«Hexenjagd» auf Obamas Top-Favoritin

UNO-Botschafterin Susan Rice wirft das Handtuch: Nach wochenlangem Gerangel mit den Republikanern begräbt sie ihre Ambitionen auf das Amt der Aussenministerin. Die US-Medien sprechen von einer Hetzkampagne.

Durchlebt gegenwärtig harte Zeiten: Susan Rice.

Durchlebt gegenwärtig harte Zeiten: Susan Rice. Bild: Reuters

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Bis vor wenigen Tagen war Barack Obama noch guten Mutes: Er schien entschlossen, die Nomination seiner UNO-Botschafterin Susan Rice zur Aussenministerin durchzuboxen – trotz aller Widerstände von republikanischer Seite. Rice erntete Kritik, weil sie die tödlichen Angriffe auf das US-Konsulat am vergangenen 11. September in Benghazi nicht sofort als terroristische Attacke einstufte, sondern von spontanen Protesten wegen eines Anti-Islam-Films sprach.

Nun hat Rice erklärt, auf das Amt der Aussenministerin zu verzichten. Für Obama ist dies ein schwerer Schlag. Der Druck ist offenbar zu gross geworden. Regierungsvertreter erklärten hinter vorgehaltener Hand, dass zuletzt selbst im Weissen Haus der Rückhalt für Rice gebröckelt sei.

Mögliches Bauernopfer

US-Kommentatoren, wie etwa jener von CNN, sprechen von einer regelrechten «Hexenjagd» gegen Rice. Viele sehen die UNO-Botschafterin als Bauernopfer, weil es eigentlich an Aussenministerin Hillary Clinton oder dem US-Präsidenten selbst gelegen hätte, die Anschläge als Terrorakt zu verurteilen.

Fakt ist, dass Rice von den Republikanern mit aller Schande eingedeckt wurde. An vorderster Front wirbelte der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat John McCain, der Rice gar als «unqualifiziert» und «unterbelichtet» bezeichnete. In einem Interview mit dem TV-Sender «Foxnews» gab der ehemalige US-Präsidentschaftsanwärter zu verstehen: «Susan Rice hätte es besser wissen sollen. Ich werde alles Menschenmögliche tun, dass sie nicht zur Aussenministerin ernannt wird.»

Obama möchte Rice als UNO-Botschafterin behalten

Die ranghohe Diplomatin galt als Top-Favoritin für die Nachfolge Clintons. In einer Stellungnahme akzeptierte Obama ihre Entscheidung und übte indirekt Kritik an den Republikanern. Rice habe mit ihrem Schritt Charakterstärke gezeigt, sagte Obama. Er bedauere die unfairen und irreführenden Angriffe auf Rice in den vergangenen Wochen.

Zugleich stellte Obama klar, dass Rice auch weiterhin eine wichtige Rolle in seinem engsten Beraterkreis zukommen würde. Er sei dankbar, dass sie «uns weiterhin als UNO-Botschafterin, als Schlüsselmitglied meines Kabinetts und meines nationalen Sicherheitsteams» erhalten bleibe. Auch Rice schrieb in ihrem Brief, an Bord bleiben zu wollen.

Clinton würdigt Rice

Clinton hat angekündigt, nicht für eine zweite Amtszeit als Aussenministerin zur Verfügung zu stehen. In einer kurzen Stellungnahme würdigte sie die Verdienste von Rice. Sie sei «über die vergangenen vier Jahre ein unverzichtbarer Partner gewesen», sagte Clinton.

Nach dem Rückzug von Rice wird nun der Senator von Massachusetts, John Kerry, als heisser Favorit auf das Amt des US-Chefdiplomaten gehandelt. Kerry gilt als Unterstützer Obamas der ersten Stunde. Zudem war Kerry bereits vor vier Jahren in der engeren Auswahl im Rennen um den Chefposten im State Department. Damals bekam schliesslich Hillary Clinton den Zuschlag.

Spekulationen um Posten des Verteidigungsministers

Spekulationen gibt es auch um den Posten des Verteidigungsministers. Die Agentur Bloomberg berichtete, Favorit sei der ehemalige republikanische Senator Chuck Hagel. Obama könnte den 66-Jährigen noch im Dezember nominieren. Hagel ist derzeit ein Topberater Obamas in Geheimdienstfragen.

Nach Bestätigung durch den Senat würde Hagel Nachfolger von Leon Panetta, der angedeutet hat, dass er in Obamas zweiter Amtszeit nicht mehr für das Ministeramt zur Verfügung stehen wird. Offiziell wollte sich das Weisse Haus nicht dazu äussern. Regierungssprecher Jay Carney meinte lediglich, Hagel sei hoch angesehen.

Weitere Neubesetzungen stehen an: Obama braucht einen Nachfolger für Finanzminister Timothy Geithner, der ebenfalls demnächst aufhören will. Nach dem spektakulären Rücktritt von David Petraeus wegen einer ausserehelichen Affäre muss Obama auch einen neuen CIA-Chef finden.

Mit Material der Nachrichtenagentur DPAD (mrs)

Erstellt: 14.12.2012, 11:58 Uhr

Zog ihre Kandidatur zurück: Susan Rice. (Video: Reuters )

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