Die Ära Castro geht zu Ende

60 Jahre Castros sind genug – findet Raúl. Er tritt nach zwölf Jahren als Staatschef Kubas ab. Dem Land geht es nicht besser als zu Zeiten Fidels.

Lange war die Welt Kuba wohlgesinnt – genutzt hat Raúl Castro diese Chance nicht. Bild: Keystone

Lange war die Welt Kuba wohlgesinnt – genutzt hat Raúl Castro diese Chance nicht. Bild: Keystone

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Auf einer Insel des gefühlten Stillstands sind zwölf Jahre eine halbe Ewigkeit. So lange gab sich Raúl Castro Zeit, in Kuba das zu verwirklichen, was sein grosser Bruder Fidel in einem halben Jahrhundert nicht geschafft hatte: den «prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus». Raúl versprach ihn dem Volk – und ist gescheitert. Jetzt ist der General 86 und müde. Nächste Woche tritt er als Staats- und Regierungschef zurück.

Es ist das offizielle Ende der Ära Castro. Doch weil Kuba durch und durch das Kuba der Castros ist und auch bleiben soll, geht Castro II erst einmal nur in Halbpension. Er, der 2006 auf Befehl des kranken Fidel alle dessen Ämter übernehmen musste, gibt die Regierungsmandate ab, bleibt aber die Nummer eins der Kommunistischen Partei – gemäss Verfassung die höchste Instanz im Land. Der von Raúl schon vor Jahren designierte Nachfolger an der Regierungsspitze heisst Miguel Díaz-Canel (57), ein linientreuer Parteisoldat. Ob er nächste Woche tatsächlich zum neuen Staatschef ernannt wird, weiss nur der engste Kreis im abgeschotteten System Castro.

Kubas Zukunft liegt künftig also gleichzeitig in neuen und alten Händen. Diese müssen gemeinsam ein leckgeschlagenes Schiff mit schwerer Schlagseite steuern, das in den letzten Jahren mit Raúl auf der Kommandobrücke ziellos umherschlingerte. Der Kapitän wollte im kleinsten Gang langsam vorwärtstuckern, ohne genau zu wissen, wohin. Zwischendurch legte er immer mal wieder den Rückwärtsgang ein. Das Volk an Deck hängt matt an der Reling und sehnt sich nach einem neuen Land, das nirgends in Sicht ist.

Raúls Ruckelfahrt hat Kuba in noch schwierigere Gewässer getrieben als zu Fidels Zeiten. Die Staats- und Militärelite, eine wohlsituierte Nomenklatura, driftet immer weiter von den Idealen der Revolution ab. Neben ihr schwimmt eine neue, kleine Schicht von Neureichen, die mit Geld von Angehörigen im Exil kleine, lukrative Privatgeschäfte aufbauten und damit gut bis sehr gut leben. Daneben versucht sich der grosse Rest der Bevölkerung im «aktualisierten» kubanischen Sozialismus irgendwie über Wasser zu halten.

Offen nur für Touristen und Devisen

Man kann Raúl nicht vorwerfen, er sei untätig gewesen und habe nur das bröckelnde Erbe seines Bruders verwaltet. Als Erstes machte er sich auf die Suche nach dem, was Kuba nie hat und deshalb immer dringend braucht: Geld. Raúl und seine Getreuen öffneten Tür und Tor für Touristen, ausländische Firmen und Investoren. Das Regime tat viel, um sich von der besten Seite zu zeigen: mit Steuervergünstigungen und anderen Privilegien, von denen die Kubaner ausgeschlossen sind; mit einer neuen Sonderwirtschaftszone, wo der Staat und ausländische Unternehmen, aber nicht die Kubaner geschäften dürfen; mit einem neuen Frachthafen; mit neuen Hotels, Jachthäfen, Golfplätzen und herausgeputzten Prunkbauten im zerfallenen Havanna. Die Botschaft: Touristen und Devisen sind willkommen, nicht aber Demokratie, Meinungs- und Medienfreiheit und andere «subversive Ideen».

Raúl, der weder das Charisma noch die Autorität von Fidel hat, vom Volk fast alles abzuverlangen, wusste: Irgendetwas muss ich den Menschen geben. Er hob Verbote auf und öffnete kleine wirtschaftliche Freiräume. Kubaner dürfen nun Hotels betreten, die früher nur für Ausländer zugänglich waren. Kubaner müssen nicht mehr beim Staat eine Bewilligung einholen, um ins Ausland zu reisen, sie dürfen Handys und Computer haben, Autos, Motorräder, eine Wohnung oder ein Haus kaufen und verkaufen. Auch Internet gibt es in Kuba inzwischen, jedoch nur an öffentlichen Plätzen, zensuriert und zu einem hohen Preis.

Die für die Menschen wichtigste Reform ist die Möglichkeit, erstmals selbstständig arbeiten zu können. Auf der Liste der 120 zugelassenen Tätigkeiten finden sich aber nur wenige, mit denen man gut Geld verdienen kann: ein Hausrestaurant führen, Zimmer an Touristen vermieten, privat Taxi fahren, einen Schönheitssalon betreiben sowie einige Handwerksberufe. Alle anderen Tätigkeiten, für die der Staat Lizenzen vergibt, sind wenig einträglich: Feuerzeuge auffüllen, Früchte schälen, Schirme reparieren etwa. Kein Kubaner darf eine Firma oder einen Produktionsbetrieb gründen.


Video: Maradona trauert um Castro

Diego Maradona reiste nach Kuba, um Fidel Castro die letzte Ehre zu erweisen. Video: Tamedia/Reuters/AFP


Kubas Machthaber wollen im Prinzip gar keine Privatwirtschaft, sie sehen sie als notwendiges Übel, als Komplementärmedizin für die schwer kranke staatliche Planwirtschaft. Die aber ist sakrosankt. Die neuen unternehmerischen Freiheiten sind deshalb minim, die Steuern hoch bis exorbitant. Weil sich unter diesen Bedingungen kaum legal rentabel geschäften lässt, werden Buchhaltungen gefälscht, Steuern hinterzogen, Behörden geschmiert. Die Korruption wuchert, der Schwarzmarkt blüht. Trotz all den Einschränkungen arbeiten inzwischen über eine halbe Million Menschen selbstständig. Sie lassen punkto Effizienz und Service jeden Staatsbetrieb alt aussehen.

Raúl Castro hatte lange Zeit eine Welt um sich, die ihm wohlgesinnt war. Zwei Päpste reisten auf die Insel und nahmen ihn ins Gebet. Die USA, die Kuba seit 55 Jahren mit einem Embargo drangsalieren, gaben sich versöhnlich. Ihr Präsident reichte Raúl die Hand, die er auf seiner verzweifelten Suche nach Geld ausstreckte. Zahlreiche Gläubigerstaaten erliessen Kuba Schulden, um Raúl einen Neustart zu erleichtern. Staatschefs zeigten sich offen für gute Beziehungen, Investoren neugierig und bereit fürs Geschäft. Dazu die geduldigen Kubaner selbst, ein Volk, das sich nichts sehnlicher wünscht, als endlich rackern und produzieren zu dürfen, so, dass es sich für ihr Leben und das Land lohnt.

Raúl hat all diese Chancen nicht genutzt. Er wollte oder konnte nicht – wahrscheinlich war es beides. Mal war es die Angst, die Kontrolle zu verlieren, mal der ideologische Ballast, mal der bremsende Monsterapparat, den die Castros sich selbst geschaffen haben. Und: Letztlich waren Raúl und seine letzten Dinosaurier der Revolution wohl einfach zu alt, um etwas Neues anzufangen.

Zaghafte Schritte rückwärts

Ein Problem für Raúl war auch Fidel. Der Máximo Líder lebte noch zehn lange Jahre, nachdem er den Stab seinem Bruder übergeben hatte. Fidel blieb die über allem und allen schwebende Macht im Hintergrund. Nicht einmal sein Tod hat Raúl befreit, sondern diesen selbst in eine Art Totenstarre versetzt. In den letzten eineinhalb Jahren hat Raúl nichts mehr bewegt. Die zaghaften Schritte, die der alte Mann in der steifen Militäruniform noch unternahm, gingen alle Richtung rückwärts.

Er hat die blühenden Zweige der kleinen Privatwirtschaft gestutzt, die Freiheiten wieder eingeschränkt und dem Volk den Tarif durchgegeben: Wir werden mit allen Mitteln verhindern, dass Private Reichtum anhäufen. Individueller Wohlstand geht in Kuba nicht – obwohl es ihn längst gibt.

Das politisch gute Weltwetter ist inzwischen umgeschlagen. Venezuela, von dem Kuba seit 20 Jahren so sehr abhängig ist wie einst von der Sowjetunion, taumelt am Abgrund. Die einstigen linken Verbündeten in Brasilien, Argentinien, Ecuador und Chile sind nicht mehr an der Macht. Die Auslandschulden steigen wieder. Und in den USA ist wieder ein Feind Kubas Präsident.

Die kubanische Wirtschaft ist nach zwölf Jahren Raúl dort, wo sie vorher schon war: am Boden. Der Tourismus und die Dollars der Exilkubaner allein reichen nicht, das Land aus der ewigen Krise zu führen. Die ausländischen Investoren kommen nur zögerlich – und erstarren dann vor Schreck angesichts der bizarren Bürokratie und des wenig vertrauenswürdigen Rechtssystems. Raúl musste aus Spargründen Hunderttausende Beamte entlassen und Sozialleistungen kürzen. Gesundheitswesen und Bildung, Grundpfeiler der Revolution, sind in ruinösem Zustand. Ausser in den teuren Hotels mangelt es überall an allem. Die meisten Menschen kommen nur mit krummen Geschäften und Hehlerei über die Runden – alle vom Staat abgezweigte, sprich gestohlene Ware, die Kuba teuer importieren muss, weil das Land viel zu wenig produziert.

Raúl Castro hat nichts getan, den wirtschaftlichen Teufelskreis zu durchbrechen. Er und seine Nomenklatura haben das Land ängstlich, kurzsichtig und eigennützig regiert. Zuoberst stand die pure Überlebensstrategie: das Notwendige ändern, damit sich nichts ändert.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.04.2018, 19:17 Uhr

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