Analyse

Hauptstadt der verbrannten Erde

Tiefe Spaltung und unversöhnliche Gegnerschaft bestimmen den Umgang in Washington. Dekorum und Respekt werden zunehmend als Luxus empfunden. Es war nicht immer so.

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Polarisierung, Blockade und Kompromisslosigkeit sind die bestimmenden Merkmale des gegenwärtigen politischen Zustands in Washington. Nichts bewegt sich, Stillstand und Feindseligkeit prägen die amerikanische Hauptstadt. Ebenfalls unter die Räder gekommen ist das Dekorum, ja überhaupt der pflegliche Umgang mit dem politischen Gegner.

So verstösst der fulminante republikanische Senator Ted Cruz absichtlich gegen Sitten und Gepflogenheiten des ehrwürdigen Senats, wenn er einen demokratischen Senator beim Namen nennt, statt ihn als «mein guter Freund» zu adressieren. John Boehner, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, imitiert unterdessen respektlos den Präsidenten. «Ich verhandle nicht, ich verhandle nicht», macht er Obama nach. Und Harry Reid, der demokratische Mehrheitsführer im Senat, beschimpft die Republikaner als «Anarchisten».

Beleidigungen und Entgleisungen

Politik in Washington ist zu einer rüpelhaften Angelegenheit geworden, zu einem Kampfsport gar, der keine Gnade kennt. «Aus der Entfernung ist es schwierig, herauszufinden, wer verrückt geworden ist – eine Partei, die andere Partei, wir alle, der Präsident», beschreibt die demokratische Senatorin Claire McCaskill im Gefolge des Shutdown die geistige Verfassung einer Hauptstadt, deren Akteure zu einer Politik der verbrannten Erde Zuflucht genommen haben.

Eine angenehme Sache war amerikanische Politik nie. Der Präsidentschaftswahlkampf 1800 zwischen Thomas Jefferson und John Adams war gekennzeichnet von ungeheuerlichen Beleidigungen und Entgleisungen. Und die Periode vor dem Bürgerkrieg war bestimmt von hasserfüllten Reden und persönlichen Attacken, gipfelnd im tätlichen Angriff des südstaatlichen Kongressabgeordneten Preston Brooks auf den neuenglischen Senator und Sklavereigegner Charles Sumner im Senat im Mai 1856. Der derzeitige Zustand erinnert an diese Zeit der Unversöhnlichkeit: Wie niemals zuvor seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist die Kommunikation zwischen politischen Widersachern abgerissen und wird der Andersdenkende zum Feind deklariert.

Feinde mit verbindlichem Umgang

Der Rückzug der Washingtoner Politicos auf ihre jeweiligen politischen Inseln reflektiert die Zustände im Land, wo «rote» republikanische Staaten und «blaue» demokratische zusehends weniger verbindet. Und je mehr sich die Republikaner zu einer rebellischen Kraft und Interessenvertretung weisser Südstaatler und sozialkonservativer Christen wandelten, desto härter wurde ihr Tonfall in Washington. Dennoch hielten persönliche Beziehungen der Radikalisierung der Partei zunächst stand: Wie Barack Obama und John Boehner mochten auch Ronald Reagan und Tip O'Neill, der demokratische Sprecher des Repräsentantenhauses, in den Achtzigerjahren politische Feinde sein. Aber sie pflegten einen verbindlichen Umgang miteinander.

Reagan verglich den rotunden O'Neill zu dessen Ärger mit Pac-Man und einem «runden Ding, das Geld frisst». O'Neill wiederum bezeichnete den Präsidenten als «Anfeuerer des Egoismus» und einen Wasserträger der Reichen. Trotzdem trafen sie sich regelmässig zu Drinks im Weissen Haus. Sie produzierten Shutdowns wie den jetzigen, brachten das Land aber gemeinsam nach vorne. Die Steuergesetze wurden reformiert. Die Renten gleichfalls. «Was beide Männer mehr missbilligten als die politische Philosophie des anderen waren Stillstand sowie ein von Ideologien und Parteipolitik polarisiertes Land, in dem sich nichts mehr bewegte», beschreibt O'Neills Sohn Thomas die Beziehung des Hollywood-Stars zu dem irisch-amerikanischen Politiker alter demokratischer Schule.

Danach ging es bergab: Vor allem der republikanische Sprecher Newt Gingrich spaltete die Hauptstadt in seiner Rolle als politischer Bombenwerfer und erbitterter Feind des republikanischen Establishments. Die republikanischen Granden seien zu höflich, zu nachgiebig, zu interessiert am Ausgleich und am Kompromiss, warf Gingrich ihnen vor.

Doch siehe da: Ausgerechnet der Feuerspeier aus Georgia, der 1996 ebenfalls einen Shutdown der Regierungsgeschäfte verantworten musste, verstand sich bisweilen prächtig mit dem Demokraten Bill Clinton. Sie telefonierten selbst während des Shutdown miteinander. Er möge Clinton «so sehr, dass ich mit ihm politische Deals machen möchte», gestand Gingrich entsetzten Fraktionskollegen. Er empfinde Respekt für Gingrichs «Fähigkeit zu denken und zu handeln», erwiderte Big Bill das Kompliment des Republikaners. Zusammen sanierten sie den US-Haushalt und reformierten die Sozialfürsorge.

Powerplay mit Sex und Lügen

Andererseits zeigten sich die Republikaner während Clintons zweiter Amtszeit Ende der Neunzigerjahre erstmals als eifernde Savonarolas und radikale Brandstifter: Sie klagten den Präsidenten wegen Monica Lewinsky an. Gingrich war vornan beim Powerplay mit Sex und Lügen, wenngleich er selber seine Ehefrau mit einer Mätresse betrog.

Im Gefolge des zuweilen irrationalen republikanischen Hasses auf den afroamerikanischen Präsidenten sind viele der einstigen Verbindungen inzwischen abgerissen. Die Tea Party drängte die Republikaner nach 2010 noch weiter nach rechts, derweil moderate Demokraten aus «roten» Bundesstaaten im Zuge der politischen Polarisierung ihre Mandate verloren und die Demokratische Partei ihrerseits nach links rückte. Auf die Frage, warum sie einen letztendlich aussichtslosen Kampf gegen «Obamacare» führten, antwortete der republikanische Abgeordnete und Tea-Party-Favorit Steve King wie folgt: «Weil wir recht haben, ganz einfach weil wir recht haben.»

Eine solche Geisteshaltung lässt pragmatische Deals kaum zu und stuft soziale Kontakte zum gegnerischen Lager als überflüssig und sogar verräterisch ein. Es hilft nicht, dass Barack Obama ein Präsident ist, dem das Gespür für kleine Gesten fehlt und der kaum Beziehungen zum Kongress pflegt. Der spröde Präsident, von Nicholas Sarkozy sogar als «kalt» beschrieben, hält nichts von Small Talk und Drinks am Ende eines Arbeitstages. Als ihm dies von Journalisten zur Last gelegt und er aufgefordert wurde, ein Glas mit dem zugegeben sauertöpfischen republikanischen Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, zu leeren, winkte Obama ab: Die Journalisten sollten gefälligst selber ein Glas mit McConnell trinken, antwortete er nur halb im Spass.

Von Krise zu Krise

Obamas Beziehung zu John Boehner illustriert den Verlust an Gemeinsamkeit, der Washington jetzt prägt: Hier der afroamerikanische Absolvent zweier Eliteuniversitäten, ein zurückhaltender und mit seinen Emotionen haushaltender Mensch, dort der Sohn eines Kneipenwirts, der gern einen trinkt und seinen Tränen bisweilen auch öffentlich freien Lauf lässt. Kaum jemals trafen sich der demokratische Präsident und der republikanische Sprecher, ihr Telefonkontakt ist sporadisch. Beide tanzen sie auf dem Parkett der Hauptstadt, jedoch zu unterschiedlicher Musik.

Die Kommunikation über Parteigrenzen hinweg ist schwierig geworden, das Dekorum brüchig. Und Kompromissbereitschaft wird als ein Zeichen von Schwäche ausgelegt. Auch oder gerade deshalb schleppt sich die Nation von Krise zu Krise.

Erstellt: 02.10.2013, 09:58 Uhr

Am Tag nach dem Shutdown: Das Kapitol in Washington. (1. Oktober 2013) (Bild: Reuters )

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