Die Hoffnung ruht auf einem General a. D.

Von Donald Trump ist wenig Gutes für Europa zu erwarten, von seinen Aussenpolitikern etwas mehr.

Garant für starke amerikanisch-europäische Beziehungen: James «Mad Dog» Mattis (r.) mit Donald Trump nach dessen Vereidigung als US-Präsident. Foto: Erik S. Lesser (Keystone)

Garant für starke amerikanisch-europäische Beziehungen: James «Mad Dog» Mattis (r.) mit Donald Trump nach dessen Vereidigung als US-Präsident. Foto: Erik S. Lesser (Keystone)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Verträge binden die Vertragspartner aneinander. Sie legen Pflichten und Rechte in einer Beziehung fest, und wenn beide Seiten sich an die Verträge halten, schaffen sie Vertrauen. Das war, neben den wirtschaftlichen Vorteilen, der geopolitische Zweck des Freihandelsabkommens, das der frühere US-Präsident Barack Obama mit elf Pazifik-Anrainern ausgehandelt hatte. Obama wollte, dass Amerika eine pazifische Macht bleibt. In Zeiten, in denen China hegemonialen Ehrgeiz entwickelt, brauchen die USA dafür Verbündete. Und Verbündete schafft man sich durch Verträge. Das ist das Einmaleins der Aussenpolitik.

Die Neuen sind keine Idealisten

Donald Trump rechnet anders. Und er hat das die Welt am Montag wissen lassen, als er per Dekret die Teilnahme der USA an der neuen Freihandelszone aufkündigte. Der politische Wert von Verträgen interessiert Trump nicht.

Für Europa ist das insofern wichtig, als die Beziehungen zu den USA ganz wesentlich auf einem Vertrag aufgebaut sind. Amerika ist deswegen eine europäische Macht, weil es sich in Artikel 5 des Nato-Vertrags dazu verpflichtet hat, seine europäischen Verbündeten zu verteidigen. Das war immer schon teuer für die USA, aber die finanziellen Kosten wurden durch den politischen Nutzen aufgewogen.

Trump lässt keinen etwas tun, was er als Chef nicht gutheisst.

Die Leute, die für Trump künftig die Aussen- und Sicherheitspolitik machen sollen, wissen das. Es ist kein Zufall, dass der neue Verteidigungs­minister, der ehemalige General James Mattis, derzeit bei jeder Gelegenheit die Nato preist und Amerikas Vertragstreue beteuert. Ähnliches wird vermutlich Rex Tillerson tun, der wohl kommende Woche als neuer Aussenminister bestätigt werden wird. Die beiden Minister sind vielleicht keine Idealisten, die Amerikas Rolle darin sehen, Demokratie und Menschenrechte in der Welt zu verbreiten. Aber sie wissen, welchen Wert Bündnisse für Amerika haben.

Es ist freilich bezeichnend, dass europäische Politiker die zweite Garde in Washington zitieren müssen, wenn sie über den Fortbestand der Allianz mit Amerika reden. Von Trump selbst gibt es dazu keine ermutigenden Äusserungen – im Gegenteil. Auch von seinen engen Vertrauten im Weissen Haus hat man bisher kein Bekenntnis zur Nato oder zum Bündnis mit Europa gehört. Das kann sich Ende der Woche ändern, wenn die britische Premierministerin Theresa May in Washington ist. Wetten sollte man darauf aber nicht.

Trump wird machen, was er will

Vor allem James Mattis, der in seiner langen Laufbahn auch einmal einen Nato-Posten innehatte, wird in diesen Tagen in Washington als Garant für starke amerikanisch-europäische Beziehungen genannt. Trump, so heisst es, bewundere den ehemaligen Soldaten; Mattis habe so viel politisches Eigengewicht, dass Trump sich selbst schaden würde, sollte er ihn düpieren oder gar im Streit entlassen. Das kann so sein, aber selbst wenn es so wäre, für die Europäer wäre das keine wirklich beruhigende Aussicht. Ihre Hoffnungen würden dann auf einem General a. D. ruhen, der hoffentlich darauf achtet, dass Trump keine Dummheiten macht.

Diese Sichtweise aber verkennt die realen Machtverhältnisse in Washington. Trump ist kein Mann, der zulässt, dass ein Untergebener etwas tut, was er als Chef nicht abgesegnet hat. Zudem sollte man Trumps hinreichend bewiesene Bereitschaft nicht unterschätzen, Dinge zu tun, die ihm nach allgemeiner Meinung schaden können. Hinterher stellt man oft erstaunt fest – der Schaden ist doch nicht so gross für ihn. Trumps Argument, dass die Europäer jetzt selbst für ihre Sicherheit bezahlen sollen, leuchtet sehr vielen Amerikanern ein.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 24.01.2017, 23:33 Uhr

Artikel zum Thema

Trumps erste Präsidentenrede verstanden sogar 13-Jährige

Unsere Analyse aller amerikanischen Antrittsreden zeigt: Bei einer Inauguration sprach seit 1789 nie ein US-Präsident kürzere Sätze als Donald Trump. Mehr...

Die Dämmerung eines neuen Amerika

Leitartikel Donald Trump ist der 45. Präsident der USA. Sein Amtsantritt markiert eine Zeitenwende, nicht nur für Amerika, sondern vor allem auch für Europa. Mehr...

«Europa hat am meisten zu verlieren»

Interview Für den amerikanischen Strategieexperten Ian Bremmer ist klar: Trumps Aussenpolitik wird Putins Russland aufwerten und Europa im Stich lassen. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Wettbewerb

Gratis nach Singapur fliegen

Seit Anfang August fliegt Singapore Airlines auch ab Zürich mit einem neu ausgestatteten Airbus A380. Gewinnen Sie zwei Flugtickets.

Kommentare

Blogs

Outdoor Dieses Abenteuer macht eine Gruppe zum Team
Mamablog Wenn die Krankheit das Familienleben bestimmt

Die Welt in Bildern

Teilnehmer des jährlichen «North East Skinny Dip» rennen in das Meer bei Druridge Bay in England. (23. September 2018)
(Bild: Scott Heppell) Mehr...