte Gruppe, wie die Fraktion der Fraktionslosen heisst – und dort ist man besonders empfänglich für solche Pläne.

Denn wer will schon Neuwahlen, wenn die Gefahr droht, den Sitz mit allen seinen Privilegien zu verlieren? Die Legislaturperiode ist erst eineinhalb Jahre alt. Löst Staatspräsident Sergio Mattarella die Kammern nicht auf, bleiben also dreieinhalb Jahre. Und auflösen wird Mattarella die Kammern nur, wenn sich aus ihren jetzigen Zusammensetzungen keine glaubwürdige, inhaltlich einigermassen kohärente Mehrheit bilden lässt.

Erstellt: 14.08.2019, 10:55 Uhr

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