Guantánamo wird nicht geschlossen

Das US-Gefangenenlager wird entgegen Versprechungen von Präsident Barack Obama nicht aufgelöst. Dafür gibt es einen entscheidenden Grund.

Keine Verlegung geplant: Das amerikanische Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba.

Keine Verlegung geplant: Das amerikanische Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba. Bild: Keystone

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US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte, die Aussichten, dass das weltweit kritisierte Lager auf Kuba aufgelöst wird, seien «sehr, sehr gering». Gates begründete dies vor einem Kongressausschuss mit dem Hinweis auf Widerstand im Parlament, die mutmasslichen Terroristen in Gefängnissen auf dem US-Festland unterzubringen. Ausserdem seien nur wenige andere Länder bereit, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, sagte Gates am Donnerstag.

Das Lager, in dem derzeit noch 172 Gefangene festgehalten werden, ist ein heisses Eisen in den USA: Obama hatte in einer medienwirksamen Geste zwei Tage nach Amtsantritt im Januar 2009 eine Anordnung unterschrieben, Guantánamo innerhalb eines Jahres zu schliessen - das Versprechen aber nicht eingehalten. Das Lager hatte Obama-Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen 2001 errichten lassen. Dort finden auch die umstrittenen Militärtribunale statt.

Kritik an Haftbedingungen

Menschenrechts-Gruppen kritisieren die Haftbedingungen und die Tatsache, dass die allermeisten Gefangenen dort seit vielen Jahren eingesperrt sind, ohne dass die USA Anklage erhoben haben. CIA- Geheimdienstchef Leon Panetta meinte jüngst, wahrscheinlich würde auch Al-Qaida-Chef Osama bin Laden nach Guantánamo kommen - sollte er den Amerikanern ins Netz gehen.

Das Lager hatte Obama-Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen 2001 errichten lassen. Dort finden auch die umstrittenen Militärtribunale statt. Menschenrechts-Gruppen kritisieren die Haftbedingungen und die Tatsache, dass die allermeisten Gefangenen dort seit vielen Jahren eingesperrt sind, ohne dass die USA Anklage erhoben haben.

Drei Ex-Häftlinge in der Schweiz

Laut Amnesty International haben seit Obamas Amtsantritt 69 Gefangene Guantánamo verlassen. Mindestens 38 von ihnen konnten nicht in ihre Heimatländer zurückkehren und wurden aus humanitären Gründen von andern Ländern aufgenommen. Die Schweiz gewährte drei ehemaligen Guantánamo-Häftlingen Asyl: Zwei Uiguren leben heute im Kanton Jura, ein Usbeke wohnt im Kanton Genf. Die Männer waren von den US-Behörden weder angeklagt noch verurteilt worden.

(jak/sda)

Erstellt: 18.02.2011, 11:57 Uhr

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